Rechtsanwalt Schöneberg (Berlin) und Hannover (Mitte)
12. April 2011 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Inkasso vor der Titulierung War ein konsequentes Inkasso vor einer etwaigen Titulierung schon immer wichtig, gewinnt dies künftig weiter an Bedeutung. Gerichtsvollziehergebühren Mit dem Entwurf “eines Gesetzes zur Stärkung des Erfolgsbezugs im Gerichtsv…
25. Oktober 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Dies ist der erste Teil von kurzen Erklärungen zum Thema rund um das Verkehrszentralregister Zuständig für das Verkehrszentralregister ist das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). In diesem Register werden verschiedene Daten gespeichert. Der genaue Inhalt ergibt sic…
17. September 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Verzugszinsen Welche Zinsen kann der Gläubiger im Falle des Zahlungsverzuges beanspruchen? Schuldner die sich im Zahlungsverzug befinden, müssen neben der offenen Forderung auch Zinsen zahlen. Grundsätzliche Zinshöhe Grundsätzlich richtet sich die Zinsh…
31. August 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Resümee zur Einführung Mein E-Mailkurs zum Thema Inkasso kann nun seit knapp einem Monat abonniert werden. Zeit für ein erstes Resümee. Um es kurz zu machen, meine Erwartungen wurden übertroffen. Dies zumindest im Hinblick auf die Zahl der Abonnenten die …
8. August 2010 — 8JNUXYJ9HVSC …
3. August 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Forderungseinzug kostenlos? … kann ich nicht leisten. Auf meiner Homepage befindet sich nun jedoch ein E-Mailkurs zum Thema Inkasso, der kostenlos bezogen werden kann. 10 Einheiten Der Inkassokurs erstreckt sich auf übersichtliche zehn Einheiten, die im…
29. Juli 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Der Mahnbescheid Der Mahnbescheid ist die Vorstufe zum Vollstreckungsbescheid. Gerichtliches Aufforderungsschreiben Der Mahnbescheid ist eine ausdrückliche Zahlungsaufforderung an den Schuldner, den der Gläubiger bei dem zuständigen Gericht beantragt ha…
27. Juli 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Der Vollstreckungsbescheid Der Vollstreckungsbescheid hat große Bedeutung im Inkassoverfahren des Rechtsanwaltes oder des Gläubigers generell. Er ist ein Vollstreckungstitel (§ 794 Abs. 1 Nr. 4 ZPO). Aus einem Vollstreckungstitel kann der Gläubiger die Zw…
20. Juli 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Ihr Schuldner zahlt die Rechnung nicht? Sobald der Schuldner sich im Zahlungsverzug befindet, erwachsen Ihnen als Gläubiger verschiedene Ansprüche auf Schadenersatz. So auch zum Beispiel der Anspruch auf Verzinsung. Die Höhe der Verzinsung ergibt sich aus §…
10. Juni 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Aus der Rubrik alltägliche Herausforderungen im Umgang mit der gegnerischen Haftpflichversicherung bei der Regulierung eines Verkehrsunfalls Mein Mandant hat mich aufgesucht, weil es ihm primär darum ging, mögliche gegnerische Ansprüche abzuwehren. Zumindest …
7. Juni 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Randnotizen im Zusammenhang mit dem Anwaltsinkasso: Wessen Interessen sollen überhaupt gewahrt werden? Bin ich der Anwalt des Schuldners oder der des Gläubigers? Dass das anwaltliche Inkasso oftmals mühsam ist, dürfte hinlänglich bekannt sein. Bei meiner In…
2. Juni 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Durch Ihre Unterschrift auf dem Messprotokoll dokumentieren die Polizeibeamten die ordnungsgemäße Durchführung der Messung. Mit dieser Erklärung wurde die begeehrte ergänzende Akteneinsicht in einem Bußgeldverfahren abgelehnt, in welchem dem Betroffenen ein…
1. Mai 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Das OLG Oldenburg bestätigt mit Beschluss vom 27.11.2009 (Ss Bs 186/09) den Freispruch im Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen eines Abstandsverstoßes durch den Beschuldigten. Der Betroffene hatte einen Bußgeldbescheid erhalten. Vorgeworfen wurde ihm, er hab…
23. April 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Die Praxis zeigte es immer wieder, auch bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem Einseitensensor eso ES 3.0 lohnt sich der Blick in die amtliche Ermittlungsakte. Das Amtsgericht Gießen hat gerade wieder einen Autofahrer freigesprochen! Auf betreiben des Kolleg…
19. April 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Nun hatte auch ich in meiner Kanzlei die erste Begegnung mit der Teleshop Versandhandels AG. Mein Mandant hatte Ware erworben und diese gleich nach der Lieferung zurückgesendet. Um die Rückzahlung des Kaufpreises hatte er sich jedoch vergeblich bemüht. Verw…
16. April 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT § 28a BDSG (Datenübermittlung an Auskunfteien). Wann dürfen in einem Inkassoverfahren Daten an Auskunfteien übermittelt werden? Hierzu finden sich in § 28a BDSG klare Regelungen Daten die notleidene Forderungen betreffen und die an Auskunfteien wie die Schu…
14. April 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT § 34 BDSG (Auskunft an den Betroffenen). Danach haben Betroffene (d.h. natürliche Personen, über die Daten bei öffentlichen oder nicht-öffentlichen Stellen gespeichert sind) ein umfassendes Recht auf Auskunft. Dieses Auskunftsrecht umfasst auch solche Aus…
1. April 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Was ist zu tun, wenn ein Fahrzeug noch angmeldet verkauft und dann – abredewidrig – vom Erwerber nicht umgemeldet wurde. Insbesondere im Hinblick darauf, wenn der Veräußerer nach dem Verkauf für Straftaten oder Verkehrsordnungswidrigkeiten verantwortlich gema…
20. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Was ist – aus anwaltlicher Sicht – zu tun, wenn Sie eine schriftliche Äußerung in einem Strafverfahren abgeben sollen? Grundsätzlich bedeutet dies, dass gegen Sie bereits ein Ermittlungsverfahren geführt wird. In diesem Ermittlungsverfahren sind Sie nicht blo…
18. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Was ist – aus anwaltlicher Sicht – zu tun, wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter von der Polizei erhalten? Zunächst einmal bedeutet dies, dass gegen Sie bereits ein Ermittlungsverfahren geführt wird. In diesem Ermittlungsverfahren sind Sie nicht bloß Zeug…
16. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Seit 1999 können nun, wenn die Voraussetzungen des § 147 StPO vorliegen, dem Beschuldigten Auskünfte und Abschriften aus den Akten erteilt werden. Ein Muster für den Antrag des Beschuldigten auf Akteneinsicht erhalten Sie über den link am unteren Ende dieser …
16. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Ein wesentlicher Bestandteil jeder Strafverteidigung ist die Einsichtnahme in die amtliche Ermittlungsakte. Maßgeblich ist zwar immer der konkrete Einzelfall, doch sollte man als Beschuldigter ohne Kenntnis des Akteninhalts – und damit der konkret zur Last g…
11. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Nach einem Urteil des LG Karlsruhe vom 28.04.2006 (Az.: 9 S 479/05) besteht auf Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen des Mieters für durchgeführte Schönheitsreparaturen, zu deren Vornahme der Mieter nicht verpflichtet gewesen ist. Führt der Mieter also nach…
7. März 2010 —Rechtsanwaltskanzlei NILS BREITHAUPT Wenn bei einem Verkehrsunfall die Unfallverursachung völlig ungeklärt ist, dann kommt nach einem Urteil des LG Essen vom 03.12.2009 (Az.: 4 O 4/08) eine hälftige Schadenszurechnung in Betracht. Vorliegend liess sich nicht klären, ob es sich bei dem streitge…
Jus@Publicum | vor 16 Minuten — Ich bin am Ende. ………………Am Ende meiner Weisheit: Wenn selbst an den Horten der Weisheit, der höheren Lehre, den heiligen Hallen der Wissenschaft A…
iuswanze | vor 21 Minuten —Als mit dem Beruf zusammenhängende Weiterbildungskosten sind nur solche Kosten steuerlich abziehbar, die im Rahmen des bereits erlernten und ausgeüb…
Rechtsanwalt Robak | vor 38 Minuten — Der Berliner Immobilienmarkt boomt, immer mehr Mietwohnungen werden in Wohnungseigentum umgewandelt um sie gewinnbringend zu veräußern. Die verbl…
Schadenfixblog | — Aus übereinstimmenden Medienberichten wurde in den letzten Tagen bekannt, dass das Bundesverkehrsministerium um Bundesverkehrsminister Peter Rams…
Offene Netze und Recht | vor 1 Stunde —Freifunk erhält die Möglichkeit, Projekte und Ideen auf der CeBIT 2012 (vom 6.-10. März 2012) zu präsentieren. Mehr Informationen hier: Blogpost Organ…