Rechtsanwalt Hänsch, Dresden

8. Juni 2011 — Mein Lieblingskollege, der auch der Internetgemeinde durch diverse Abmahnwellen nicht ganz ubekannt ist, ist auf neuen Einkommenspfaden unterwegs. Das Landgericht Dresden hatte ihn wegen Subventionsbetruges im Oktober 2010 zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und ein Berufsverbot für die Tä…

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26. Juli 2010 — Warum verschwinden Marken, warum tauchen manche nach Jahren wieder auf? Wie baut man erfolgreich eine Marke auf? Mit diesen spannenden Fragen beschäftigt sich ein Artikel im BusinessBlog: Marken müssen heute eine klare Haltung und Botschaft entwickeln und kommunizieren. Ein schönes aktuelle…

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14. Mai 2010 — Die Kollegen Dr. Damm & Partner berichten von einer Entscheidung des LG Arnsberg (Beschluss vom 14.04.2010, Az. I-9 O 26/10), wonach die bei eBay und in Online-Shops häufig verwendete Klausel Ware, die am Lager ist, kommt i.d.R. innerhalb von spätestens 2 Tagen zum Versand wettbewerbswi…

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30. März 2010 — Mandant: Ich habe hier so eine Abmahnung bekommen. Was muss ich jetzt machen. RA: Was haben Sie den für einen Internetzugang? Mandant: Na von der Telekom. RA: Nein, ich meine, was für einen Router, haben Sie WLAN? Mandant: Ja, WLAN ist da wohl irgendwo drin. RA: …

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11. März 2009 — Heise Online weist auf ein aktuelles Urteil des BGH (Urteil vom 11.03.2009, Az.: I ZR 114/06) hin: Wer zulässt, dass Dritte (auch die Ehefrau im entschiedenen Fall) über seinen eBay-Account handeln und dabei eine Markenrechtsverletzung begeht, haftet selbst. Es komme jedoch eine Haftung…

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11. November 2008 — Und wieder eine dieser Inkassogeschichten: Da bietet jemand im März 2007 auf eBay ein altes Porzellan-Kaffeeservice zum Kauf an, beschrieben wird es als “makellos”. Meine Mandantin kauft zum Preis von 31,99 Euro. Als das Service eintrifft, ist es alles andere als makellos. Meine Mandantin r…

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25. August 2008 — … kann man mitunter auch bei eBay finden. …

15. April 2008 — Neue Runde im ewigen Kampf der Musikindustrie gegen Musikliebhaber: Die Universal Music Group (UMG) will in den USA vor Gericht durchsetzen, dass das Weiterverkaufen, aber auch das Wegwerfen von CDs in Zukunft als Copyright-Verletzung gilt. Im Rahmen eines Prozesses gegen Troy Augusto, de…

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21. Februar 2008 — Aus einem Hinweisbeschluss des AG Prüm vom 13.02.2008: Für die Entscheidung dieses Rechtsstreites wird es weder auf geilen Geiz, noch auf Leichen von Unternehmern noch auf Personal oder Finanzämter ankommen. Was ist geschehen ? Mein Mandant erwirbt bei eBay eine Küchenzeile zum Schnäp…

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11. Dezember 2007 — Über einen großen eBay-Betrugsfall berichtet Winfuture. Der Händler, der unter dem Namen “pc-hardware1″ erst seit August 2007 bei eBay aktiv war, hatte zunächst massenweise gute Bewertungen gesammelt - anfangs schien es sich nämlich um einen seriösen Anbieter zu handeln, der seine Kunden …

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27. September 2007 — Wie ich bereits berichtete, betätigt sich die Justiz Sachsen-Anhalt als eBay-Händler. Nachdem die Justiz nun schon die Erfahrung machen musste, dass wirtschaftliche Tätigkeit im Internet sich nicht so gut mit Behördenzuständigkeiten verträgt (auch darüber hatte ich berichtet), musste die …

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4. September 2007 — Diese These vertritt jedenfalls das AG Pforzheim ( AG Pforzheim, Urteil vom 26.06.2007, 8 Cs 84 Js 5040/07): Wer bei eBay ein als neu angebotenes technisches Gerät, das einen Neupreis von über 2.100 Euro hat, zu einem Auktionspreis von 671 Euro ersteigert, erkennt es als möglich und nicht…

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4. September 2007 — Mit einigem Medienecho ist vor kurzem ein Pilotprojekt des Justizministeriums Sachsen-Anhalt gestartet, in dessen Rahmen aus Straftaten stammende eingezogene Gegenstände über eBay verkauft werden sollen. Ich hatte darüber berichtet. Nun ist das Pilotprojekt aber über die formalen Anforderunge…

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28. Juni 2007 — In einem neuen Urteil des BGH (Urteil vom 19.04.2007, Aktenzeichen I ZR 35/04) wird klar gestellt, dass die Auktionsplattform eBay nicht dafür haftet, wenn Markenfälschungen auf der Auktionsplattform gehandelt werden. Schöne juristische Dogmatik: das Haftungsprivileg des § 10 Satz 1 TMG schüt…

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15. April 2007 — Der auchRecht-Blog des Kollegen von Olnhausen aus Frankfurt berichtet von einem neuen Urteil des Kammergerichts, dass schon bald neue Abmahnwellen auslösen könnte. Das KG Berlin ist nämlich der Auffassung, dass die Angabe der Lieferfrist “in der Regel 2-3 Tage” nicht ausreichend bestimmt und …

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19. März 2007 — Nach einem urteil des OLG Hamburg (Urt. v. 15.02.2007 - Az.: 3 U 253/06) verstößt die “Sofort Kaufen”-Option in eBay-Shops gegen das Wettbewerbsrecht. Wer einen solchen Shop betreibt und diese Option anbietet, kann kosteninstensiv angemahnt werden. Nach dem Urteil verstoßen Direktverkaufsange…

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26. September 2006 — Die PC Welt berichtet unter Berufung auf die BBC, dass der drei Jahre alte Jack Neal einen rosafarbenen Nissan Figaro, einen nur in geringer Stückzahl produzierten Roadster vom Anfang der 90er Jahren, bei Ebay für rund 13.950 Euro ersteigerte. Glückliches Ende: der Verkäufer, ein Autohändle…

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14. September 2006 — Die durchsetzung eines angeblichen Urheberrechts treibt immer weitere Blüten (vgl. mein Beitrag vom 02.08.2006): Die US-amerikanischen Vereinigung der Stickerei-Design-Hersteller Embroidery Software Protection Coalition (ESPC) verschickt Briefe im Stil der RIAA-Klagedrohungen an ältere Damen,…

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3. September 2006 — Ich hatte bereits vom Urteil des KG Berlin berichtet, wonach das Widerrufsrecht bei gewerblichen eBay-Verkäufen nicht 14 Tage, sondern einen Monat beträgt. Nun hat das OLG Hamburg diese Rechtsauffassung des KG bestätigt, berichtet der Shopbetreiber-Blog. Unabhängig davon, ob man die rechtli…

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10. August 2006 — Das Widerrufsrecht für Verbraucherverträge im Internet beträgt grundsätzlich 2 Wochen (§§ 312b, 355 I 2 BGB). Das KG Berlin (Urteil vom 18.07.2006 – Az.: 5 W 156/06) hat nun in einem so genannten „Ebay-Fall“ entschieden, dass das Widerrufsrecht bei eBay einen Monat beträgt. Gemäß § 355 II 1…

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