Rechtstipps von Juristen für Rechtsuchende
4. Mai 2012 — Flugverkehr erfolgt international, verteilt über den ganzen Globus – für die Besteuerung kann das zum Problem werden. Personen unterschiedlichster Nationalitäten arbeiten für Fluggesellschaften anderer Nationalitäten. Doppelbesteuerung soll hierbei vermieden werden – doch auch diese Vermeidun…
1. Mai 2012 — Gestreikt wird in jüngster Zeit in vielen Branchen. Nicht nur im Flugverkehr bedient man sich des Streiks, auch Beamte wissen davon Gebrauch zu machen. So auch im zugrundeliegenden Fall, bei dem eine Realschullehrerin Anfang des Jahres 2009 an insgesamt “drei Warnstreiks der Gewerkschaft für …
13. März 2012 — In der EU ist es auf recht unkomplizierte Art und Weise möglich, als Saisonarbeitnehmer oder als entsandter Arbeitnehmer in einem anderen Mitgliedsstaat vorübergehend zu arbeiten. Der EuGH stellte klar, dass es auch bezüglich des Sozialversicherungssystem keine Komplikationen geben solle. Dah…
8. März 2012 — Beliebt sind die Apple “iPads” derzeit – sind die kleinen Computer besonders handlich und doch hoch funktional. Auch andere Unternehmen wollen daher ähnliche Produkte auf den Markt bringen, stoßen dabei aber an rechtliche Grenzen. Wettbewerbs- und Geschmacksmusterstreit Apple Inc., USA lief…
29. Februar 2012 — Das Strafmaß in folgendem Fall fiel so aus: Eine lebenslange Freiheitsstrafe nach § 211 StGB sowie keine Freilassung nach 15 Jahren wegen besonderer Schwere der Schuld nach § 57 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB. Der Verurteilte ist ein gebürtiger Kovovare, der in Deutschland aufwuchs. Er ist 22 Jah…
13. Februar 2012 — Im vorliegenden Fall geht es um Meinungsäußerungen, die bezüglich des Staates vorgenommen worden sein sollen. Das Bundesverfassungsgericht hatte sich damit auseinandergesetzt, ob bestimmte Äußerungen zur Verunglimpfung des Staates nach § 90a Abs. 1 StGB beitragen. Es ging also um die Entschei…
11. Februar 2012 — Ein Mann aus dem Kosovo lebte jahrelang mit seiner deutschen Frau und den gemeinsamen Kindern in der BRD. Schließlich hatte er sogar eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, die mittlerweile Niederlassungserlaubnis heißt. Dann aber wurde ihm ein Mord zu Last gelegt, weswegen er …
3. Februar 2012 — Medikamente, ob verschreibungspflichtig oder nicht, sind oft im Ausland günstiger. Wie ist es für deutsche Kunden möglich, Medikamente aus dem Ausland zu beziehen? Nach Plan eines Rabattmodells einer Freilassinger Apothekerin ist dies einfach. Der Prozess ist der folgende: Sie berät ihre Kund…
2. Februar 2012 — Plant der Iran Kernwaffen herzustellen, soll dies unterbunden werden. Die UN verhängt zu diesem Zweck Restriktionen. Doch werden diese in der Realität beachtet? Oder werden sie durch bestimmte Handlungen umgangen? Daher müssen ständig Prüfungen erfolgen. Regelungen, die die Bekämpfung von Ira…
20. Dezember 2011 —Steuerfreie Einfuhr von Zigaretten-Eigenbedarf innerhalb der EU Häufig werden Zigaretten für den privaten Bedarf aus dem Ausland mit nach Deutschland gebracht, also steuerfrei eingeführt. Doch was heißt das konkret – steuerfreie Einfuhr und privater Bedarf? Für deutsche Bundesbürger ist Deutschl…
Recht & Mediation | vor 39 Minuten — Die Anordnung einer Familientherapie oder eine Verpflichtung zu psychologisch-pädagogischer Beratung oder Mediation durch das Familiengericht ist…
Jus@Publicum | vor 53 Minuten — Europe’s Round Corners © Liz Collet …ist ein Satz, mit dem man anecken und für den man vom Konkurrenten und bei Gericht dann durchaus ein b…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 1 Stunde — © chris52 - Fotolia.com § 119 StPO ist durch das Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2274) mit Wirkun…
sozialrechtsexperte | vor 2 Stunden —Steffen Hemberger berichtete von einer "Chronologie des Versagens" beim Jobcenter BLK.: Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absicht…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 2 Stunden — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…