Rechtsanwälte berichten
27. August 2010 — In der Akte war mir das Urteil vom November 2009 nach mehrfachen Rumnörgeln endlich Mitte Januar 2010 zugestellt worden. Leider trotz eines entsprechenden Antrags allerdings nicht die vollstreckbare Ausfertigung. Die folgte trotz umgehenden nochmaligen Antrag dann Ende März 2010. Nach Zugan…
26. August 2010 — Der Antragsgegner in einer Scheidungssache liess auf sich warten. Die Richterin fragte daraufhin die Antragstellerin ob sie eine Telefonnummer habe. Die Antagsstellerin verneinte. Richterin: Schade, ich rufe da immer gerne an und mache die dann einmal zur Sau, dann sind die entweder gleich da…
25. August 2010 — In einer Vaterschaftssache ging es um die Hautfarbe des Kindes. Der Richter bemüht sich um weitere Aufklärung, ob der schwarze Antragsgegner überhaupt in Betracht kommt: Richter: Haben Sie denn noch was festgestellt? Ich meine Sie (zeigt auf die Antragsstellerin) haben ja zum Beispiel eine …
24. August 2010 — Man verbindet mit bestimmten Wörtern bestimmte Vorstellungen. Sommer hat die Assoziation von schönem Wetter. Bei Essen stellen wir uns etwas leckeres vor. Worte beschwören also ein Bild. Ebenso ging es mir bei einer Mandantin, die nach der Besprechung des Falles noch von ihrem Urlaub erzählte…
23. August 2010 — Ein Kollege beauftragt uns in Untervollmacht bezüglich eines Termins vor dem Amtsgericht Siegen. Wir bestätigen den Termin. Gleich darauf teilt der Kollege mit: Zunächst einmal bedanken wir uns für ihre Terminsbestätigung. Wie dies fast täglich vorkommt hat dieser Termin keinen Bestand. K…
20. August 2010 — Aus einer Verhandlung: Richter: … schließen die Parteien auf dringendes Anraten des Gerichts den folgenden Vergleich…” Der Richter stoppt kurz beim Diktieren, schaut zu den Rechtsanwälten Richter: Oder soll ich lieber aufnehmen “auf hartes Hineinprügeln des Gerichts” ? Hätte er auch mache…
19. August 2010 — Erstaunlich. Nachdem die Gegenseite weder auf Schreiben des Mandanten noch auf unsere Schreiben reagiert hat scheint die daraufhin eingereichte Klage ihn aus dem Dornröschenschlaf geweckt zu haben. Nunmehr scheint er alle Leute zu kontaktieren, die irgendwas mit dem Fall zu tun haben und die …
18. August 2010 — Gerade meine erste Besprechung gehabt, bei der der Mandant alle Unterlagen auf seinem iPad hatte. Sehr angenehm unkompliziert in den Fotos herumzoomen zu können. Insbesondere ein Fortschritt, weil er vorher die Unterlagen immer auf seinem doch wesentlich kleineren iPhone hatte. …
16. August 2010 — Seit Urteilszustellung sind 4 Monate vergangen und inzwischen war alles abgewickelt worden. Die Akte ruhte schon selig im Keller. Da flattert doch tatsächlich noch über das Gericht eine Berufungsschrift der Gegenseite ins Haus, die bisher noch niemand erwähnt hatte. Das ist der Nachteil des…
13. August 2010 — Eine Mandantin hat ein paar Fragen und reicht damit zusammenhängende Unterlagen eines anderen Falles herein, bei dem sie vor 5 Jahren einen Kollegen an ihrem damaligen Wohnort beauftragt hatte. Dieser hatte die Gegenseite angeschrieben, es meldete sich für diese eine größere Kanzlei und es wu…
12. August 2010 — Vielleicht war die Gegenseite durch den Kollegen, der sie vertrat darauf hingewiesen worden, dass das Gericht Mobiltelefone gar nicht mag oder es war ihr anderweitig sehr deutlich gemacht worden. Als sie jedenfalls eine Telefonnummer weitergeben sollte und sich nicht gleich an sie erinnern k…
11. August 2010 — In einem Prozess geht es um Ansprüche zwischen zwei Personen, die früher eine nichteheliche Lebensgemeinschaft haben. Leider bringt es der Fall mit sich, dass recht viel aus der damaligen Beziehung vorgetragen werden muss. Der Richter: Im alten Scheidungsrecht gab es solchen Vortrag ja noch h…
10. August 2010 — Ich bitte das Gericht noch den Streitwert festzusetzen, was mit Mehrvergleich und einem nicht in Geld bezifferten Antrag immer eine gewisse Abwägung erforderlich macht. Der Richter eröffnet mit: “… ich bin da ja immer eher rechtsanwaltsunfreundlich, die verdienen ja eh schon so gut…” Wa…
5. August 2010 — Ein Sachverständiger war durch das Gericht mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt worden. Auf den Auftrag hin schreibt er: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, der öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige steht Ihnen jederzeit zur Verfügung, bittet aber aufgrund derzeitiger…
4. August 2010 — Ich wußte doch das mir die Adresse der Gegenseite sehr bekannt vorkommt. Sie wohnt praktischerweise direkt um die Ecke. Da kann man die Post sogar schnell selbst einwerfen. …
3. August 2010 — Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht es Vätern unehelicher Kinder auch ohen Zustimmung der Mutter ein Sorgerecht zu erhalten. Die entgegenstehende Regelung des § 1626 a BGB ist wie folgt zu ergänzen: Die Regelung ist dahingegehend zu ändern, dass das Familiengericht den Eltern auf Antrag…
2. August 2010 — Das es sich bei Abmahnungen im Täuschbörsenbereich um Massenabfertigung handelt ist klar. Allerdings scheint man doch in den Kanzleien einigermaßen genau hinzuschauen: Wir hatten eine modifizierte Unterlassungserklärung übersandt und dort versehentlich statt “Rihanna” “Rihanne” stehen. In dem…
29. Juli 2010 — Gerade ein erstes Mandat im Familienrecht mit einer Rechtsschutzversicherung abgewickelt. Es hat den Vorteil, dass man wirklich umfangreich alle Regelungen treffen kann ohne sich um die Kostne zu viele Gedanken machen zu müssen. Ob sich das bei den höheren Versicherungsprämien rechnet kann ic…
28. Juli 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 7. Juli 2010 - VIII ZR 85/09 - zu der Frage Stellung genommen, welchen Trittschallschutz ein Mieter erwarten kann. Der BGH stellt dabei auf den Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes und die dann geltenden DIN-Normen ab, sofern nicht besondere Vereinbarungen zum Sc…
27. Juli 2010 — Kommt immer wieder vor wie auch schon Kollegen berichtet haben: Mandant: Ich habe gerade was über den Zeugen X der Gegenseite erfahren, das ist ein ganz krummer Hund, da müssen wir einige Seiten zu seiner Lebensgeschichte schreiben! Hat zwar alles nichts mit dem Fall zu tun, aber dann sieht d…
26. Juli 2010 — In der Urlaubszeit kommt es häufig zum Effekt der nacheinanderfolgenden Urlaube. Erst ist der Mandant zwei Wochen im Urlaub, dann die Gegenseite, dann der Sachverständige. Natürlich wird einem diese Kette erst am letzten Tag vor der Abreise des Mandanten bewußt. Da bleibt dann allerdings auch…
23. Juli 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 22. Juli 2010 - VII ZR 176/09 - seine Rechtsprechung zur Schadensberechnung im Werkvertragsrecht, und damit auch im Baurecht geändert. War zuvor bei einer Schadensersatzklage angenommen worden, dass man mit dieser auch die Mehrwertsteuer geltend machen kann, soll di…
22. Juli 2010 — Was immer wieder etwas wehtut ist der Vergleich der Gebühren die man nach Prozesskostenhilfe bekommt mit denen, die man sonst bekommen würde. Aktuell gerade: Kosten nach Prozesskostenhilfe: 1.187,03 € normale Gebühren: 3.135,65 € Ich vermute mal von der Gegenseite wird man den Untersch…
22. Juli 2010 — Ich hatte es auch bereits bei dem Siegener Blogger Kai Hortmann gelesen, es aber ausgeblendet als ich heute morgen noch vor dem ersten Kaffee zum Amtsgericht Siegen fuhr: Die Berliner Straße, an der das Gericht liegt, ist gerade wegen Bauarbeiten über die Länge des Gerichts gesperrt. Neben …
21. Juli 2010 — Ich konnte mir aus einem mit einem Schreiben übersandten Kontoauszug gar keinen Reim machen. Die Zahlen passten nicht und die handschriftliche Notiz darunter auch nicht. War auch kein Wunder, da es nur versehentlich mitübersandt war. …
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 5 Minuten — Die Temperaturen der letzten Tage waren so unangenehm kalt, dass wir schon die Aussicht auf ein Alstereisvergnügen brauchen, um dem noch etwas po…
CMS Hasche Sigle | vor 31 Minuten — Ende des vergangenen Jahres war es endlich so weit: Die lange umkämpfte generic Top-Level-Domain (gTLD) .xxx wurde eingeführt (wir berichteten). …
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 36 Minuten — Im zurückliegenden Jahr 2011 sind beim Bundesarbeitsgericht insgesamt 3.421 neue Verfahren anhängig gemacht worden. Das ist die höchste Eingangsz…
it-recht-deutschland | vor 37 Minuten — Im Rahmen unserer Recherchen haben wir davon Kenntnis erlangt, dass die Firma Richard Aumann & Co. (“Die Wohlfühlbuchhandlung”) mit Sitz in B…
beck-blog | vor 37 Minuten — Die Eltern waren geschieden, das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das im Jahr 2000 geborene Kind wurde auf die Kindesmutter übertragen. Nunmehr is…