Rechtsanwälte berichten
2. Februar 2012 — Ich treffe vor dem Gerichtssaal einen früheren Mandaten, mit dem man nach einiger Zeit der Zusammenarbeit aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen über das richtige Vorgehen, aber durchaus noch im Guten, auseinandergegangen ist. Demnach begrüßen wir uns kurz und erkundigen uns nach dem jeweiligen Wohlbefinden, bevor meine Sache aufgerufen wi…
3. Februar 2012 — Ein neuer Mandant wird durchgestellt. Er trägt sein Anliegen mit einer Stimme vor, die direkt aus einem Horrofilm stammen könnte: Ein tiefes-flüsterndes Etwas von Stimme wie es Tontechniker wahrscheinlich nur unter schwersten Verrenkungen erzielen können. Vermutlich müssen selbst diese das Äquivalent eines Sargdeckels über das Mikrofon zieh…
vor 4 Tagen — Wir hatten die Gegenseite zur Anspruchserfüllung aufgefordert. Es meldet sich ein Kollege. Dieser schreibt: Nach meiner Urlaubsrückkehr werde ich mich - jedoch nicht sofort - der Angelegenheit annehmen und gehe davon aus, dass Sie gegen Ende des Monats eine Nachricht von mir erhalten werden. Der Urlaub sei dem Kollegen natürlich gegönn…
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23. Januar 2012 — Sobald ein Gerichtsurteil bezahlt wird, entwertet man die vollstreckbare Ausfertigung des Titels und übergibt sie dem Gegner zum Abschluss der Sache. Die Entwertung erfolgt überlicherweise dadurch, dass das Urteil durchgestrichen wird. Eine Kollegin hat es nun ganz genau genommen, wobei sich die Frage stellt: Zuviel Zeit? In Weihnachtsbastel…
vor 3 Tagen — Auf dem Schreiben der Gegenseite findet sich noch immer ein Klebezettel. In schöner Schrift ist dort nur kurz vermerkt: So ok? Gefolgt von einem: ja danke Was ja keine sehr tiefgreifenden Zusatzinformationen sind. Trotzdem gefährlich so einen Zettel zu vergessen. Da hatte es andere Gegenseiten schon einmal schlimmer erwischt. …
27. Januar 2012 — Die Gerichtsreporterin Gisela Mertens hat in einem sehr gut recherchierten Blogbeitrag über ein von mir erstrittenes Urteil des Landgericht Wuppertal berichtet. Die Wuppertaler Richter hatten in dem Verfahren entschieden, dass ein Hotelier in bestimmten Fällen MwSt.-Vorteile an seine Kunden weitergeben muss. Das Thema ist brandaktuell und sp…
13. Januar 2012 — Nach langem hin und her hat man sich vor Gericht auf einen Vergleich geeinigt. Ich füge an “Dann aber nur, wenn damit auch wirklich alles erledigt ist zwischen den Parteien“. Die Gegenseite nickt, der Richter macht sich ans protokollieren: Richter: “Die Parteien sind sich einig, dass die die streitgegenständlichen Arbeiten (…) durch die gele…
CMS Hasche Sigle | vor 32 Minuten — Bislang wurden in der Überlassungsbranche nach dem Beschluss des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10 – wir berichteten) zur Tarifunfähigkeit der…
Kanzleien im Internet | vor 33 Minuten — Am 20.01.2012 ist die Opposition aus SPD, Linken und Grünen mit dem Vorschlag zur Einführung eines allgemeinverbindlichen gesetzlichen Mindestloh…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 38 Minuten — Der OLG München, Beschl. v. 15.11.2011 – 5St RR (I) 64/11 – ist schon zweimal Gegenstand eines Postings gewesen (vgl. hier und hier), er ist aber…
Rechtsanwalt München | vor 38 Minuten — Rund um die betriebliche Altersversorgung. Was ist eine betriebliche Altersversorgung? Hat man darauf Anspruch? Wie wird sie finanziert? Welche A…
Arbeitsrecht Chemnitz | vor 41 Minuten —Ein Arbeitnehmer erhielt von seinem Arbeitgeber eine unzutreffende Auskunft hinsichtlich einer monatlichen Betriebsrente. Zunächst ging der Arbeitnehm…