Rechtsanwalt News

19. Januar 2011 — Das in Abmahnfällen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen recht selten geklagt wird hat ja jetzt gerade mal wieder eine Umfrage gezeigt.Ich rate meinen Mandanten daher dazu, dass Risiko einer Klage einzugehen (nach Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung). Jetzt erhielt ic…

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5. November 2010 — Der Kollege Vetter schlägt vor, dass man sich als Anwalt mit den Abmahnanwälten einigt, dass diese nur noch neue Textbausteine verschicken müssen und bei den alten lediglich auf diese verweisen um Papier zu sparen. Finde ich eine gute Idee. Ich schicke inzwischen auch nur noch ein sehr kur…

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2. August 2010 — Das es sich bei Abmahnungen im Täuschbörsenbereich um Massenabfertigung handelt ist klar. Allerdings scheint man doch in den Kanzleien einigermaßen genau hinzuschauen: Wir hatten eine modifizierte Unterlassungserklärung übersandt und dort versehentlich statt “Rihanna” “Rihanne” stehen. In dem…

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14. Mai 2010 — Der Mandant erklärt, dass er eine Abmahnung in Filesharingssachen erhalten hat und was in dem Schreiben so alles steht. Ich unterbreche ihn mit dem Hinweis, dass ich die Schreiben kennen würde. Mandant: Ach, ich bin nicht der Erste, dem das passiert? …

5. März 2010 — Der Kollege Ratzka meint, dass die mit der Abmahung von Filesharingfällen beauftragten Rechtsanwälte ihre Abmahnungen häufig so abschicken, dass diese Mittwoch oder Donnerstag zugehen um so das Wochenende dazwischenzuhaben und die Reaktionszeiten, insbesondere für Gespräche mit einem Rechts…

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3. März 2010 — Nachdem es hier bereits um die Reaktionszeiten in Sachen Abmahnung wegen Tauschbörsen ging kam eine weitere Nachricht: Sehr geehrter Herr Kollege Brandau, in der vorbezeichneten Angelegenheit blieb unser Schreiben vom … unbeantwortet, obwohl Sie dessen Inhalt teilweise auf Ihrer Int…

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18. Februar 2010 — In unserem Blog hatten wir schon mehrmals über das Unwesen der Abmahnungen berichtet: Eine Handvoll von Kanzleien betreibt dieses Gewerbe, bei denen Urheberverletzungen wegen eines Download von Musikstücken aus P2P-Tauschbörsen geltend gemacht werden. Zahlreiche Beobachter haben aber immer hä…

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5. Februar 2010 — Die Zahl der geschäftlichen Internetauftritte läßt sich kaum noch überschauen: Onlineshops sprießen wie Pilze aus dem Boden, immer mehr Existenzgründer versuchen ihr Glück als eBay Power Seller und keine Firma kann es sich heutzutage noch leisten, ohne eigenen Internetauftritt zu werben. We…

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25. Januar 2010 — Erhält jemand eine Abmahnung wegen angeblichen Herunterladens einer Datei über eine Tauschbörse dann sind die gesetzten Fristen meist sehr kurz. Derjenige soll ja nicht zu lange Zeit zum Nachdenken haben. Hat man dann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben kommt meist noch ein Sc…

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22. Oktober 2009 — Gerade berichtet mir ein Mandant von einem Gespräch mit einer Anwältin einer Abmahnkanzlei: Er: “… was passiert, wenn ich die 800 € nicht zahle?” Sie: “Dann verklagen wir Sie vielleicht. Vielleicht auch nicht.” Das ist ja erstaunlich ehrlich. (siehe auch: Abmahner im Gespräch) …

25. Mai 2009 — Bisher hatten meine Mandanten Glück: Bei allen Mandanten, die bisher eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben hatten, sind die darüber hinausgehenden Ansprüche nicht weiter eingeklagt worden. Es gab diverse aussergerichtliche Schreiben, aber noch keine Klage. Heute ist der erste Man…

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19. Mai 2009 — In einer Urheberrechtssache, bei der wir für unserem Mandanten eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben ruft die gegnerische Rechtsanwältin an: Sie: Guten Morgen Herr Kollege, in ihrer Erklärung war gar keine Strafbewehrung vorhanden! Ich: Was? Dann reichen wir…

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31. März 2009 — Und wieder ein diskussionswürdiges Urteil aus der Welt der Abmahnungen: Wer es noch nicht wußte: In Deutschland gibt es ein Textilkennzeichnungsgesetz. In 17 Paragraphen und drei Anlagen schreibt das Textilkennzeichnungsgesetz vor, wie die Fasern, aus denen Textilien bestehen, gegenüber dem E…

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25. November 2008 — Einen wirklich interessanten und informativen Beitrag über Abmahnungen wegen Rechtsverletzungen (vor allem im Internet) hat die it-Kanzlei aus München zusammen aufgestellt. In einer alphabetischen Liste werden die 200 häufigsten Abmahngründe aufgeführt. Es ist wirklich erstaunlich und erschre…

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5. November 2008 — Nach § 4 Nr.7 UWG handelt derjenige unlauter, der Kennzeichen, Waren, Diensleistungen, Tätigkeiten oder die persönlichen oder geschäftlichen Verhältnisse eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft. Der Tatbestand umfaßt nicht nur Handlungen gegen einen identifizierbaren Mitbewerber, sond…

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21. Oktober 2008 — Wie der Lawblog berichtet reduzieren nunmehr zumindest einige Abmahner, und zwar solche, die von Pornoproduzenten beauftragt sind, die Streitwerte ganz erheblich. Wo vorher Streitwerte von 50.000 € bis 100.000 € angenommen wurden sollen nunmehr nur noch Streitwerte um die 25.000 € gefordert w…

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6. August 2008 — Wie z.B hier, hier und hier berichtet wird haben sich die Generalstaatsanwaltschaften zumindest in NRW und wohl auch in anderen Bundesländern darauf geeinigt, dass Downloads von Musik und Filmen nicht mehr verfolgt werden sollen, solange diese nicht eine gewisse Schwelle überschreiten, bei de…

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28. Juli 2008 — Vorgestern zeigte meine Statistik ungewöhnlich hohe Zugriffszahlen für einen Samstag. Ein kurzer Blick in die Statistik offenbarte schnell voran es lag: An der Seite Newspick. Auf der Seite werden juristische Beiträge aus Blogs etc. unter Verwendung der RSS-Feeds gesammelt und können von den …

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10. Juli 2008 — In einem am 1.7.2008 verkündeten Urteil hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main zu der Frage Stellung genommen, inwieweit der Inhaber eines Internetanschlusses für die unberechtigte Nutzung einer WLAN-Verbindung durch Dritte einzustehen hat. Die Klägerin hatte festgestell…

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25. Juni 2008 — Eine kuriose Auseinandersetzung vor dem Amtsgericht Bonn habe ich heute entdeckt: In dem Fall stritten sich eine Mieterin und ihr Vermieter wegen Sex auf der Terrasse, durch den sich die Nachbarn belästigt fühlten. Ausgangspunkt des Streit waren mehrere Beschwerden von benachbarten Mietern üb…

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13. Mai 2008 — Mit Urteil des I. Zivilsenats vom 8.5.2008 - I ZR 83/06 - hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch Unternehmen mit einer eigenen Rechtsabteilung externe Rechtsanwälte beauftragen dürfen und die daraus resultierenden Kosten dann erstattet werden müssen. Die Gegenseite hatte argumenti…

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