Rechtsanwälte berichten
11. Februar 2011 — Heiratet ein Unterhaltszahler neu, dann wurde bisher der Bedarf des neuen Ehepartners ebenfalls in die Unterhaltsberechnung einbezogen, was meist zu einer Kürzung des Unterhaltsanspruchs des ersten Ehepartners führte. Maßgeblich hierfür waren Urteile des Bundesgerichtshofs zur Unterhaltsberec…
22. November 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 20.10.2010 Az: XII ZR 53/09 - zu der Frage Stellung genommen, inwiefern ehebedingte Nachteile einer Begrenzung des Unterhaltsanspruchs entgegenstehen können. Eine Begrenzung des Unterhalts kann nach § 1578 b BGB erfolgen: § 1578b BGB Herabsetzung und zeit…
31. Mai 2010 — Eine Scheidung setzt zunächst ersteinmal eine Trennung der Ehepartner voraus. Solange kein Härtefall vorliegt kann die Scheidung erst nach zumindest einem Jahr getrennt leben erfolgen. In dieser Zeit, also dem Zeitraum von Trennung bis Rechtskraft der Scheidung kann der sogenannte Trennun…
6. Mai 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 14.04.2010 - Az: XII ZR 89/08 - zu der Frage Stellung genommen, wie sich der Unterhalt bei einer Erwerbsbehinderung des Unterhaltsgläubigers berechnet. Der Leitsatz des BGH: Ist der Unterhaltsberechtigte vollständig an einer Erwerbstätigkeit gehindert, ergibt s…
6. Mai 2010 — Wie wirkt sich eine neue Ehe auf den nachehelichen Unterhaltsanspruch des alten Ehepartners, also der ersten Frau bzw. des ersten Mannes aus? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 14.04.2010 - Az: XII ZR 89/08 - Stellung genommen. Der Leitsatz des BGH lautet: Bei der Bemessung des Unterhaltsbed…
26. April 2010 — Selbstbehalt und Unterhalt ist ein Thema, dass viele, die zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden, betrifft. Der Selbstbehalt ist das, was einem Unterhaltspflichtigen zumindest von seinem Einkommen verbleiben muss. Wenn das Einkommen abzüglich Unterhalt unter den Selbstbehalt fällt ist nur…
22. April 2010 — Einer der häufigsten Gründe für nachehelichen Unterhalt ist die Betreuung nachehelicher Kinder. Die diesbezügliche Regelung befindet sich in § 1570 BGB § 1570 BGB Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes (1) Ein geschiedener Ehegatte kann von dem anderen wegen der Pflege oder Erziehung ei…
12. Februar 2010 — Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Oldenburg 2010 sind veröffentlicht worden. Damit sind auch die Leitlinien des Oberlandesgerichts Oldenburg auf dem Stand 01.01.2010 und ergänzen insoweit die Düsseldorfer Tabelle 2010. Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Oldenburg 2010 kön…
29. Januar 2010 — Hat ein Kind ein Anrecht darauf, dass der Unterhaltspflichtige die Kosten einer privaten Krankenversicherung trägt, wenn das Kind zuvor in der privaten Krankenversicherung war, nun aber über den anderen Elternteil in der gesetzlichen Krankenversicherung mitversichert sein könnte? Nach dem …
18. Januar 2010 — Das OLG Köln hat seine Unterhaltsleitlinien auf den neusten Stand gebracht. Die Unterhaltsleitlinien 2010 des OLG Köln berücksichtigen die Änderungen der Düsseldorfer Tabelle 2010 und sind damit auf dem Stand 010.01.2020. Hier ist ein Download der Unterhaltsleitlinien OLG Köln 2010 möglich:…
13. Januar 2010 — Die Süddeutschen Leitlinien sind aktualisiert worden. Mit den Süddeutschen Leitlinien 2010 ist nunmehr der neuste Stand der Düsseldorfer Tabelle berücksichtigt. Die Süddeutschen Leitlinien sind in dieser Fassung ab dem 01.01.2010 anwendbar. Der Download der Süddeutschen Leitlinien 2010 als PD…
11. Januar 2010 — Gerade als Link auf meinem Blog eingeschlagen: Der Suchbegriff “düsseldorfer tabelle 2010″ generierte seit August 2009 am 02.01.2010 sein höchstes Suchvolumen in der Kategorie Augenheilkunde und Augenoptik. Der Anstieg an diesem Tag betrug mehr als 5000% gegenüber der Vorwoche. Informiere…
8. Januar 2010 — Die Hammer Leitlinien 2010 sind nunmehr, nach der Veröffentlichung der Düsseldorfer Tabelle 2010, ebenfalls erschienen. Die Hammer Leitlinien 2010 sind damit ebenfalls auf den neusten Stand gebracht und gelten ab dem 01.01.2010. Runterladen kann man die Hammer Leitlinien 2010 hier: Hammer…
6. Januar 2010 — Das OLG Düsseldorf hat die Düsseldorfer Tabelle 2010 veröffentlicht. Die Düsseldorfer Tabelle 2010 gilt für Kindesunterhalt ab dem 01.01.2010. Wie immer sind auch weitere Hinweise zur Berechnung von Unterhalt enthalten. Die Düsseldorfer Tabelle 2010 kann hier heruntergeladen werden: Duess…
18. Dezember 2009 — Der Unterhaltsanpruch wegen Betreuung eines unehelichen Kindes gemäß § 1615 l BGB ist anders ausgestaltet als der bei einem ehelichen Kind. Während bei dem ehelichen Kind auf die ehelichen Lebensverhältnisse abgestellt wird stellt der nichteheliche Betreuungsunterhalt eher einen Entschädigung…
25. November 2009 — Wie verändert sich der Unterhalt, der an einen ehemalige Ehepartner aus erster Ehe zu zahlen ist, wenn der Unterhaltsschuldner erneut heiratet? Hierzu hat der BGH hat mit Urteil vom 18. November 2009 – XII ZR 65/09 – Stellung genommen. Dabei betont der BGH, dass er an seiner bisherigen Recht…
29. Mai 2009 — Der BGH hat mit Urteil vom 27. Mai 2009 - XII ZR 111/08 -zu er Frage Stellung genommen, inwieweit ein wegen Krankheit zu zahlender nachehelicher Unterhalt befristet werden kann. Hintergrund für eine Befristung des Unterhaltsanspruch ist der § 1578 b BGB: § 1578 b BGB Herabsetzung und zeit…
13. Mai 2009 — Der BGH hat mit Urteil vom 26.11.2008 - XII ZR 65/07 - entschieden, dass Kindergartenkosten und sonstige Betreuungskosten, die für das Kind aufgewendet werden, zusätzlich zum Tabellenunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle zu zahlen sind. Der Leitsatz des BGHs: Kindergartenbeiträge bzw. v…
22. April 2009 —Urteil des BGH vom 18.03.2009, XII ZR 74/08 “Zum nachehelichen Betreuungsunterhalt” Vgl. auch BGH-Urteil zum Betreuungsunterhalt vom 18.03.2009: Pressespiegel BGH: Dauer des Betreuungsunterhalts Leitsatz 1. Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Verlänger…
31. März 2009 — Beim nachehelichen Unterhalt stellt sich die Frage, inwieweit der bisher nicht oder nur eingeschränkt Berufstätige nunmehr darauf verwiesen werden kann seinen Lebensbedarf durch eigene Arbeit zu verdienen. Ausgangspunkt ist zunächst § 1569 BGB, der besagt, dass es nach der Scheidung jedem Ehe…
30. März 2009 — Die Höhe des nachehelichen Unterhalts berechnet sich gemäß § 1578 I BGB nach den ehelichen Lebensverhältnissen. Während dies früher als Lebensstandardgarantie (”Einmal Chefarztfrau, immer Chefarztfrau”) verstanden wurde stellt der Bundesgerichtshof nunmehr auf die sich wandelnden ehelichen L…
19. März 2009 — Der BGH hat am 18.03.2009 ein Urteil zum Betreuungsunterhalt gefällt. Hier eine Übersicht über die Resonanz: Presse: Reuters Deutschland formuliert es etwas kompliziert, mit der Überschrift “BGH stärkt neues Unterhaltsrecht für Alleinerziehende” trifft aber insofern doch den Kern, weil zw…
18. März 2009 — Der BGH hat mit Urteil vom 18. März 2009, Az: XII ZR 74/08 zu der Frage Stellung genommen wie lange wegen der Betreuung von Kindern Unterhalt gezahlt werden muss. Dabei hat der BGH einem reinen Altersphasenmodell eine deutliche Absage erteilt. Gerichte wie zB das OLG Hamm haben ein abgewan…
18. März 2009 — Nachehelicher Unterhalt kann gemäß § 1578 b II BGB zeitlich begrenzt werden. Zu den näheren Voraussetzungen hat sich das Olg Celle mit Urteil vom 07.03.2008 - Az: 12 UF 172/07 - näher geäußert. Ein Orientierungssatz ist dabei: Kann der Unterhalt begehrende Ehegatte keine ehebedingten Nach…
17. Februar 2009 — Wer Unterhalt zahlt muß oft an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit gehen. Genau um diese geht es beim Selbstbehalt. Hierunter versteht man den Betrag, der jemanden der Unterhalt zahlen muß zumindest von seinem Einkommen verbleiben muss. Anhaltspunkte zum Selbstbehalt beim Unterhalt finden…
Infodocc | vor 36 Minuten — Jurabilis berichtet von Plagiatsfällen in der Anwaltschaft. Copy und Paste bei Quasi-Organen der Rechtspflege? Ja, sicher! Wieso denn nicht? Mens…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 42 Minuten —LG Heidelberg Urteil vom 23.05.2012 1 S 58/11 Das LG Heidelberg hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn versucht wird, Mitarbeiter…
Archivalia | vor 1 Stunde —http://schutzfristen-irrsinn.de/ CC-BY-SA Siehe auch http://bibliothekarisch.de/blog/2012/05/26/ist-das-noch-zeitgemaess/ Die viel zu lange Schutzfri…
Recht & Mediation | vor 1 Stunde — Die Anordnung einer Familientherapie oder eine Verpflichtung zu psychologisch-pädagogischer Beratung oder Mediation durch das Familiengericht ist…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Europe’s Round Corners © Liz Collet …ist ein Satz, mit dem man anecken und für den man vom Konkurrenten und bei Gericht dann durchaus ein b…