Rechtsanwälte berichten
7. Oktober 2009 — Wir haben einen Vergleich abgelehnt. Die Gegenseite, die im übrigen auch die Beweislast hat, hätte wohl lieber den Vergleich geschlossen. Sie schreibt: Wie die Klägerin jeglichen Vergleich zurückweisen will, bleibt ihr Geheimnis. Offenbar will sie die Abzüge “im Namen des Volkes” lesen. …
6. Oktober 2009 — Die Gegenseite, eine GmbH, betreibt eine Verzögerungstaktik, wahrscheinlich weil sie nicht zahlen kann. Wir drängen auf einen Termin. Dieser wird auch (endlich) angesetzt. Kurz vor dem Termin teilt die Gegenseite dem Gericht mit, dass die Geschäftsanteile der GmbH verkauft worden sind und bit…
5. Oktober 2009 — Der Kollege ist gut in Fahrt: “Der Beklagte unternimmt nicht einmal den Versuch, die Unrichtigkeit des Sachvortrages zu behaupten…” “Der Beklagte, der sich aus prozesstaktischen Gründen den Anschein völliger Ahnungslosigkeit zu geben versucht…” “Es ist absurd…” “Zudem verweisen wi…
2. Oktober 2009 — In der Berufungsverhandlung spielt der Vorsitzende das alte richterliche Spiel, in dem er gekonnt mit Zuckerbrot und Peitsche spielt, bis nach seinen Hinweisen niemand mehr richtig weiß, was das Gericht entscheiden wird und beide Parteien das Gefühl haben, den Rechtstreit zu verlieren. Die …
1. Oktober 2009 — Ein Kollege berichtete von einem Verfahren, in dem die Gegenseite den Sachverständigen wegen mangelnder Sachkenntnis ablehnen möchte. Hintergrund ist, dass die Gegenseite wohl einer der führenden Hersteller für einen bestimmten Bereich ist und bei ihren Produkten bestimmte, sonst nicht verwen…
30. September 2009 — Vor dem Gerichtssaal stapeln sich die Parteien. Die erste Verhandlung alleine hat wohl schon – so munkelt man bei den Wartenden – eine Stunde Verzögerung ausgelöst. Eine Bank weiter sitzt ein Kollege und bespricht mit seinem Mandanten erst den Fall, dann die Geschäfte angesichts der Weltwir…
29. September 2009 — Man legt dem Mandanten in einem Schreiben die verschiedenen Möglichkeiten dar, wie weiter vorgegangen werden könnte. Es werden verschiedene Szenarien durchgespielt und dafür verschiedene Lösungsansätze entwickelt. Was kommt als Antwort des Mandaten auf dieses Schreiben? “Wir bitten Sie wi…
28. September 2009 — Wenn mich jemand sucht, ich bin auf Kreta. (Quelle) Der Blog macht allerdings keinen Urlaub. Also ruhig weiterhin reinschauen. …
28. September 2009 — Aus einem Telefonat: Blogbesucher: Ich habe einen Beitrag auf ihrem Blog gelesen, den fand ich sehr interessant. Ich: Danke, ich hoffe es hat geholfen. Blogbesucher: Ja, aber jetzt wollte ich den jemanden zeigen, darf ich das? Ich: Ja, gerne, steht ja für jeden zugänglich im Internet Bl…
28. September 2009 — Ein bloginterner Glückwunsch geht an das neue Ehepaar Eva und Sebastian Trost. Alles Gute für das weitere gemeinsame Leben. Es war eine wirklich schöne Feier! …
25. September 2009 — Ein Dauermandant schickt ein paar Unterlagen und bittet wegen einer relativ geringen gewerblichen Forderungen um Informationen. Ich rufe ihn an und weise darauf hin, dass es nach Durchsicht der Unterlagen rechtlich zwar geht, von der Beweislage her aber etwas dünn ist. Es estünden Unsicherhei…
24. September 2009 — Die Rechtsprechung des BGH zum Thema Schönheitsreparaturen geht in eine nächste Runde. Nunmehr haben es Vermieter, die in Standardverträgen den Begriff “weißen” statt “streichen” verwendet haben, schlecht, Mieter hingegen, die eine solche Klausel in ihren Mietverträgen haben, können sich freu…
23. September 2009 — Die Vorverhandlung dauerte mal wieder etwas. Also warteten die Mandanten und ich vor dem Verhandlungssaal. Nach einiger Zeit stürmte auch schon ein Anwalt mit seiner Partei ersichtlich sauer an uns vorbei. Der durch den stürmischen Gang sich hinter ihm aufbauschenden Robe hinterblickend hörte…
22. September 2009 — Um zu sehen, was in Siegen wieder so passiert ist lese ich gelegentlich den Siegener Polizeibericht im Internet. Die letzten Tage kommt mir darin eher ungewöhnlich vor: Motorhaube mit Sekundenkleber beschmiert Sparschwein aus Nagelstudio geraubt Absicherung einer Gefahre…
21. September 2009 — Man hat sich daran gewöhnt, dass man Sachen um Verzögerungen zu vermeiden kurz an die Gegenseite faxen kann, gerade wenn diese anwaltlich vertreten ist. Das Fax ging aber nicht durch. Also blieb nur die telefonische Nachfrage bei den Kollegen. Die ergab, dass gerade Wartungsarbeiten an dem…
18. September 2009 — … kommt man zumindest in den Genuss eines hübsch gefärbten Himmels. Später wurde es dann eher nebelich: …
17. September 2009 — Schön ist, wenn man seine Klageerwiderung kurz halten kann. In dem Rechtsstreit Müller GmbH ./. Meyer GmbH 14 C 1345/09 wird beantragt, die Klage abzuweisen. Begründung: Wie bereits aus der von der Klägerin eingereichten Anlagen K1-K3 ersichtlich ist der Beklagte nicht Vertragspartn…
16. September 2009 — Der BGH hat mit Urteil vom 16. September 2009 – VIII ZR 243/08 – entschieden, dass bei der Rückabwicklung eines Kaufvertrages Nutzungswertersatz zu zahlen ist. Davon abzugrenzen ist die Frage, ob Nutzungsersatz bei einer Ersatzlieferung zu zahlen ist. Hierzu hatten der BGH und zuvor der EuGH …
16. September 2009 — Nach einem Versäumnisurteil habe ich wie üblich Kostenfestsetzung beantragt. Die Gegenseite legt als Naturalpartei gegen das Versäumnisurteil Einspruch ein. Zum Kostenfestsetzungsverfahren meldet sich dann bereits ein Kollege. Er schreibt: Gegen das am … zugestellte Versäumnisurteil legt…
15. September 2009 — Bei einer der größeren Abmahnkanzleien ist es in Tauschbörsenfällen recht üblich, dass nach Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung, aber ausgebliebenen Zahlung eine der Mitarbeiter noch einmal anruft und versucht einen zu einer Zahlung zu überreden. Nachdem wir kurz über die Rechts…
14. September 2009 — Die Gegenseite hat die Klage in der mündlichen Verhandlung auf Anregung des Gerichtes zurückgenommen. Ansonsten hätte das Gericht sie abgewiesen. Wir haben demnach beantragt, die Kosten des Verfahrens dem Kläger aufzuerlegen. Die Grundlage ist § 269 III ZPO: (3) Wird die Klage zurückgen…
11. September 2009 — Ich wollte einem Kollegen, der seinem Briefkopf nach als Einzelkämpfer tätig ist ein Fax schicken und schaute daher auf dem Briefkopf nach der Faxnummer. Was sah man da? Nicht eine, nicht zwei, nein, gleich drei Faxnummern. Und nicht etwa ein Hauptfax und ein Nebenfax mit einer Nummer die…
10. September 2009 — So betitelt die Süddeutsche Zeitung einen Bericht über Gehaltsvorstellungen von Juristen. Aus dem Bericht: Die höchsten Erwartungen an ihr Jahreseinkommen haben mit 42.000 Euro die Juristen. Dabei sind die Einstiegsgehälter mit etwa 27.000 Euro für sie im Moment so niedrig wie noch nie.…
9. September 2009 — Eigentlich ungünstig, dass an einem vermutlich hochfrequentierten Heiratstag wie dem 09.09.09 gleichzeitig ein Fußballspiel der Nationalmannschaft kommt… …
8. September 2009 — Wir fragen bei dem Mandanten an, ob in einer Sache noch etwas zu veranlassen ist, da wir die Akte sonst ablegen. Dieser teilt mit einem Schreiben mit, dass gegenwärtig kein weiterer Handlungsbedarf besteht und die Bearbeitung eingestellt werden kann. Gebühren etc waren bezahlt, also wird die …
Infodocc | vor 19 Minuten — Jurabilis berichtet von Plagiatsfällen in der Anwaltschaft. Copy und Paste bei Quasi-Organen der Rechtspflege? Ja, sicher! Wieso denn nicht? Mens…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 25 Minuten —LG Heidelberg Urteil vom 23.05.2012 1 S 58/11 Das LG Heidelberg hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn versucht wird, Mitarbeiter…
Archivalia | vor 46 Minuten —http://schutzfristen-irrsinn.de/ CC-BY-SA Siehe auch http://bibliothekarisch.de/blog/2012/05/26/ist-das-noch-zeitgemaess/ Die viel zu lange Schutzfri…
Recht & Mediation | vor 59 Minuten — Die Anordnung einer Familientherapie oder eine Verpflichtung zu psychologisch-pädagogischer Beratung oder Mediation durch das Familiengericht ist…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Europe’s Round Corners © Liz Collet …ist ein Satz, mit dem man anecken und für den man vom Konkurrenten und bei Gericht dann durchaus ein b…