Rechtsanwalt News

4. März 2011 — Wenn ein Richter einen Verkündungstermin bestimmt, dann folgt meistens noch der Zusatz an die anwesenden Parteien, dass sie zu diesem nicht erscheinen müssen, weil dort nur das Urteil verkündet wird und man nicht mehr darüber diskutieren kann. Die Richter haben nämlich auch ungern jemanden do…

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3. März 2011 — Der Sachverständige wurde im Prozess noch einmal angehört. Alle Fragen sind gestellt, die Richterin fragt noch einmal nach. Richterin: Hat jemand noch irgendwelche Fragen? Gegenseite: Fragen nicht, aber noch eine Feststellung! Richterin: Dann lassen Sie mich erst einmal den Sachverständigen…

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2. März 2011 — Die Kollegin und ich müssen noch etwas auf den Beginn unserer Verhandlung warten, setzen uns aber beide schon einmal hinten rein. Die Vorverhandlung wird erbittert geführt. Es ist eine dieser Vergleichsverhandlungen, die immer wieder auf der Kippe stehen. Immer neue Kleinigkeiten werden ans L…

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28. Februar 2011 — Der Mandant wird verklagt. Einen Großteil der gegnerischen Argumentation macht der folgende Satz aus: Der Beklagte verschuldet naturgemäß den geltend gemachten Anspruch Natürlich, wer auch sonst, wenn nicht der Beklagte. Der Kläger will ja schließlich Geld, sonst hätte er ja nicht geklagt. …

24. Februar 2011 — Jetzt hatten wir sie selbst verursacht, die gestaffelten Vergleichsverhandlungen. Immer wieder tauchten bei den Feinheiten neue Probleme auf, die den Vergleich zum Scheitern zu bringen drohten. Der Richter hatte schon dreimal angesetzt und recht komplizierte Vergleiche diktiert, die aber imme…

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23. Februar 2011 — Ein Anwalt aus einer der Abmahnkanzleien in Sachen Tauschbörse ruft bei mir an um die Möglichkeiten eines Vergleichs zu besprechen. Da ich nach diesem Telefonat noch weniger vergleichsbereit bin lehne ich ab und erinnere daran, dass mein Mandant die Unterlassungserklärung ohne Eingeständnis i…

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17. Februar 2011 — Der Richter nahm eine sehr gründliche Belehrung der Zeugen vor. Während einige Richter mit “Sie müssen die Wahrheit machen, sonst machen Sie sich strafbar” auskommen, leitete dieser erst mit Wichtigkeit der Zeugen an sich für das Rechtswesen ein, betonte dann noch einmal die Wichtigkeit für d…

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16. Februar 2011 — Die Verhandlung wird aufgerufen. Wir gehen hinein, der Richter stellt die Anwesenheit fest, belehrt den Zeugen und schickt ihn wieder raus. Dann beginnt er in den Sach- und Rechtsstreit einzuführen und er geht dabei sehr gründlich vor. Diverse Detailfragen werden besprochen. Schließlich noc…

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14. Februar 2011 — Aus einem Protokoll des Gerichts: “…erschienen bei Aufruf: Der Antragssteller in Person sowie für den Antragssteller Rechtsanwalt ???” Ich nehme mal an, dass da mein Name noch ergänzt werden sollte, die Lücke aber übersehen wurde. Hätte man auf der Geschäftsstelle eigentlich sehen müßen. …

11. Februar 2011 — Heiratet ein Unterhaltszahler neu, dann wurde bisher der Bedarf des neuen Ehepartners ebenfalls in die Unterhaltsberechnung einbezogen, was meist zu einer Kürzung des Unterhaltsanspruchs des ersten Ehepartners führte. Maßgeblich hierfür waren Urteile des Bundesgerichtshofs zur Unterhaltsberec…

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9. Februar 2011 — Man schickt mir eine Email. Text: Das ist meiner. Beigefügt ein Artikel über einen Verkehrsunfall. Noch kein ganz klarer Handlungsauftrag. Mal sehen, ob er noch etwas mehr mitteilt. …

8. Februar 2011 — Die neu mit der Sache betraute Richterin zeigte sich nicht sehr erfreut von ihrem Dezernatsvorgänger. Sie entschuldigte sich erst einmal, dass in der Akte recht lange nichts passiert war und es nun aber voranginge. Zur Terminierung meinte sie: “Da hat mein Vorgänger mit 4 Monaten Vorlauf…

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3. Februar 2011 — Ich muss zum Termin und grüße im Weggehen noch einen guten Morgen, verweise dann aber darauf, dass ich ja zu Gericht muss. 20 Minuten später treffen wir uns in der Kanzlei wieder. Der Kollege fragt, ob der Termin ausgefallen wäre. Nein. Die Verhandlung dauerte aber nur 5 Minuten. Das ist de…

2. Februar 2011 — Wieder einmal Warten auf den Beginn der Verhandlung. Gegenüber sitzen in einer anderen Sache ein Herr und eine Dame, wohl verheiratet, ich vermute sie sind als Zeugen geladen. Sie sehen erkennbar gelangweilt aus. Ein Bauarbeiter geht vorbei, noch immer wird im Landgericht Siegen umgebaut. E…

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1. Februar 2011 — Kollegen wollen, ein Untervollmachtsmandat an uns vergeben. Die dortige Mitarbeiterin fragt nach: Was brauchen Sie denn alles aus der Akte? Ist natürlich etwas schwer zu beantworten, wenn man die Akte nicht kennt. …

31. Januar 2011 — Die Richterin führt in den Sach- und Rechtsstand ein. Sie wendet sich an die Gegenseite Richterin: “… und zu den Mängeln haben sie ja auch noch nichts vorgetragen. Ich finde hier nur: “Der Zustand sei klärungsbedürftig”. Und weiter hinten, zu ihren weiteren Einwendungen heißt es auch nur dies…

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28. Januar 2011 — Wir warten vor dem Gerichtssaal. Als die Parteien des Vortermins aus dem Saal kommen, werfe ich mich auch schon einmal im meine Robe. Dem Mandant scheint es zu gefallen: Oh, bekommen wir alle noch so schicke Mäntel? …

27. Januar 2011 — Während sich beim Kollegen Feltus die Mandanten fragen, ob sie der Verhandlung fernbleiben dürfen, hatte mein Mandant genau die gegenteilige Frage: Wie ist das mit der Verhandlung: Darf ich daran teilnehmen? Darf er natürlich. Kann im Prozess ja auch ganz nützlich sein. …

26. Januar 2011 — Ich habe ein Fax für eine an dem Tag ablaufende Frist nicht durchbekommen. Das Fax brach immer sehr schnell ab. Also rief ich dort an, um einmal nachzufragen woran es liegt. Die Auskunft dort: Wir haben gerade unsere Computeranlage umgestellt, irgendwie paßt gerade gar nichts. Vielleicht …

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25. Januar 2011 — Der gegnerische Kollege macht eine Forderung geltend. Wir wenden ein, dass bestimmte Unterlagen noch nicht übersandt worden sind, die erst zur Fälligkeit der Forderung führen. Der Kollege führt an, dass diese seinerzeit mit einem bestimmten Schreiben an unseren Mandanten übersandt worden sein…

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24. Januar 2011 — Der Mandant reicht einen Fall herein, wir fordern die Gegenseite zur Zahlung auf. Die wendet sich daraufhin direkt an dem Mandanten und bietet einen Vergleich an. Der Mandant teilt mir das mit: Dann hat er mitgteilt, dass wir uns so und so einigen könnten, aber ich müßte ersteinmal meinen…

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24. Januar 2011 — Der Mandant erkundigt sich nach dem Stand einer Zwangsvollstreckung. Ich teile ihm mit, was im Protokoll des Gerichtsvollziehers steht. Ich: Laut Gerichtsvollzieher ist die Gegenseite an der vorherigen Adresse nicht mehr wohnhaft. Der Gerichtsvollzieher konnte nur den Onkel der Gegenseite a…

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21. Januar 2011 — Die Mandantin hat einen dringenden Fall, der ihr am Herzen liegt. Wir besprechen die Angelegenheit kurz vorab, dann machen wir einen Termin aus. Dann will sie sich mit den folgenden Worten verabschieden: Gut, ich komme dann bei Ihnen vorbei. Die erste Stunde ist ja beim Rechtsanwalt umson…

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20. Januar 2011 — Der Kollege trägt in der Verhandlung vor. Der Richter meint, dass der Vortrag unerheblich ist. Der Kollege bittet darum, den Vortrag dennoch zu protokollieren. Also beginnt der Richter den Sachverhalt kurz aufzunehmen. Der Kollege wendet ein, dass er es noch etwas anders gemeint hat. Der …

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19. Januar 2011 — Das in Abmahnfällen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen recht selten geklagt wird hat ja jetzt gerade mal wieder eine Umfrage gezeigt.Ich rate meinen Mandanten daher dazu, dass Risiko einer Klage einzugehen (nach Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung). Jetzt erhielt ic…

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