Rechtsanwalt News

15. April 2010 — In einer Zivilsache sind beide Parteien ca. 15 Minuten vor der Verhandlung vor Ort. Ich begrüße den Kollegen und schaue dann nach Rückfrage bei dem Kollegen in den Gerichtssaal, wo die Richterin wohl gerade noch ein paar Akten durchschaut. Ich: “Wir wären schon vollzählig Frau Vorsitzende” …

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14. April 2010 — Der Richter nach Aufruf der Sache zu den Zeugen: Ich begrüße Sie alle gleich persönlich, ich habe nur gerade die Akte oben in meinem Büro liegen lassen, sie wird gerade geholt. Altersbedingt vergißt man so etwas schon mal. In der sehr gut geführten Verhandlung war allerdings von altersb…

13. April 2010 — Das Frühlingswetter ist eine herrliche Sache und es ist schön, dass der Mantel langsam wieder im Schrank verschwinden kann. Der blaue Himmel zaubert mehr Fröhlichkeit auf die Gesichter der Menschen und so langsam kann man die ersten Mittagspausen wieder im freien verbringen. Das man bei ein…

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12. April 2010 — Haftungsauschlüsse bei Ebay steht meist schon der § 475 BGB im Wege. Danach sind Abweichungen von den gesetzlichen Vorschriften gegenüber Verbrauchern beim Verkauf beweglicher Sachen nur sehr eingeschränkt möglich. Insbesondere die Rechte bei Mängeln sind nicht abdingbar. Natürlich wird den…

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9. April 2010 — Aus einer Mitteilung des Gerichts: Wann mit einer Terminierung gerechnet werden kann, ist angesichts der unverändert äußerst angespannten Geschäftslage der … Kammer nach wie vor nicht absehbar. Es wird um Nachsicht gebeten, dass die Sachstandsanfrage vom 26.02.2010 erst jetzt beantwor…

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8. April 2010 — Gerade einen Richter anrufen wollen. Es meldet sich der Anrufbeantworter mit folgendem Band: Guten Tag. Sie sind mit dem dienstlichen Sprachspeicher des Vorsitzenden Richters am Landgericht Meyer verbunden. Nach dem Ton können Sie eine Nachricht aufsprechen. Vielen Dank. Ist das offizi…

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8. April 2010 — Schmerzensgeld bei überlanger Verfahrensdauer - das soll nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung ein neues Gesetz vorsehen. Mittels einer “Verzögerungsrüge” soll bei überlanger Verfahrensdauer für jeden Monat Verzögerung ein Schmerzensgeld geplant sein. Die Rede ist allerdings nur von …

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7. April 2010 — Mitte Februar habe ich einen Antrag auf Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens gestellt. Eine weitere Nachricht vom Gericht erhielten wir nicht. Also habe ich Ende März mal eine Sachstandsanfrage ans Gericht geschickt. Heute kam die Antwort: Sehr geehrte Rechtsanwälte, in dem…

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6. April 2010 — Das Landgericht übersendet ein Ergänzungsgutachten und schreibt: Es wird darum gebeten, zur Vorbereitung der Anhörung die Einwendungen gegen das Gutachten, die Begutachtung betreffende Anträge und Ergänzungsfragen mitzuteilen, § 411 Abs. 4 ZPO. Die Anhörung des Sachverständigen wird v…

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1. April 2010 — Ein Kollege in einem etwas zäheren Rechtsstreit: Sie dürfen nicht denken, dass ich mauere ! Mein Motto ist: Nur eine erledigte Akte ist eine gute Akte. Ich sehe Akten auch am liebsten im Keller. Recht hat er. Mal sehen, ob wir es hinbekommen. …

31. März 2010 — Wegen einer Urheberrechtsverletzung habe ich mir auf der Seite der Gegenseite das Impressum ausgedruckt. Dort fanden sich, wohl wegen des rechtlichen Inhalts, die folgenden Werbungen: Google wird wirklich immer besser. Sehr zielgerichtet plazierte Werbung. …

30. März 2010 — Ein Mandant, juristischer Laie, war spontan vorbeigekommen und wollte kurz etwas besprechen. Wie es bei spontanen Besuchen so ist mußte ich kurz noch etwas fertig machen, so dass er etwas Wartezeit hatte. Als ich dann in das Besprechungszimmer kam zeigte sich aber, dass er die Wartezeit gut ü…

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29. März 2010 — Im Posteingang findet sich ein Vollmachtsformular, dass der Mandant unterschrieben hereingereicht hat. Allerdings hat er weder in den Betreff etwas eingesetzt, noch ein Begleitschreiben hinzugefügt oder aber einen Absender auf dem Umschlag angegeben. Die Unterschrift selbst ist unleserlich. R…

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27. März 2010 — Während man bei dem Kollegen noch klassisch auf guten Kaffee setzt, gibt es andererorts schon Cappuccino und Pflaumenkuchen zur Scheidungsberatung dazu. Kollegin Braun (gerade neu ins Bloggen eingestiegen) will sich da nicht lumpen lassen und überlegt dem strafrechtlichen Mandanten sein S…

26. März 2010 — Die Rückzahlung der Mietkaution ist häufig Anlass für einen Streit zwischen Vermieter und Mieter 1. Mietkaution: Grundsätze Die Mietkaution ist ein klassisches Sicherungsmittel des Vermieters. Sie ist nicht per Gesetz vorgeschrieben und muss daher, wenn der Vermieter sie verlangen will, in …

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25. März 2010 — Aus einem Protokoll: B.u.V. Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird bestimmt auf (Datum in 2 Wochen) Unterschrift Für die Richtigkeit der Übertragung vom Tonträger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle P.S. Angesichts erst jetzt vorliegenden Protokolls v…

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24. März 2010 — Aus einem Schreiben des Gerichts im Volltext: Sehr geehrte Herren Rechtsanwälte, der weitere Vorschuß - von jeder Seite 1/2 - möge nachgezahlt werden, d.h. jetzt entsinne ich mich: Hatte nicht eine Seite (Klägerin?) doppelt gezahlt? Auf sie entfielen dann nur 100 €. Der Sachverständige - ih…

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23. März 2010 — In der Sache sind zugegebenermaßen recht lange Schriftsätze geschrieben worden. Der letzte Schriftsatz der Gegenseite lag bei 37 Seiten, unsere Erwiderung bei 43 Seiten. Der Richter schreibt: Sehr geehrte Herren Rechtsanwälte, Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich mich nicht in der Lag…

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22. März 2010 — Im Gerichtssaal: Zeuge: Wir haben möglichst platzsparend gepackt. Das war alles ineinandergefügt. Wie bei Tetris quasi Richterin: Tetris? Was ist das? Nur eines der bekanntesten Computerspiele der Welt. Ich war echt überrascht, dass jemand das nicht kennt. Aber es ist mit “Ein Computerspi…

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19. März 2010 — In einem Rechtsstreit geht es um ein größeres Paket (ca. 1,60 m x 0,80 m), das einen Transportschaden erlitten haben soll. Wie meist in diesen Fällen streitet man sich darum, ob das Paket transportsicher verpackt war. Der Kläger hatte das Paket mitgebracht und es sollten nunmehr die verschied…

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18. März 2010 — Bei der Kollegin Rueber geht es um einen strafrechtlichen Gerichtstermin mit Schulklasse, bei dem ein Referendar keine so gute Figur machte. Dabei fiel mir eine Geschichte aus meiner eigenen Schulzeit ein. Damals besuchten wir ebenfalls mit der Schulklasse eine Verhandlung, vor dem Amtsgeri…

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17. März 2010 — Ein Kollege bei Dr. Schmitz und Partner meint, dass es zur Anwaltsetikette gehört den Gerichtssaal zu verlassen (und zwar dezent), wenn der gegnerische Kollege diesen auch verläßt, um Besprechungen mit seinem Mandanten durchzuführen. Sonst würde der Richter sich dem Verdacht aussetzen, in der…

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17. März 2010 — Wir haben uns in einem Rechtsstreit auf die Einrede der Verjährung berufen. Der Gegenseite fällt wohl nichts ein, was sie dagegen vorbringen kann. Es kommt nach Ablauf der Stellungnahmefrist lediglich das Schreiben: In dem Rechtsstreit Müller ./. Meyer 10 O 123/09 beantragen wir…

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17. März 2010 — Ein alltäglicher Vorfall: Die Polizei hält einen Autofahrer an, der am Steuer telefoniert. Was sie dabei allerdings feststellten war weniger alltäglich: Der Mann hatte ein Gipsbein ein Alkoholtest ergab stolze 2,33 Promille Ob er zusätzlich auch noch nicht angeschnallt war lässt der Zeitu…
Diskussion: beck-blog

16. März 2010 — Ein Protokoll einer zivilrechtlichen Verhandlung wird üblicherweise angefertigt, in dem der Richter dieses in der Verhandlung diktiert und es dann später nach dem Diktat geschrieben wird. Auch Zeugenaussagen werden auf diese Weise festgehalten, also in dem der Richter die Aussagen des Zeugen …

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