Rechtsanwalt News

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Dezenter Hinweis

9. Juni 2010 — Der Kollege schreibt in einer Verfahrenskostenhilfesache im Familienrecht: In der Familiensache Meier ./. Müller Antrag vom 10.03.2010, Aktenzeichen leider immer noch nicht bekannt (…) Verfahrenskostenhilfesachen scheinen mir eh gerne etwas länger zu dauern. …

Man reiche mir einen Pflock und Weihwasser!

4. März 2010 — Oder was immer man braucht um Akten, die längst tot sein sollten und damit offensichtlich ein unheiliges Leben dämonischen Ursprungs führen in die ewigen Jagdgründe zu schicken! Kommt da doch tatsächlich noch mal ein Beweisbeschluss wegen eines kleinen Teilbetrages! Mußte mal raus. Jetzt ge…

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Förderung der überjährigen Verfahren

26. August 2009 — Es schreibt das Gericht: Unter Bezugnahme auf Ihre Sachstandsanfrage weist das Gericht darauf hin, dass aufgrund einer erhöhten Dezernatsbelastung eine Förderung des Verfahrens nicht möglich ist. Ihm Rahmen der Bearbeitung der überjährigen Verfahren, wird auch dieses Verfahren wieder …

BVerfG: Verfahrensdauer im Zivilrecht (22 Jahre sind zuviel)

7. August 2009 — DAs Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 30. Juli 2009 - 1 BvR 2662/06 - entschieden, dass ein seit 22 Jahren andauerndes Verfahren zu langsam bearbeitet wurde. Die bisherige Dauer des Verfahrens begründet einen Verfassungsverstoß. Auch wenn die Beschwerdeführerin durch ihr Prozes…

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