Rechtsanwalt News

3. Dezember 2008 — George Lucas hat wohl eine der größten Star Wars Bilder Sammlungen auf Flickr vom Netz nehmen lassen. Ren?? findet das ist genau dieser Scheiß, der einen auf das Urheberrecht kotzen lässt. Schön gesagt. …

26. November 2008 — Der Markenblog hat ein sehr unterhaltsames Rätsel für Autoliebhaber gestellt. Es werden dort mehrere veröffentlichte 3-D Marken von Automobilen aus dem Markenregister abgebildet; Quizfrage: Welcher Autotyp versteckt sich hinter den Abbildungen? Lehrreich ist nebenbei, wie dreidimensionale M…

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21. November 2008 — Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt. In dem Lied “Nur mir” von Sabrina Setlur war eine etwa z…

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10. Oktober 2008 — Das deutsche Markenamt verschickt ab dem 01.11.2008 Farburkunden! Das soll eine Meldung wert sein? Nach unserer Ansicht schon, da dieses quasi einen Quatensprung in der Praxis des Markenamts darstellt, die sogar mit einer Mitteilung des Präsidenten gewürdigt wurde. Dieses hat folgenden Hinter…

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9. Oktober 2008 — Das Unternehmen “Apple” ist bekannt für innovative Ideen und große Anwenderfreundlichkeit und pflegt in der Öffentlichkeit gerne das Bild eines offenen und alternativen Elektronik- und PC- Unternehmen. Wenn es um die Wahrung seiner geschäftlichen Interessen geht, versteht Apple aber mitunter …

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8. Oktober 2008 — Ein Nachtrag zu unserem Bericht aus der vergangenen Woche über die Auskunftsansprüche nach dem neuen Urheberrecht: Mittlerweile häufen sich die veröffentlichten Entscheidungen der Gerichte in Deutschland über den Umfang und die Voraussetzungen für die Auskunftserteilung; die Entscheidungen …

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29. September 2008 — Vor kurzem hatten wir in einem Artikel über die überarbeiteten Auskunftsansprüche nach dem neuen Urheberrecht berichtet. Auskunftsansprüche besitzt der Urheber insbesondere dann, wenn in einem “gewerblichen Ausmaß” das Urheberrecht verletzt wird. Was ist unter “gewerbliches Ausmaß” zu verst…

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23. September 2008 — Der seit kurzem geltende Auskunfsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen wie zum Beispiel der Nutzung von Tauschbörsen oder Filesharingprogrammen zum Download urheberrechtlich geschützter Werke (verbunden mit dem automatischen Upload dieser Werke) ist in § 101 Urheberrechtsgesetz geregelt: …

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11. September 2008 — Bei dem Kollegen Vetter findet sich ein für einen Mandanten gefertigtes Schreiben an die Staatsanwaltschaft, dass ein Strafverfahren wegen Verbreitung pornografischer Werke, also etwas umgangssprachlicher wegen “Downloads von Pornos” betrifft. Dabei werden die gängigen Fehlerquellen noch ei…

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5. September 2008 — Das Thema “Abmahnungen bei eBay” steht immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Aus diesem Anlass wurde Rechtsanwalt Trost gestern beim Berliner Radiosender “STAR FM 87.9 MAXIMUM ROCK!” interviewt und gab einige Hinweise, welche rechtliche Gefahren bei eBay Verkäufen lauern und wie man sich …

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27. August 2008 — Das neue Schreckgespenst der Musikindustrie sei die “Harddrive-Party”, so heißt es wohl in der Südeutschen, wie Handakte Weblawg berichtet. Auch andere haben bereits darauf hingewiesen, dass das Kopieren schon immer auch ohne solche Parties funktionierte: Durch Laptops sind Daten auch abs…

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15. August 2008 — Suchmaschinenoptimierung oder Search Engine Optimization (SEO) ist ein Fachbegriff für Maßnahmen, die dazu dienen, dass Webseiten auf den Ergebnisseiten von Suchmaschinen auf höheren Plätzen erscheinen. Hierzu werden gezielt bestimmte Suchbegriffe in die Website eingebaut, um die Website in d…

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14. August 2008 — Das Abstraktionsprinzip gehört zu den Grundbegriffen des BGB, auch wenn es dort niemals als solches benannt ist. Wer es nicht versteht wird mit dem Zivilrecht nicht warm werden und in seinem Studium erhebliche Probleme bekommen. Zwangsläufig müssen es auch die meisten Leute lernen, die mit Ju…

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28. Juni 2008 — In der Firma des Mandanten wurde auf dem Server von unbekannter Person ein Tauschbörsenprogramm eingerichtet. Der Geschäftsführer erhält daraufhin ein Anschreiben der Polizei, wir beantragen Akteneinsicht, die Staatsanwaltschaft übersendet die Akte. Dieser ist zu entnehmen, dass der Download …

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24. Juni 2008 — Sehr ärgerlich ist es für den Beteiligten, wenn man bei etwas sehr unangenehmen einen historischen Bezug festmachen kann. Dann können nämlich Bilder dieser Ereignisse ohne weiteres veröffentlicht werden. Dies mußte Heide Simonis jetzt durch ein Urteil des BGH vom 24.06.2008 erfahren. Frau S…

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29. Mai 2008 — Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf einem Miniaturmodell eines Opel Astra zu verwenden. Nach Ansicht von Opel benötigen die Hersteller eine Lizenz, um das markenrechtlich geschützte Firmenlogo für die S…

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13. Mai 2008 — Mit Urteil des I. Zivilsenats vom 8.5.2008 - I ZR 83/06 - hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch Unternehmen mit einer eigenen Rechtsabteilung externe Rechtsanwälte beauftragen dürfen und die daraus resultierenden Kosten dann erstattet werden müssen. Die Gegenseite hatte argumenti…

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