20. Juli 2010 — Auf dem Lawblog wird über eine Pressemitteilung des Landeskriminalamtes berichtet, die per Word-Datei verschickt wurde und bei der man aus der Dateigeschichte vieles rekonstruieren konnte, was eigentlich niemand wissen sollte. Ähnlich wie das versehentliche Schreiben an die Gegenseite, da…
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19. Juli 2010 — Die Mandantin meldet sich in einer neuen Täuschbörsensache. Sie habe zwar schon selbst eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, aber jetzt sei ein weiteres Schreiben eingegangen und da sei sie nicht sicher, wie es weitergeht. Ich bitte sie mir die Unterlagen zuzuschicken. Als ich d…
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16. Juli 2010 — …erkennt man daran, dass die Kanzleikekse seit einiger Zeit in den Kanzleikühlschrank umziehen mussten, damit sie nicht in der Hitze zerlaufen. …
15. Juli 2010 — Das FamFG hat im Familienrecht eh schon einiges an sprachlichen Umstellungen gebracht, wenn auch sonst vieles nur in ein neues Gewand gekleidet wurde. So wurde zB aus dem Scheidungsurteil der Scheidungsbeschluss und es gibt keine Berufung mehr sondern nur noch die Bescherde. Da rutscht in der…
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14. Juli 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 14. Juli 2010 - VIII ZR 45/09- zur Frage Stellung genommen, welcher Schadensersatzanspruch einem Mieter zusteht, der vom Vermieter aus der Wohnung geworfen wird (”Kalte Räumung”) Die kalte Räumung ist dabei von der “warmen Räumung” abzugrenzen, bei der eine ordendli…
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13. Juli 2010 — In dem Beitrag “Zeugen im Gerichtsverfahren: Erinnerungen sind trügerischer als man meint” hatte ich schon auf zwei interessante Videos hingewiesen, die zeigen, dass Wahrnehmung und Erinnerung etwas sehr subjektives sein können. Ein weiteres Video dieser Art habe ich über einen Bericht in d…
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12. Juli 2010 — Das Amtsgericht Melsungen, von dem ich hier schon bezüglich der dortigen Referendarsausbildung berichtet hatte, stellt noch ein weiteres Plus zur Verfügung: Ein Beratungszimmer für die Parteien: Man beachte den Kinderkoffer unten links in der Ecke. …
9. Juli 2010 — Wer die Wohnung aufwändig verbessert hat, der möchte diesen höheren Wohnwert auch an seine Mieter weitergeben und mehr Miete verlangen. Das ist erst einmal nachvollziehbar, da die Ausgaben ja auch wiede hereinkommen müssen. Wann der Vermieter die Miete erhöhen kann ist in § 558 BGB geregelt…
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7. Juli 2010 — Der Mandant stellt noch ein paar Fragen zu seinem Fall und bittet dann noch um Folgendes: “Falls möglich übersenden Sie mir bitte ihre persönliche Emailadresse” Auf was für Ideen die Leute so kommen. …
6. Juli 2010 — Die Gegenseite hatte zwei Punkte eingeklagt. In einem haben wir gewonnen, im anderen verloren. Zu dem gewonenen Teil steht im Urteil im Tenor natürlich nur, dass die Klage in diesem Punkt abgewiesen wird. Weiteres findet sich in der Begründung. Der Mandant hätte es jetzt gerne, dass der Richt…
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5. Juli 2010 — Die Akte ist recht kompliziert und man hätte wohl einige Zeit in die Vorbereitung investieren wollen. Ich nehme an auch deswegen wurden von dem Richter überaus lange oder gegen Ende dann gar keine Fristen mehr zur Stellungnahme gesetzt. Ich hatte wiederholt darum gebeten endlich einmal zu ter…
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2. Juli 2010 — Neben der Fußball-WM scheint mir gerade die jeweilige Hitzeanfälligkeit des Büros ein sehr gern aufgenommenes Gesprächsthema zu sein. So erfährt man etwas über die Fähigkeit von Lehmwänden, die Hitze zu halten, die Vorteile der jeweiligen Himmelsrichtungen, die Nachteile von Büros direkt unte…
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1. Juli 2010 — Ich hatte nicht mehr damit gerechnet. Aber das Landgericht scheint tatsächlich nach meinen Schriftsätzen noch einmal seine Auffassung geändert zu haben. Aus dem Beschluß: Nach nochmaliger Erörterung der Sache nimmt die Kammer von der im Hauptverhandlungstermin geäußerten Rechtsauffassung A…
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30. Juni 2010 —Ich hatte mich schon auf ein schnelles Versäumnisurteil vor dem Landgericht eingestellt, da die Gegenseite nichts erwidert hatte. Es erschien dann aber doch der Geschäftsführer selbst und wollte etwas vortragen. Der Richter erklärte ihm, dass vor dem Landgericht Anwaltszwang herr…
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29. Juni 2010 — Das es in meinem Büro nachmittags schnell warm wird, daran habe ich mich gewöhnt. Wenn aber dann, wenn man eh schon etwas angeschlagen ist das Diktiergerät Aussetzer hat und einfach nicht aufnimmt und man dann den ganzen Schriftsatz nochmal diktieren kann muss nun wirklich nicht sein. …
28. Juni 2010 — Es soll ein außergerichtliches Treffen mit Rechtsanwälten und Parteien stattfinden. Die Parteien habe auch so noch miteinander zu tun und so erfährt der Mandant von den Vorzügen einer Besprechung in den Kanzleiräumen des Kollegen: “Im Gericht bin ich schon sehr gut, aber in meiner Kanzlei bin…
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25. Juni 2010 — Der gegnerische Rechtsanwalt schreibt: Ich denke, dass der Herr Vorsitzende aus den vergangenen zwei Jahrzehnten meiner Anwaltstätigkeit Kenntnis darüber hat, dass man in Bausachen zu pragmatischen Lösungen neigen sollte. Diese Kenntnis soll der Herr Vorsitzende also aus den zwei Jahrze…
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24. Juni 2010 — Der Kollege nimmt von uns angeführten Rechnungen nach allen Regeln der Kunst auseinander. Die Positionen seien nicht nachvollziehbar, die Einzelpositionen werden bestritten, Preise seien nicht ortüblich und angemessen und was man sonst noch alles so einwenden kann. Er übersieht allerdings, da…
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23. Juni 2010 — Im Vorprozess hat der Kläger sich wohl mangels anderer Beweismittel auf die Parteivernehmung des Beklagten berufen. Das Gericht hatte diesen befragt und teilte daraufhin mit, dass es alle Fragen gestellt habe, die Antworten des Beklagten aber den Beweis nicht erbracht hätten und die Sache dah…
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22. Juni 2010 — Die Verhandlung vor meiner Verhandlung war gerade beendet. Einer der Rechtsanwalt zu Vorsitzenden: Rechtsanwalt 1: In einer anderen Sache hatte ich noch einen Terminsverlegungsantrag geschickt, weil ich da im Urlaub bin. Da hatte ich noch nichts gehört. Richter: Wenn Sie da im Urlaub sind, …
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21. Juni 2010 — Auf dem Weg zu meiner Verhandlung im Landgericht ging ich an einer Gruppe vorbei, die gerade einen Vergleich besprach. Man schien kurz vor der Einigung zu stehen: Rechtsanwalt: Sie sagen 100.000 € mehr, wir sagen 100.000 € weniger, da kann man sich doch einigen. …
18. Juni 2010 — …unverdiente Karten … miserabele Chancenverwertung … dann noch ein Elfmeter, der gehalten wird. Eine gute Gelegenheit die Akten rauszusuchen, in denen man schon immer böse Briefe diktieren wollte! Wollen wir mal hoffen, dass das im Spiel gegen Ghana besser wird! …
18. Juni 2010 — Das Gericht steigert die Vorfreude auf das heutige WM-Spiel Deutschland - Serbien schon einmal etwas in den Verhandlungen: Vorsitzender: Ein Beschluss ergeht am Ende der Sitzung. Das wird so ungefähr dann sein, wenn sie das Spiel schauen. Sie können natürlich gerne so lange bleiben wenn sie w…
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17. Juni 2010 — Nach etwa 2 Stunden Befragung des Sachverständigen zu allen Einzelheiten, inbeseondere durch die sehr gründliche Richterin, die keinen Stein ungedreht ließ, war man schließlich am Ende angelangt. Die Befragung hatte bei dem Sachverständigen allerdings ihre Spuren hinterlassen: Richterin: Li…
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16. Juni 2010 — Gerade zum ersten Mal gesehen: Ein Sachverstänigengutachten mit Randziffern. Sehr praktisch zum genauen ziterien. Das sollten die übrigen Sachverständigen meiner Meinung nach auch übernehmen. …
CMS Hasche Sigle | vor 23 Minuten — Ende des vergangenen Jahres war es endlich so weit: Die lange umkämpfte generic Top-Level-Domain (gTLD) .xxx wurde eingeführt (wir berichteten). …
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Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 28 Minuten — Im zurückliegenden Jahr 2011 sind beim Bundesarbeitsgericht insgesamt 3.421 neue Verfahren anhängig gemacht worden. Das ist die höchste Eingangsz…
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it-recht-deutschland | vor 29 Minuten — Im Rahmen unserer Recherchen haben wir davon Kenntnis erlangt, dass die Firma Richard Aumann & Co. (“Die Wohlfühlbuchhandlung”) mit Sitz in B…
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beck-blog | vor 29 Minuten — Die Eltern waren geschieden, das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das im Jahr 2000 geborene Kind wurde auf die Kindesmutter übertragen. Nunmehr is…
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Rechtsanwalt München | vor 45 Minuten — “Zeuge, ist Ihnen klar, daß Sie hier vor Gericht die reine Wahrheit sagen müssen, und nichts als die reine Wahrheit?” “Ich denke, das ist klar.” …
