Neuigkeiten, Erfahrungen und Einsichten aus der Welt des Rechts
5. Mai 2012 — Seit Januar 2012 bloggt Gisela als “Gerichtsreporterin” und berichtet über Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen. Der Blog fällt unter anderem deswegen auf, weil er in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen über die allseits bekannte und beliebte Firma Euroweb berichtet, die au…
23. November 2010 — Den wilden Osten scheint es auch in der Justiz zu geben: Kollege Hoenig aus Berlin mokiert sich (zu Recht) über einen 6seitigen Beschluss des LG Stendal zur Kürzung seiner Pflichtverteidigervergütung um 136 Euro. Kollege Wolf aus Würzburg wird durch ein ostdeutsches Gericht geschlechtsumg…
14. November 2010 — Unter dem treffenden Titel “Neues zum Thema Fremdschämen” postet Kollege Hoenig aus Berlin den Videomitschnitt des Auftritts des “Kollegen” Dr. Heager beim Casting zum Supertalent 2010. Ausnahmsweise empfinde ich den Kommenrat von Dieter Bohlen in der Tendenz passend. …
30. August 2010 — Die Geschichte beginnt als ganz normales Inkasso: die Schuldnerin lässt sich vom Arzt als Privatpatientin behandeln, zahlt die Rechnung nicht. Das Inkassoverfahren läuft an, die Schuldnerin reagiert nicht, weder auf anwaltliches Mahnschreiben, den Mahnbescheid noch auf den Vollstreckungsbesch…
26. Februar 2010 — Passend zur Grundsatzdiskussion im Kommentar zum vorigen Blogeintrag hier ein paar nette Beispiele, wie sich Rechtsanwälte und Richter auf hohem Niveau gegenseitig beleidigen können: Kommt noch ein Kollege – oder vertreten Sie? Herr Vorsitzender, haben Sie in dem Schriftstz etwas Erwiderung…
4. November 2009 — Mandant kauft im Internet Bekleidung, widerruft Kaufvertrag und möchte sein Geld zurück. So weit, so normal. So normal leider auch noch, dass das Geld nicht zurückkommt. Die Prüfung ergibt: Verkäufer ist die Noctemwear Fontaine Noire Inc. mit Sitz in Florida, Zweigniederlassung Berlin. Selbst…
9. August 2009 — Der bloggende Richterkollege amüsiert sich über die Eigenwerbung des “deutschen Scheidungspapstes” (ein Widerspruch in sich) RA Kah aus Jena: Ist die Online-Scheidung Murks? Nepper, Schlepper und Rechtsanwalt Kah aus Jena Online Scheidung in Berlin Breaking News: Deu…
15. Juli 2008 — Dresden ist vor Nürnberg und Berlin aus Mietersicht die beliebteste deutsche Bürostadt. Das berichtet das Handelsblatt. …
13. Juli 2008 — Es wird ob seiner äußeren Gestaltung auch als “Bundeswaschmaschine” bezeichnet: das Bundeskanzleramt in Berlin. Nun zeigen sich auch Baumängel an diesem repräsentativen (?) Gebäude: Die Bundesbaugesellschaft hat gravierende Mängel in der Anlage entdeckt, die schleunigst behoben werden müsse…
28. Mai 2008 — Inhaber der Domain www.insolvenz-aula.de ist laut Denic die Lesern meines Blogs wohl bereits bekannte AIDA-Wirtschaftsdienste GmbH, Kurfuerstenstrasse 79, 10787 Berlin, admin-c ist der ebenfalls bekannte Herr Siegfried Lang. Löblich sind die Vorhaben, die Herr Lang mit diesem Forum umsetzen w…
9. Januar 2008 — Und wieder sind alte DDR-Marken wegen Verfall (§ 49 MarkenG) gelöscht worden. Es handelt sich um die Marken “Rotplombe”, die zuletzt der Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG (zuvor: Nährmittelwerke Erfurt GmbH, 99085 Erfurt und Konsumverband eG, 10179 Berlin) gehörte. Mit gelöscht wurde die …
15. November 2007 — Reisen mit der Bahn bietet auch ohne Lokführerstreik Abenteuer: 7:12 ab Dresden via Berlin nach Hamburg. Der Zug fährt ab Dresden mit 10 Minuten Verspätung, wegen eines defekten Signals,sagt man. In Berlin sind es noch 8 Minuten - genug, um den Anschlusszug nach Hamburg zu verpassen, der nich…
6. November 2007 — Trotz eines rechtskräftigen Urteils des LG Berlin, das dem Bundesjustizministerium die Speicherung der IP-Adressen der Besucher der Website untersagt hatte, beharrt die Bundesregierung auf der Speicherung dieser IP-Adressen. Das berichtet Heise Online. Die Bundesregierung ist hier selbst …
29. Oktober 2007 — Heise Online berichtet, dass mit yasni jetzt auch in Deutschland die umstrittene Personensuche a la spock möglich sei. Na immerhin habe ich erfahren, dass ich einen an der TU Berlin studierenden Namensvetter habe …
27. September 2007 — Die Internationale Handelskammer ICC Deutschland e.V.in Berlin hat ein Internetportal zur Produktpiraterie gestartet: Auch in Deutschland ist Produkt- und Markenpiraterie in den letzten Jahren zu einem immer größeren Problem geworden. So sind zum Beispiel in Online-Auktionshäusern diverse…
20. September 2007 — Die aktuelle Diskussion um den zulässigen Abschuss ziviler Flugzeuge kennen wir zu Genüge. Die menschliche Dimension der Frage und eine überraschende Wendung hält diese Geschichte von Dieter Petereit bereit. Selbst Vater zweier kleiner Kinder macht mich die Geschichte frösteln… gefunden bei…
3. September 2007 — Während die um unsere Sicherheit besorgte Regierung heftig beschwichtigt, dass die geplante Online-Überwachung per Bundestrojaner noch nur bei den “Bösen Buben” eingesetzt würde und keineswegs der Überwachung der Bevölkerung diene, hat sich just in Berlin die Absurdität dieser Behauptung bewi…
14. Mai 2007 — Online-Durchsuchung andersherum: Das private Internetforum deutscher Polizisten german-police.org ist von einem Hacker, der sich als “Generalbundesdatenantifaschist” bezeichnet und einschließlich aller Daten, Anmeldenamen, Passwörter und interner Nachrichten veröffentlicht worden. Im hint…
20. Februar 2007 — Eine interessante Frage problematisiert der Berlin Blawg: kann Domainumleitung mißbräuchlich eingesetzt werden ? Gesetzt den Fall, JEMAND registriert die Domain www.todessaft.de und leitet diese auf www.cocacola.de weiter. Kann Coca Cola sich dagegen wehren ? Lösungsansätze bei Berlin Bla…
2. November 2006 — Das Handelsblatt berichtet von einem merkwürdigen Phänomen, das seit dem Sommer von Berlin ausgeht und sich nach und nach im gesamten Bundesgebiet zu verbreiten scheint: Frisch aus dem Geldautomaten gezogene echte Geldscheine - vorzugsweise 50 Euro-Scheine - zerbröseln nach der Berührung mi…
20. Oktober 2006 — Gewusst hatte ich es ja schon, nun habe ich es amtlich: Herr Gerhard Karlheinz Thierbach ist nicht mehr in Berlin wohnhaft, sondern hat sich abgemeldet nach Palma de Mallorca, Spanien. Wer sich die 3,58 EUR für die Anfrage beim Einwohneramt sparen will, finden die Melderegisterauskunft hier…
29. August 2006 — Die aus DDR-Zeiten stammende Traditionsmarke “monsator” (Waschgeräte GmbH Schwarzenberg bzw. FORON), die insbesondere für Kühlschränke und Waschmaschinen benutzt worden war, ist im Markenregister wegen Verfalls (Nichtbenutzung von mindestens 5 Jahren) gelöscht worden. Damit ist derzeit nur no…
Recht & Mediation | vor 44 Minuten — Die Anordnung einer Familientherapie oder eine Verpflichtung zu psychologisch-pädagogischer Beratung oder Mediation durch das Familiengericht ist…
Jus@Publicum | vor 59 Minuten — Europe’s Round Corners © Liz Collet …ist ein Satz, mit dem man anecken und für den man vom Konkurrenten und bei Gericht dann durchaus ein b…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 1 Stunde — © chris52 - Fotolia.com § 119 StPO ist durch das Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2274) mit Wirkun…
sozialrechtsexperte | vor 2 Stunden —Steffen Hemberger berichtete von einer "Chronologie des Versagens" beim Jobcenter BLK.: Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absicht…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 2 Stunden — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…