Rechtstipps von Juristen für Rechtsuchende
19. Oktober 2012 — Die elektronische Gesundheitskarte, abgekürzt eGK, bietet so einige Vorteile. Auf ihr werden zum einen die gleichen Informationen gespeichert wie auch auf der bisherigen Krankenversicherungskarte, zum anderen aber auch Angaben dazu, wer im Notfall verständigt werden soll, sowie dazu, welche M…
26. April 2012 — Heutzutage gibt es kaum jemanden, der nicht Mitglied in einem Online-Netzwerk ist. An erster Stelle steht dabei Facebook. Doch gerade was den Datenschutz betrifft, gerät Facebook immer wieder in Verruf. So auch im zugrundeliegenden Fall, bei dem Verbraucherschützer die Freundesuche bei Facebo…
5. April 2012 — Internetnutzer geben einige ihrer Daten preis, sind sie Mitglieder von Online-Netzwerken wie Google und Facebook. Einige Politiker, zum Beispiel Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sind der Meinung, der Datenschutz sei noch nicht umfassend genug geregelt. Verbraucher, die sic…
30. Januar 2012 — Google verfügt über eine große Anzahl verschiedener Produkte und Dienstleistungen. Zu jedem dieser Produkte/Dienstleistungen gibt es eine eigene Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen. Mittlerweile fungiert Google+ als Bindeglied zwischen all diesen Produkten/Dienstleistungen, so war ei…
30. Dezember 2011 — In einem am 08.12.2011 veröffentlichten Beschluss unterstützt der “Düsseldorfer Kreis” die Positionen des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein im Facebook-Konflikt. Die deutschen Datenschutzbehörden vertreten also bundesweit einheitlich die Meinung, dass Facebook-Fa…
20. Dezember 2011 — Der Spieleentwickler Electronic Arts wurde von der Verbraucherzentrale Bundesverband abgemahnt. EA hatte ihre Kunden nicht ausreichend darüber informiert, dass zur Nutzung des Spiels “Battlefield 3″ eine dauerhafte Internetverbindung notwendig ist. Die Käufer mussten außerdem die Zusatzsoftwa…
5. Dezember 2011 — Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Johannes Caspar teilt in einer Pressemitteilung mit, dass er aufgrund mangelnder Kooperation seitens Facebook nun rechtliche Schritte gegen das soziale Netzwerk einleiten will. Facebook speichert biometrische Merkmale in ei…
Jus@Publicum | vor 28 Minuten — Photovoltaik © Liz Collet Hält die Technik zur boomenden Solarenergie auch, was sie verspricht? Laut Experten befinden sich die Qualität der…
Betriebsrat 2014 | vor 45 Minuten — … dachte sich ein Arbeitnehmer, nachdem er sich durch gerichtlichen Vergleich eine Abfindung in Höhe von 11.500,00 EUR “sicherte”, im Gegenzug na…
MarkenBlog | vor 1 Stunde — “Der Wendler” ohne Zusatz unzulässig Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (bürg…
JURION Strafrecht Blog | vor 1 Stunde — Im BGH, Beschl. v. 11.04.2013 – 2 StR 442/12 findet der BGH mehr als deutliche Wort zu einem Urteil des LG Frankfurt/Main. Das hatte den Ange…
LawBlog | vor 1 Stunde — Vor deutschen Gerichten hat der Bürger Anspruch auf ein faires Verfahren. In einem aktuellen Fall erinnert der Bundesgerichtshof an diesen Grunds…