Fachanwalt für Strafrecht, Rechtsanwalt für Internetrecht und Gewerblichen Rechtsschutz
28. März 2012 — Mit einer aktuellen Entscheidung sorgt der BGH für ein wenig mehr Rechtssicherheit bei Ebay Auktionen von Luxuswaren.Instanzgerichte vertreten nicht selten die Ansicht, aufgrund eines geringen Startpreises kein Vertrauen in die Echtheit angebotener Luxuswaren bestehen könne. Der BGH erkennt …
7. Februar 2012 — Pressemitteilung des Präsidenten des OLG Hamm vom 03.02.2012 Die Übermittlung der Widerrufsbelehrung per Email unmittelbar im Anschluss an das Ende einer Auktion bei der Internetplattform eBay kann rechtzeitig sein, um die verkürzte 14-tägige Widerrufsfrist beim Verbrauchervertrag nach § 355 …
30. November 2011 — Wer beim Verkauf seiner Waren verpflichtet ist, neben dem Endpreis auch den Grundpreis anzugeben, muss diesen, sofern er seine Produkte über das Internethandelsportal ebay vertreibt, bereits in der Angebotsübersicht und nicht erst in der Artikelbeschreibung mitteilen. Dies hat das Landgericht…
8. November 2011 — Rechtsverletzende Angebote – Prüfungspflichten des Betreibers eines Internetauktionshauses. OLG Hamburg entscheidet über Reichweite der Betreiber-Prüfungspflichten Unterstützt der Betreiber eines Internetauktionshauses die Inserate seiner Kunden mit gezielten Werbemaßnahmen, etwa durch sog.…
12. Juli 2011 — Der Gerichtshof präzisiert die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der V…
8. Juni 2011 — Der Bundesgerichtshof hat heute über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben Tage zur Auktion ein. Am folgenden Tag beendete er das Angebot vorze…
11. Mai 2011 — Eine wichtige Entscheidung für Geschäfte im Internet – der Inhaber eines ebay Mitgliedskonto haftet danach nicht für Erklärungen, die ein Dritter ohne Vertretungsmacht abgibt. Auch hier gelten die allgemeinen Regeln des Vertretungsrechts. Hierzu die Pressemitteilung des BGH Der Bundesgeric…
11. Mai 2011 — Eine wichtige Entscheidung für Geschäfte im Internet – der Inhaber eines ebay Mitgliedskonto haftet danach nicht für Erklärungen, die ein Dritter ohne Vertretungsmacht abgibt. Auch hier gelten die allgemeinen Regeln des Vertretungsrechts. Hierzu die Pressemitteilung des BGH Der Bundesgeric…
14. Januar 2011 — Die Kanzlei Rasch aus München mahnt zurzeit im Auftrag der Firma EMI Music Germany GmbH & Co KG, 50827 Köln ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke über Tauschbörsen (p2p). Gegenstand der Abmahnungen …
23. Dezember 2010 — Da in der Vergangenheit Mandanten wegen Echtheitsgarantien angemahnt wurden, hier eine Entscheidung des Landgerichts Köln. Der Hintergrund war eine werbende Beschreibung eines Ebay-Händlers. Der Abmahner warf ihm nunmehr vor, dass dieser mit Selbstverständlichkeiten werbe, wenn er für die Ec…
Infodocc | vor 10 Minuten — Jurabilis berichtet von Plagiatsfällen in der Anwaltschaft. Copy und Paste bei Quasi-Organen der Rechtspflege? Ja, sicher! Wieso denn nicht? Mens…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 16 Minuten —LG Heidelberg Urteil vom 23.05.2012 1 S 58/11 Das LG Heidelberg hat entschieden, dass ein Wettbewerbsverstoß vorliegt, wenn versucht wird, Mitarbeiter…
Archivalia | vor 37 Minuten —http://schutzfristen-irrsinn.de/ CC-BY-SA Siehe auch http://bibliothekarisch.de/blog/2012/05/26/ist-das-noch-zeitgemaess/ Die viel zu lange Schutzfri…
Recht & Mediation | vor 50 Minuten — Die Anordnung einer Familientherapie oder eine Verpflichtung zu psychologisch-pädagogischer Beratung oder Mediation durch das Familiengericht ist…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Europe’s Round Corners © Liz Collet …ist ein Satz, mit dem man anecken und für den man vom Konkurrenten und bei Gericht dann durchaus ein b…