Rechtsanwälte berichten
19. November 2009 — Ich laufe bereits seit längerem einer vollstreckbaren Ausfertigung hinterher. Das Gericht schafft es nicht diese zu übersenden. Zwei Sachstandsanfragen blieben ebenfalls unbeantwortet. Das Gerichte mitunter recht langsam arbeiten ist nicht überraschend. Einen Einblick, mit welcher Bearbeitungszeit ich wohl noch zu rechnen habe, bringt jetz…
12. Februar 2010 — Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien des OLG Oldenburg 2010 sind veröffentlicht worden. Damit sind auch die Leitlinien des Oberlandesgerichts Oldenburg auf dem Stand 01.01.201…
11. August 2009 — In der Verhandlung wird hart diskutiert. Die Beweisaufnahme ist durch und der eine Zeuge hat so, der andere anders ausgesagt. Wir haben allerdings nicht die Beweislast und auc…
vor 3 Tagen — In einem Rechtsstreit geht es um ein größeres Paket (ca. 1,60 m x 0,80 m), das einen Transportschaden erlitten haben soll. Wie meist in diesen Fällen streitet man sich darum, ob das Paket transportsicher verpackt war. Der Kläger hatte das Paket mitgebracht und es sollten nunmehr die verschied…
vor 4 Tagen — Bei der Kollegin Rueber geht es um einen strafrechtlichen Gerichtstermin mit Schulklasse, bei dem ein Referendar keine so gute Figur machte. Dabei fiel mir eine Geschichte aus meiner eigenen Schulzeit ein. Damals besuchten wir ebenfalls mit der Schulklasse eine Verhandlung, vor dem Amtsgeri…
vor 5 Tagen — Ein Kollege bei Dr. Schmitz und Partner meint, dass es zur Anwaltsetikette gehört den Gerichtssaal zu verlassen (und zwar dezent), wenn der gegnerische Kollege diesen auch verläßt, um Besprechungen mit seinem Mandanten durchzuführen. Sonst würde der Richter sich dem Verdacht aussetzen, in der…
vor 5 Tagen — Wir haben uns in einem Rechtsstreit auf die Einrede der Verjährung berufen. Der Gegenseite fällt wohl nichts ein, was sie dagegen vorbringen kann. Es kommt nach Ablauf der Stellungnahmefrist lediglich das Schreiben: In dem Rechtsstreit Müller ./. Meyer 10 O 123/09 beantragen wir…
vor 5 Tagen — Ein alltäglicher Vorfall: Die Polizei hält einen Autofahrer an, der am Steuer telefoniert. Was sie dabei allerdings feststellten war weniger alltäglich: Der Mann hatte ein Gipsbein ein Alkoholtest ergab stolze 2,33 Promille Ob er zusätzlich auch noch nicht angeschnallt war lässt der Zeitu…
vor 5 Tagen — Ein Protokoll einer zivilrechtlichen Verhandlung wird üblicherweise angefertigt, in dem der Richter dieses in der Verhandlung diktiert und es dann später nach dem Diktat geschrieben wird. Auch Zeugenaussagen werden auf diese Weise festgehalten, also in dem der Richter die Aussagen des Zeugen …
vor 7 Tagen — Der Mandant hat Probleme mit einem Telekomunternehmen. Wer einmal in den Warteschleifen eines solchen Unternehmens festgehalten wurde weiß, dass Sisyphus besser beraten wäre, weiterhin an dem Versuch festzuhalten den Stein über den Gipfel zu wuchten, als, würde man ihm dies anbieten, eine Lös…
12. März 2010 — Gerade erfahren, dass meine morgige Fortbildungsveranstaltung in dem gleichen Gebäude wie der NRW-Landesparteitag der FDP stattfindet. Mit Demonstrationen wird gerechnet. Mal sehen was das dann in der Praxis bedeutet. Vielleicht gibt es ja zum Verbundverfahren (vgl hier zum Verbundverfahren n…
11. März 2010 — Kürzlich mein erstes Mandantengespräch auf Englisch geführt. Man ist doch schnell auch der Suche nach Vokabeln. “Divorce” für Scheidung ist da noch recht einfach, aber “Zugewinnausgleich” umschreibt man dann doch lieber. …
11. März 2010 — Ich habe auf eine Entscheidung gewartet, die jetzt auch an uns zugestellt wurde und für uns positiv ausgefallen ist. Zuletzt ging es noch recht hoch her, so dass des häufigeren auf beiden Seiten kurze Fristen gesetzt worden waren und man mich des häufigeren etwas gehetzt diktieren sah. Natürl…
10. März 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen Versuchsreihen am CERN als nicht zuässig abgewiesen. Der Beschluß legt dar, dass auch extreme Folgen einen Antragssteller nicht davon befreien die Gefahren, aus denen sich diese extremen Folgen ergeben, umfassend darzulegen: …
9. März 2010 — Gerade einen Anruf von einer Freundin, die in einer Großkanzlei arbeitet, erhalten. Sie arbeitet in einem Bereich, bei dem man üblicherweise wenig mit Prozessen zu tun hat. Jetzt mußte sie aber gerade doch mal einen kleineren Fall bearbeiten und hatte ein paar Fragen zum Kostenfestsetzungsver…
8. März 2010 — Die Positionen waren festgefahren. Also war das Aushandeln des Vergleiches nicht gerade einfach. Nachdem die Hauptlinie gefunden war mußten noch diverse kleinere Bedenken und Nebenstreitigkeiten in zähen Verhandlungen aufgeschlüsselt werden. Letztendlich drohte das ganze noch an im Verhältnis…
5. März 2010 — Der Kollege Ratzka meint, dass die mit der Abmahung von Filesharingfällen beauftragten Rechtsanwälte ihre Abmahnungen häufig so abschicken, dass diese Mittwoch oder Donnerstag zugehen um so das Wochenende dazwischenzuhaben und die Reaktionszeiten, insbesondere für Gespräche mit einem Rechts…
5. März 2010 — Bei dem Kollegen Munzinger geht es in einem Beitrag um eine Partei, die die Hinweise des Gerichtes nicht verstanden hat. Das kommt häufig vor. Der juristische Laie bewegt sich vor Gericht auf für ihn unbekannten Gebiet. Ein Fall in dem ich mich in diesem Zusammenhang gut erinnere: Wir…
4. März 2010 — Oder was immer man braucht um Akten, die längst tot sein sollten und damit offensichtlich ein unheiliges Leben dämonischen Ursprungs führen in die ewigen Jagdgründe zu schicken! Kommt da doch tatsächlich noch mal ein Beweisbeschluss wegen eines kleinen Teilbetrages! Mußte mal raus. Jetzt ge…
3. März 2010 — Nachdem es hier bereits um die Reaktionszeiten in Sachen Abmahnung wegen Tauschbörsen ging kam eine weitere Nachricht: Sehr geehrter Herr Kollege Brandau, in der vorbezeichneten Angelegenheit blieb unser Schreiben vom … unbeantwortet, obwohl Sie dessen Inhalt teilweise auf Ihrer Int…
2. März 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat über die Verfassungsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung entschieden. (Urteil vom 2. März 2010; - 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08 -) Die konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung ist nicht verfassungsgemäß. Allerdings erteilt das Gericht der…
2. März 2010 — Rechtsanwalt: Der Vergleichsvorschlag des Gerichtes ist ganz okay. Aber lieber doch noch einmal skeptisch gucken, da dürfte doch was rauszuholen sein, ich denke die Gegenseite wird noch etwas nach oben gehen. Der Kollege auf der Gegenseite guckt auch schon sehr glücklich angesichts des Vorsch…
1. März 2010 — Im November hatten wir einen Schriftsatz mit weiteren Fragen an den Sachverständigen bei Gericht eingereicht. Dann passierte erst einmal nichts. Mit Schreiben vom Januar und Februar habe ich dann um Sachstandsanzeige gebeten, aber wiederum ließ das Gericht keinen Mucks von sich hören. Heu…
26. Februar 2010 — Gerade gesehen: 200 Leute haben den Feed aboniert Für alle, die den Feed bisher übersehen haben hier noch mal der Link: …
25. Februar 2010 — Eine Besprechung des Falls mit dem Mandanten. Die Probleme des Sachverhaltes werden diskutiert. Nachdem wir damit durch sind berichtet der Mandant noch von einer weiteren Sorge: Mandant: Die Gegenseite hat ja den Rechtsanwalt X beauftragt. Bei uns im Dorf heißt es, dass der noch nie einen Fal…
25. Februar 2010 — Das Blog-Ranking bei Jurablogs scheint mir in den letzten Tagen unruhiger geworden zu sein. Jedenfalls finden sich dort in den letzten Tagen deutlich mehr “+1″ oder gar “+2″ bzw. die korrespondierenden negativen Veränderungen? Gerade noch auf Platz 7 war unser Blog beim Schreiben des Beit…
24. Februar 2010 — In dem Verfahren hatten sich beide Parteien an die prozessuale Wahrheitspflicht erinnert und es war allgemein ein hitziges Verfahren. Letztendlich konnte es aber durch einen Vergleich beendet werden. Bei der Zahlung soll der Mandant sich dann etwas zu wenig überwiesen haben, wegen der Zinsen.…
23. Februar 2010 — Zum Fahrverbot eines Mandanten in der gemeinsamen Besprechung: Mutter: Eigentlich werde ich ja bestraft, schließlich bin ich dann für einen Monat der Chauffeur! …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 5 Stunden —Gibt ein Unternehmen auf seinen Geschäftsbriefen eine E-Mail-Adresse an, ist darin keine stillschweigende Einwilligung in den Empfang von Mails zu seh…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 5 Stunden —Beim urheberrechtlichen Internet-Auskunftsanspruch kann der Rechteinhaber eine Sicherungsanordnung erwirken, die untersagt, dass der Access-Provider d…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 5 Stunden —Reagiert ein Gläubiger nach Erlass einer einstweiligen Verfügung über Monate hinweg nur sehr vorsichtig und verzichtet vorerst auf Maßnahmen der Zwang…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 5 Stunden —Auch wenn ein Prominenter in der Vergangenheit eine Stellungnahme zu seinen gescheiterten Ehen abgegeben hat, stellt dies nicht automatisch eine Berec…