Rechtsanwalt News

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Hin und wieder zurück

3. Februar 2011 — Ich muss zum Termin und grüße im Weggehen noch einen guten Morgen, verweise dann aber darauf, dass ich ja zu Gericht muss. 20 Minuten später treffen wir uns in der Kanzlei wieder. Der Kollege fragt, ob der Termin ausgefallen wäre. Nein. Die Verhandlung dauerte aber nur 5 Minuten. Das ist de…

Klärungsbedürftig

31. Januar 2011 — Die Richterin führt in den Sach- und Rechtsstand ein. Sie wendet sich an die Gegenseite Richterin: “… und zu den Mängeln haben sie ja auch noch nichts vorgetragen. Ich finde hier nur: “Der Zustand sei klärungsbedürftig”. Und weiter hinten, zu ihren weiteren Einwendungen heißt es auch nur dies…

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“Ist es schlimm, wenn ich hingehe”

27. Januar 2011 — Während sich beim Kollegen Feltus die Mandanten fragen, ob sie der Verhandlung fernbleiben dürfen, hatte mein Mandant genau die gegenteilige Frage: Wie ist das mit der Verhandlung: Darf ich daran teilnehmen? Darf er natürlich. Kann im Prozess ja auch ganz nützlich sein. …

Richterliche Gewohnheiten

21. September 2010 — Ein Kollege berichtete mir von einem Termin, der durch das Gericht auf 9:20 Uhr angesetzt worden war. Er und der Kollege hatten sich schon etwas gewundert, weil der Richter bekannt dafür war, sonst immer erst ab 9.30 Uhr zu terminieren. Tatsächlich waren sie auch um 9.20 Uhr alleine vor dem G…

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Diskussion: Red Tape
Vom Ausbleiben des Ehegatten beim Scheidungstermin

26. August 2010 — Der Antragsgegner in einer Scheidungssache liess auf sich warten. Die Richterin fragte daraufhin die Antragstellerin ob sie eine Telefonnummer habe. Die Antagsstellerin verneinte. Richterin: Schade, ich rufe da immer gerne an und mache die dann einmal zur Sau, dann sind die entweder gleich da…

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Zum Bestand von Terminen

23. August 2010 — Ein Kollege beauftragt uns in Untervollmacht bezüglich eines Termins vor dem Amtsgericht Siegen. Wir bestätigen den Termin. Gleich darauf teilt der Kollege mit: Zunächst einmal bedanken wir uns für ihre Terminsbestätigung. Wie dies fast täglich vorkommt hat dieser Termin keinen Bestand. K…

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Idylle im Gericht

1. Juni 2010 — Kommt auch immer mal wieder vor und sollte man vielleicht auch mal erwähnen: Die Verhandlung geht pünktlich los. Netter, gut vorbereiteter Richter, freundliche sachliche Atmosphäre, die Parteien kommen miteinander aus, auch wenn sich beide einig sind, dass sie verschiedene Auffassungen haben.…

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Zur Öffentlichkeit der Verhandlung

15. April 2010 — In einer Zivilsache sind beide Parteien ca. 15 Minuten vor der Verhandlung vor Ort. Ich begrüße den Kollegen und schaue dann nach Rückfrage bei dem Kollegen in den Gerichtssaal, wo die Richterin wohl gerade noch ein paar Akten durchschaut. Ich: “Wir wären schon vollzählig Frau Vorsitzende” …

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Tetris?

22. März 2010 — Im Gerichtssaal: Zeuge: Wir haben möglichst platzsparend gepackt. Das war alles ineinandergefügt. Wie bei Tetris quasi Richterin: Tetris? Was ist das? Nur eines der bekanntesten Computerspiele der Welt. Ich war echt überrascht, dass jemand das nicht kennt. Aber es ist mit “Ein Computerspi…

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Zu den Sicherheitskontrollen im Gericht

19. März 2010 — In einem Rechtsstreit geht es um ein größeres Paket (ca. 1,60 m x 0,80 m), das einen Transportschaden erlitten haben soll. Wie meist in diesen Fällen streitet man sich darum, ob das Paket transportsicher verpackt war. Der Kläger hatte das Paket mitgebracht und es sollten nunmehr die verschied…

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Dezent sitzen bleiben und über das Wetter reden

17. März 2010 — Ein Kollege bei Dr. Schmitz und Partner meint, dass es zur Anwaltsetikette gehört den Gerichtssaal zu verlassen (und zwar dezent), wenn der gegnerische Kollege diesen auch verläßt, um Besprechungen mit seinem Mandanten durchzuführen. Sonst würde der Richter sich dem Verdacht aussetzen, in der…

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Zum Vorspielen von Zeugenaussagen

16. März 2010 — Ein Protokoll einer zivilrechtlichen Verhandlung wird üblicherweise angefertigt, in dem der Richter dieses in der Verhandlung diktiert und es dann später nach dem Diktat geschrieben wird. Auch Zeugenaussagen werden auf diese Weise festgehalten, also in dem der Richter die Aussagen des Zeugen …

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Parallelwertung in der Laiensphäre (2)

5. März 2010 — Bei dem Kollegen Munzinger geht es in einem Beitrag um eine Partei, die die Hinweise des Gerichtes nicht verstanden hat. Das kommt häufig vor. Der juristische Laie bewegt sich vor Gericht auf für ihn unbekannten Gebiet. Ein Fall in dem ich mich in diesem Zusammenhang gut erinnere: Wir…

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Zum Ausbremsen von Vergleichsverhandlungen

2. März 2010 — Rechtsanwalt: Der Vergleichsvorschlag des Gerichtes ist ganz okay. Aber lieber doch noch einmal skeptisch gucken, da dürfte doch was rauszuholen sein, ich denke die Gegenseite wird noch etwas nach oben gehen. Der Kollege auf der Gegenseite guckt auch schon sehr glücklich angesichts des Vorsch…

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Mißglückter Versuch

19. Februar 2010 — Man weiß, dass die Sache nicht gut für den Beklagten steht, wenn der Richter die Einführung in den Sach- und Rechtsstand wie folgt beginnt: Richter: Der Beklagte versucht darzustellen, dass… …

Vorteile widriger Straßenverhältnisse

17. Februar 2010 — Ein Kollege berichtet, wie er sich durch Schnee, Eis, Verkehrsunfälle und gesperrte Strassen kämpfen mußte und gerade noch rechtzeitig zum Termin kam. Kollege: Im Nachhinein war es gar nicht so schlecht, dass die Anfahrt so schlecht lief. Der Richter war eh nicht meiner Meinung und so war i…

Zur Aufschüttung um Garagen

2. Februar 2010 — Es geht in einem Bauprozess darum, an welcher Seite die Garage aufgeschüttet werden sollte. Richterin: Also, wo sollte die Garage denn nun aufgeschüttet werden? Zeuge: (überlegt) Richterin: (helfend) Die Frage ist, an welchen Seiten Anschüttungen vorgenommen werden sollten? Rechts? Links? …

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Terminstag

3. November 2009 — Morgen habe ich Gerichtstermine im Stundentakt. Einen um 11 Uhr, einen um 12 Uhr und den letzten Termin um 13 Uhr. Die ersten zwei Termine müssten eigentlich jeweils in einer halben Stunde zu schaffen sein, lediglich im letzten Termin sind Zeugen geladen. Allerdings ist es immer schwierig e…

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Vom falsch gegerbten Kuhfell

29. Oktober 2009 — Um falschgegerbte Kuhfelle ging es in der Verhanldung vor mir. Beide Parteien traten ohne Anwalt auf und stritten sich wohl bereits seit einem Jahr. Der Kläger hatte das Kuhfell wohl eigentlich seiner Frau schenken können und war erkennbar immer noch sehr ungehalten über die angeblich aufge…

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Herumfahrerei

1. September 2009 — Der heutige Termin war nicht sehr produktiv. Eine Stunde hin zum Termin. Auf den Zeugen warten, der nicht erscheint einen neuen Termin in drei Monaten bekommen eine Stunde zurück in die Kanzlei Herumfahrerei statt Jura. …

Pech gehabt, Herr Kollege

12. August 2009 — Es gibt immer wieder diese Prozesssituation, in der man sich fragt, ob man bei dem Zeugen noch einmal nachhakt oder das besser sein läßt. Die Antwort kann dann so oder so ausfallen. Hier ging es darum, wie gut die Klägerin noch sehen konnte. Sie war gestolpert und gab an der Mandant habe die …

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Spätschicht (jedenfalls für eine Gerichtsverhandlung)

31. Juli 2009 — Gerade in Köln zwar nicht meine längste , aber meine späteste Verhandlung gehabt. Auf 14 Uhr war terminiert, drei Zeugen waren geladen um 17:15 Uhr waren wir fertig. Um so später es wird um so böser gucken normalerweise die Wachtmeister, die ja das Gericht so lange offen halten müssen, dam…

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Besser spät als nie

15. Juni 2009 — Das persönliche Erscheinen des Mandanten zum Gerichtstermin war angeordnet worden. Da aber eigentlich in den Schriftsätzen alles gesagt war und es wahrscheinlich nur um einen mögllichen Vergleichsschluß ohne Widerrufsvorbehalt gehen sollte habe ich den Mandanten eine gesonderte Terminsvertr…

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5 Zeugen in 30 Minuten sind unwahrscheinlich

10. Juni 2009 — Der Gerichtstermin sollte um 10 Uhr beginnen. Etwas vorher traf ich mich mit dem Mandanten vor dem Gerichtssaal, wir haben den Fall noch einmal kurz besprochen und auf den Aufruf gewartet. Kurz vor 10 Uhr ging auch tatsächlich die Tür auf, es kam aber lediglich eine Person heraus. Der Aufruf …

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Zum Vorteil einer albernen Vorverhandlung

27. Mai 2009 — In einer Nachbarschaftssache dauerte der Rechtstreit schon länger an. Nach 3 Richterwechseln und 3 Verhandlungen mit erfolglosen Vergleichsvorschlägen hatten sich die Positionen auch etwas verhärtet. Es stand der nächste Verhandlungstermin an. Der in dieser Angelegenheit neue vierte Richter h…

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bloggende Plagiatoren

Infodocc | vor 26 Minuten Jurabilis berichtet von Plagiatsfällen in der Anwaltschaft. Copy und Paste bei Quasi-Organen der Rechtspflege? Ja, sicher! Wieso denn nicht? Mens…

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LG Heidelberg: Wettbewerbswidriges Abwerben von Mitarbeitern auf Social Media Plattformen - Facebook, XING & Co.

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 32 MinutenLG Heidelberg Urteil vom 23.05.2012 1 S 58/11 Das LG Heidelberg hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn versucht wird, Mitarbeiter…

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Schutzfristenirrsinn

Archivalia | vor 53 Minutenhttp://schutzfristen-irrsinn.de/ CC-BY-SA Siehe auch http://bibliothekarisch.de/blog/2012/05/26/ist-das-noch-zeitgemaess/ Die viel zu lange Schutzfri…

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Streitet euch weiter

Recht & Mediation | vor 1 Stunde — Die Anordnung einer Familientherapie oder eine Verpflichtung zu psychologisch-pädagogischer Beratung oder Mediation durch das Familiengericht ist…

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“”Sie wissen ja hoffentlich, in was für einem Unternehmen Sie gelandet sind……”

Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Europe’s Round Corners © Liz Collet …ist ein Satz, mit dem man anecken und für den man vom Konkurrenten und bei Gericht dann durchaus ein b…

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