5. November 2010 — Das Beschäftigungsdatenschutzgesetz kommt! Gesetzesentwurf zur Regelung des Beschäftigungsdatenschutzgesetzes wurde bereits vom Bundeskabinett am 25.08.2010 2010 beschlossen. Damit dürfte klar sein, dass das Beschäftigungsdatenschutzgesetz bald ein Thema sein dürfte, mit dem sich vor allem…
19. September 2010 — Was ist eine Diensterfindung? Was eine Diensterfindung ist, ist im Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) geregelt. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz regelt, wie bei Erfindungen des Arbeitnehmers im Betrieb zu verfahren ist. Diensterfindung Eine Diensterfndung – § 4 Abs. 2 ArbNErfG – is…
1. September 2010 — Datenschutz für Arbeitnehmer – was wird die Neuregelung bringen? Der Datenschutz für Arbeitnehmer soll erweitert werden. Der Gesetzgeber will hier die Notbremse ziehen um Skandale, die sich in der Vergangenheit zum Thema „Mitarbeiterüberwachung“ , ereignet haben, zukünftig zu vermeiden. Ges…
28. Februar 2010 — Arbeitnehmerdatenschutz jetzt im Bundesdatenschutzgesetz Der Arbeitnehmerdatenschutz ist nun ins Bundesdatenschutzgesetz aufgenommen worden. Geregelt ist der Datenschutz nun in § 32 des Bundesdatenschutzgesetzes. Folgende Hauptpunkte sind dort aufgenommen worden: Erhebung von Daten nur in…
23. Februar 2010 —Taschenkontrolle durch Arbeitgeber zulässig? Wer lässt sich schon gerne in der Tasche “rumwühlen”? Muss sich der Arbeitnehmer dies gefallen lassen? In der arbeitsrechtlichen Literatur und Rechtsprechung ist dies stark umstritten. Grundsätzlich unterscheidet man, ob es sich Präventionskontrollen …
28. Dezember 2009 — Datenschutz in den USA oder Ihre Telefonnummer bitte! Weihnachtsurlaub in New Jersey – ein bisschen Entspannung muss sein. Schön ist, dass viele Geschäfte – mit Ausnahme am 25.12.2009 – geöffnet sind. Von daher also ab in den Elektronikmarkt und mal schauen. Die Preise sind ungefähr ver…
12. Juli 2009 — neue datenschutzrechtliche Vorgaben für Arbeitgeber Der Bundestagtag hat neue datenschutzrechtliche Vorgaben für Arbeitgeber beschlossen und damit die Rechte der Arbeitnehmer in diesen Bereich weiter gestärkt. Folgende Änderungen hat es beim Thema Datenschutz gegeben: Kündigungs…
sozialrechtsexperte | vor 28 Minuten —85% Rückgang sind nicht genug - nun streicht die Bundesarbeitsministerin auch noch das Gründercoaching Deutschland für Arbeitslose, eine der wichtigst…
Terrorismus in Deutschland | vor 58 Minuten — Große Aufregung heute morgen um einen angeblichen Anschlagsplan auf ein Public-Viewing heute Abend. Was steckt dahinter? Tatsächlich gibt es eine…
JURION Strafrecht Blog | vor 1 Stunde — © vege – Fotolia.com Manchmal müssen die OLG/Gerichte auch Selbstverständlichkeiten entscheiden, so vor kurzem das OLG Hamm im OLG Hamm, Beschl…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Quelle © Liz Collet Die Adelholzener Alpenquellen im Chiemgau sind mit einer mehr als 1700-jährigen Tradition der älteste Mineralbrunnen Baye…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Au travail. À Colmar. © Liz Collet Das Wochenende steht im Zeichen des Fussballs, wenn am Samstag um 20.45 Uhr in Wembley der Italiener Nicola …