Fachanwalt für Strafrecht, Rechtsanwalt für Internetrecht und Gewerblichen Rechtsschutz
25. April 2012 — Damit eine Marke beschreibend ist und ihr damit die Eintragungsfähigkeit fehlt, reicht es aus, dass die Zeichen und Angaben beschreibend verwendet werden können, wie sich aus der Bestimmung selbst ergibt. Es ist nicht Voraussetzung, dass die Zeichen und Angaben, aus denen die in dieser Best…
9. März 2012 — Eine weitere aktuelle Pressemeldung des LG München: „Mein Kampf“ bleibt im Giftschrank Seit bald siebzig Jahren ist er tot, aber die Justiz beschäftigt Adolf Hitler noch immer. Mit einem heute verkündeten Urteil der unter anderem für urheberrechtliche Streitigkeiten zuständigen 7. Zivilkamm…
23. Februar 2012 — Vor dem Landgericht Hamburg beginnt am Donnerstag, dem 23. Februar 2012, um 11.00 Uhr in Saal A 156 (Plenarsaal) des Ziviljustizgebäudes, Sievekingplatz 1, 20355 Hamburg, die Verhandlung in einem Patentrechtsstreit über LED-Technologie. Die weltweit als Leuchtmittelherstellerin tätige Kläge…
31. Januar 2012 — In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-P…
23. November 2011 — Pressemitteilung Berlin, den 22.11.2011 In der Verwaltungsstreitsache VG 2 K 91.11 des Herrn Frank R., Verfahrensbevollmächtigte: Thöner Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Deutschen Bundestag, hat das Verwaltungsgeri…
