Rechtsanwalt News

12. Januar 2012 — Die professionelle Gestaltung einer Internetpräsentation ist für den Erfolg des Angebotes unverzichtbar. Egal ob bei einem eBay Angebot, bei einem amazon Verkauf oder im eigenen Online-Shop gilt: Ohne gute Fotos verkauft sich der Artikel schlechter. Der gute Händler ist daher gezwungen, viel …

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24. Mai 2011 — Nach einigen Jahren hat die Internetseite des Rechtsanwalt Trost einen komplett neuen Anstrich erhalten. Wir haben immer wieder festgestellt, dass der Zahn der Zeit an unserer alten Website nagte und haben uns daher in der Übersicht und dem Layout der Internetseite einige neue Features überle…

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23. Februar 2011 — Ein Anwalt aus einer der Abmahnkanzleien in Sachen Tauschbörse ruft bei mir an um die Möglichkeiten eines Vergleichs zu besprechen. Da ich nach diesem Telefonat noch weniger vergleichsbereit bin lehne ich ab und erinnere daran, dass mein Mandant die Unterlassungserklärung ohne Eingeständnis i…

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19. Januar 2011 — Das in Abmahnfällen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen recht selten geklagt wird hat ja jetzt gerade mal wieder eine Umfrage gezeigt.Ich rate meinen Mandanten daher dazu, dass Risiko einer Klage einzugehen (nach Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung). Jetzt erhielt ic…

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14. Januar 2011 — Auf kLAWtext finden sich eine Auswertung der Statistiken zu Abmahnungen und den daraus folgenden Klagen, die von diversen Organisationen, wie beispielsweise Abmahnwahn-Dreipage, netzwelt.de und dem Verein gegen den Abmahnwahn gesammelt wurden. Danach kommen auf 576.000 Abmahnung nur 150 Kla…

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3. Dezember 2010 — Gerade in einer Filesharing-Angelegenheit einen Anruf der abmahnenden Rechtsanwälte erhalten, der wohl aus einem entsprechenden Callcenter kam. Im Hintergrund waren jedenfalls noch weitere Gespräche zu hören und die Mitarbeiterin noch nicht ganz im Thema drin. Sie ging recht schnell auf einen…

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10. November 2010 — Mit Urteil vom Urteil vom 8. Oktober 2010, Aktenzeichen 308 O 710/09, zu der Frage Stellung genommen, in welcher Höhe bei dem Verbreiten von Musik über eine Tauschbörse Schadensersatz durch den Urheber geltend gemacht werden kann. Dieser Schadensersatz wird üblicherweise zusammen mit den Anw…

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9. November 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 3. November 2010 - VIII ZR 337/09 - zu der Frage Stellung genommen, wie sich eine Ingebrauchnahme und Prüfung der Ware, die mit einer Wertminderung verbunden ist, auswirkt, wenn der Käufer danach den Kaufvertrag widerruft. Der Käufer hatte ein Wasserbett über einen …

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5. November 2010 — Der Kollege Vetter schlägt vor, dass man sich als Anwalt mit den Abmahnanwälten einigt, dass diese nur noch neue Textbausteine verschicken müssen und bei den alten lediglich auf diese verweisen um Papier zu sparen. Finde ich eine gute Idee. Ich schicke inzwischen auch nur noch ein sehr kur…

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2. August 2010 — Das es sich bei Abmahnungen im Täuschbörsenbereich um Massenabfertigung handelt ist klar. Allerdings scheint man doch in den Kanzleien einigermaßen genau hinzuschauen: Wir hatten eine modifizierte Unterlassungserklärung übersandt und dort versehentlich statt “Rihanna” “Rihanne” stehen. In dem…

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2. März 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat über die Verfassungsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung entschieden. (Urteil vom 2. März 2010; - 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08 -) Die konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung ist nicht verfassungsgemäß. Allerdings erteilt das Gericht der…

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18. Februar 2010 — In unserem Blog hatten wir schon mehrmals über das Unwesen der Abmahnungen berichtet: Eine Handvoll von Kanzleien betreibt dieses Gewerbe, bei denen Urheberverletzungen wegen eines Download von Musikstücken aus P2P-Tauschbörsen geltend gemacht werden. Zahlreiche Beobachter haben aber immer hä…

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5. Februar 2010 — Die Zahl der geschäftlichen Internetauftritte läßt sich kaum noch überschauen: Onlineshops sprießen wie Pilze aus dem Boden, immer mehr Existenzgründer versuchen ihr Glück als eBay Power Seller und keine Firma kann es sich heutzutage noch leisten, ohne eigenen Internetauftritt zu werben. We…

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22. Oktober 2009 — Gerade berichtet mir ein Mandant von einem Gespräch mit einer Anwältin einer Abmahnkanzlei: Er: “… was passiert, wenn ich die 800 € nicht zahle?” Sie: “Dann verklagen wir Sie vielleicht. Vielleicht auch nicht.” Das ist ja erstaunlich ehrlich. (siehe auch: Abmahner im Gespräch) …

15. September 2009 — Bei einer der größeren Abmahnkanzleien ist es in Tauschbörsenfällen recht üblich, dass nach Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung, aber ausgebliebenen Zahlung eine der Mitarbeiter noch einmal anruft und versucht einen zu einer Zahlung zu überreden. Nachdem wir kurz über die Rechts…

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25. Mai 2009 — Bisher hatten meine Mandanten Glück: Bei allen Mandanten, die bisher eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben hatten, sind die darüber hinausgehenden Ansprüche nicht weiter eingeklagt worden. Es gab diverse aussergerichtliche Schreiben, aber noch keine Klage. Heute ist der erste Man…

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11. März 2009 — Jetzt ist es anscheinend geklärt: Als Inhaber eines eBay Accounts haftet man nicht nur für eigene Schutzrechtsverletzungen - d.h. Verstößen gegen das Markengesetz-, Urheber- oder Wettbewerbsrecht - , sondern man muss auch für Handlungen von Familienangehörigen, Freunden etc. persönlich einste…

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25. November 2008 — Einen wirklich interessanten und informativen Beitrag über Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen (vor allem im Internet) hat die it-Kanzlei aus München zusammen aufgestellt. In einer alphabetischen Liste werden die 200 häufigsten Abmahngründe aufgeführt. Es ist wirklich erstaunlich und erschre…

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30. Oktober 2008 — Insbesondere den namhaften Betreibern von Suchmaschinen und Verkaufsportalen wird immer wieder vorgeworfen, auf ihrer Webseite personenbezogene Daten, insbesondere in Form von IP-Adressen, zu protokollieren. Durch die Protokollierung der IP-Adressen ist es ohne großen Aufwand möglich, Interne…

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21. Oktober 2008 — Wie der Lawblog berichtet reduzieren nunmehr zumindest einige Abmahner, und zwar solche, die von Pornoproduzenten beauftragt sind, die Streitwerte ganz erheblich. Wo vorher Streitwerte von 50.000 € bis 100.000 € angenommen wurden sollen nunmehr nur noch Streitwerte um die 25.000 € gefordert w…

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13. Oktober 2008 — Gerade in einer Akte einen neuen Vordruck der Staatsanwaltschaft Siegen gefunden. 1. Urschriftlich mit Akten dem Amtsgericht - Siegen - ________ mit der Bitte um Einstellung nach § 153 Abs.1 StPO Es handelt sich um eine Strafttat von nur geringfügiger Bedeutung im Bereich …

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8. Oktober 2008 — Ein Nachtrag zu unserem Bericht aus der vergangenen Woche über die Auskunftsansprüche nach dem neuen Urheberrecht: Mittlerweile häufen sich die veröffentlichten Entscheidungen der Gerichte in Deutschland über den Umfang und die Voraussetzungen für die Auskunftserteilung; die Entscheidungen …

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2. Oktober 2008 — Ein ewiges Streitthema: Kann der Verbraucher die gezahlten Versandkosten für die Zusendung seiner Bestellung zurückverlangen, wenn er nachträglich seinen Vertrag widerruft? Nur ein Thema für unterbeschäftigte Juristen? Keineswegs: Gerade für die rasant wachsende Branche des Online-Handels, Te…

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23. September 2008 — Der seit kurzem geltende Auskunfsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen wie zum Beispiel der Nutzung von Tauschbörsen oder Filesharingprogrammen zum Download urheberrechtlich geschützter Werke (verbunden mit dem automatischen Upload dieser Werke) ist in § 101 Urheberrechtsgesetz geregelt: …

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5. September 2008 — Das Thema “Abmahnungen bei eBay” steht immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Aus diesem Anlass wurde Rechtsanwalt Trost gestern beim Berliner Radiosender “STAR FM 87.9 MAXIMUM ROCK!” interviewt und gab einige Hinweise, welche rechtliche Gefahren bei eBay Verkäufen lauern und wie man sich …

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