Rechtsanwalt Robak

vor 29 Stunden — Arbeitsrecht – Rechtsprechung Ein internationales Dienstleistungsunternehmen suchte per Stellenanzeige einen „Spezialisten für Softwareentwicklung“ Neben zahlreichen Qualifikationen wurde in der Anzeige auch „sehr gutes Deutsch und gutes Englisch“ verlangt. Eine russisch stämmige Bewerberin…

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18. Mai 2012 — Der gemeinsam abgeschlossene Mietvertrag Für den Vermieter sind zwei Mieter besser als einer, dem Gläubiger der monatlichen Mietzahlungen stehen zwei Schuldner gegenüber. Jeder einzelne Schuldner kann gesondert auf die volle Mietzahlung in Anspruch genommen werden, die Mieter haften als Gesam…

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11. Mai 2012 — Die Rechtsschutzversicherung Die Rechtsschutzversicherung ist im Versicherungsvertragsgesetz (VVG) nur unvollständig geregelt. Wesentliche Bestimmungen finden sich in den im Versicherungsvertrag vereinbarten Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB). § 125 VVG Leistung …

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4. Mai 2012 — Anforderungen an eine „genügend häufige“ Kontrolle der Beheizung eines versicherten Wohngebäudes Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat musste sich mit der Frage befassen, bei welchen Kontrollintervallen der Versicherungsnehmer einer Wohngebäudeversicherung seine in …

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27. April 2012 — Die Kunstversicherung oder Wann ist die Leistungspflicht der Schadensversicherung festgestellt? Ein namhaftes Künstlerkollektiv organisiert Ausstellungen eigener Kunstobjekte in ganz Europa. Diese Ausstellungsobjekte sind zum Teil unter Benutzung aufwendiger Techniken entstanden, recht groß u…

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20. April 2012 — Aus der Rechtsprechung Wem wegen seiner Hautfarbe der Einlass in eine Diskothek verwehrt wird, dem steht eine Entschädigung zu, so entschied das OLG Stuttgart am 12. Dezember 2011 – 10 U 106/11 . Die Diskothek verweigerte dem dunkelhäutigen Kläger den Zutritt mit der Bemerkung, es seien „sc…

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13. April 2012 — Drei Wohnwagen und ein Grundstück Drei junge Familien beschließen, ein außerhalb Berlins liegendes Grundstück zu erwerben. Der Preis für das Stück Land erschien günstig, die fast 5.000 qm Ackerfläche sehr geeignet, um sich am Wochenende daselbst zu erholen. Im Kaufvertrag wird die Erklärung d…

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5. April 2012 — Der Tagesspiegel meldet am 04.04.2012, dass der Berliner Senat ab Mai mehr Geld für Miete und Heizung bereitstellt. Damit soll der Kostenexplosion bei den Berliner Mieten und Nebenkosten Rechnung getragen werden. Das ist mal eine gute Nachricht und mit Sicherheit ein wesentlicher Beitrag der …

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30. März 2012 — Schadensersatz bei Geltendmachung unberechtigter Ansprüche Werden unter Vertragsparteien Ansprüche oder Gestaltungsrechte zu Unrecht geltend gemacht, so ist dies als eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots aus § 241 Abs. 2 BGB und somit als objektive Pflichtverletzung nach § 280 Abs. 1 S. 1 …

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23. März 2012 — Aktuelles aus der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Das Bundesarbeitsgericht entschied am 20. März 2012 – 9 AZR 529/10 – zur Freude der jüngeren Angestellten des öffentlichen Dienstes. Es erklärte einen Passus im Tarifvertrag für ungültig, wonach ältere Angestellte mehr Urlaub erhalten…

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16. März 2012 — Im Mietermagazin 1+2/2012 wurde ein Artikel zum Thema Schimmelpilze in der Wohnung veröffentlicht. Das der Befall mit Schimmelpilzen eine Gefahr für die Gesundheit ist, weiß jeder. Dass aber in Deutschland rund 2500 Menschen jedes Jahr an den Folgen von Schimmelpilzinfektionen sterben und Sch…

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9. März 2012 — Wohnen oder Beherbergen, das ist die entscheidende Frage! Berlin erwartet im Jahr 2012 rund 10 Millionen Besucher. Das freut nicht nur Hoteliers und Gastronomen, auch Vermieter von Ferienwohnungen erhoffen sich gute Geschäfte. Ferienwohnungen sind bei Touristen beliebt, weil sie preiswerter s…

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5. März 2012 — Willkommen zur deutschen Version von WordPress. Dies ist der erste Artikel. Du kannst ihn bearbeiten oder löschen. Um Spam zu vermeiden, geh doch gleich mal in den Pluginbereich und aktivier die entsprechenden Plugins. So, und nun genug geschwafelt – jetzt nichts wie ran ans Bloggen! …

2. März 2012 — Wohnen in Berlin-Kreuzberg Die „Welt Kompakt“ meldete am 28.02.2012, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nunmehr der teuerste Bezirk Berlins ist. Besonders die Gegend um den Görlitzer Park und die Wrangelstraße gehören zu den „Hot spots“ für Neuberliner. Berlin hatte im vergangenen Jahr …

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2. März 2012 — Wohnen in Berlin-Kreuzberg Die „Welt Kompakt“ meldete am 28.02.2012, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nunmehr der teuerste Bezirk Berlins ist. Besonders die Gegend um den Görlitzer Park und die Wrangelstraße gehören zu den „Hot spots“ für Neuberliner. Berlin hatte im vergangenen Jahr …

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24. Februar 2012 — Schadensersatz und Schmerzensgeld bei Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht Die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten und daraus folgende Ersatzansprüche sind praktisch bedeutsam, denn täglich besuchen tausende von Menschen Kaufhäuser, Supermärkte, Freizeitanlagen usw. Anspruchsgrun…

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24. Februar 2012 — Schadensersatz und Schmerzensgeld bei Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht Die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten und daraus folgende Ersatzansprüche sind praktisch bedeutsam, denn täglich besuchen tausende von Menschen Kaufhäuser, Supermärkte, Freizeitanlagen usw. Anspruchsgrun…

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17. Februar 2012 — Reform des Flensburger Punktesystems – mehr Transparenz für Verkehrsteilnehmer Verstöße gegen die Regelungen der StVG und der StVO werden mit dem Punktesystem im Verkehrszentralregister dokumentiert. Zweck dieser Verkehrsdatei ist der Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren, die von wiederholt …

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17. Februar 2012 — Reform des Flensburger Punktesystems – mehr Transparenz für Verkehrsteilnehmer Verstöße gegen die Regelungen der StVG und der StVO werden mit dem Punktesystem im Verkehrszentralregister dokumentiert. Zweck dieser Verkehrsdatei ist der Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren, die von wiederholt …

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10. Februar 2012 — Der Berliner Immobilienmarkt boomt, immer mehr Mietwohnungen werden in Wohnungseigentum umgewandelt um sie gewinnbringend zu veräußern. Die verbleibenden Mietobjekte werden teurer – was selten und begehrt ist, ist teuer! Teuer werden kann auch der Erwerb einer Eigentumswohnung z.B. im inzwisc…

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10. Februar 2012 — Der Berliner Immobilienmarkt boomt, immer mehr Mietwohnungen werden in Wohnungseigentum umgewandelt um sie gewinnbringend zu veräußern. Die verbleibenden Mietobjekte werden teurer – was selten und begehrt ist, ist teuer! Teuer werden kann auch der Erwerb einer Eigentumswohnung z.B. im inzwisc…

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3. Februar 2012 — Aktuelles aus der Rechtsprechung Der BGH hat mit Urteil vom 01.02.2012 – VIII ZR 156/11 – eine Entscheidung zur Frage getroffen, ob eine Heizkostenabrechnung nach dem sogenannten Abflussprinzip den Anforderungen der Heizkostenverordnung entspricht. Geklagt hatte eine Vermieterin, die von ihre…

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3. Februar 2012 — Aktuelles aus der Rechtsprechung Der BGH hat mit Urteil vom 01.02.2012 – VIII ZR 156/11 – eine Entscheidung zur Frage getroffen, ob eine Heizkostenabrechnung nach dem sogenannten Abflussprinzip den Anforderungen der Heizkostenverordnung entspricht. Geklagt hatte eine Vermieterin, die von ihre…

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27. Januar 2012 — Die Wochenendparzelle Im Jahre 1959 pachtete Frau A. von der damals befugten sozialistischen Wohnungsverwaltung Berlin-Köpenick ein Grundstück, um es als Wochenendparzelle zu nutzen. Frau B. die Tochter der Frau A. verbrachte schöne Stunden gemeinsam mit ihrer Mutter auf dem gepachteten Gru…

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20. Januar 2012 — Die Zwangsvollstreckung eines Räumungstitels Laut Definition ist die Zwangsvollstreckung ein staatliches Verfahren zur zwangsweisen Durchsetzung oder Sicherung von Leistungs- oder Haftungsansprüchen, die in einem Vollstreckungstitel verbrieft sind. Die Vollstreckung erfolgt ausschließlich dur…

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