15. Juli 2011 — Wir der Arbeitnehmer damit konfrontiert, dass der Arbeitgeber diesen versetzen möchte (z.B. an einem anderen Ort/ oder auf eine andere Stelle), so herrscht bei vielen Arbeitnehmern diesbezüglich eine große Unsicherheit. Darf der Arbeitgeber dies so einfach? die Versetzung bei genauer Stellenbeschreibung im Arbeitsvertrag Ist im Arbeitsvert…
23. Mai 2011 — In Arbeitsverträgen finden sich häufig Klauseln, wonach es dem Arbeitnehmer verboten es während des bestehenden Arbeitsverhältnis dem Arbeitgeber Konkurrenz zu machen. Solche …
18. November 2011 — In Arbeitsverträgen steht meist recht viel Günstiges für den Arbeitgeber. Nicht alles ist aber wirksam. Ein häufiger Streitpunkt sind dabei „Überstundenabgeltungsklauseln“. Fü…
vor 2 Tagen — Zurzeit herrschen in Deutschland eisige Temperaturen. Viele Räume lassen sich nicht so erwärmen, wie dies vielleicht noch vor einigen Wochen möglich war. Dies ist dann ein Problem, wenn dort Personen arbeiten. Von daher stellt sich die Frage, ob der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine bestimmte…
2. Februar 2012 — Es kommt häufig vor, dass der Arbeitnehmer während der Dauer des Kündigungsschutzprozesses vor dem Arbeitsgericht / Landesarbeitsgerichts (Berufung), welcher von mehreren Monaten bis mehreren Jahren dauern kann, eine neue Arbeit gefunden hat. Dies ist zulässig; der Arbeitnehmer ist sogar geha…
1. Februar 2012 — Bei Klagen des Arbeitnehmers auf Abgeltung von Überstunden stellt sich für den Arbeitnehmer immer das Problem, dass er zum einen die Überstunden (zeitliche Lage) vortragen und nachweisen muss und auch die Anordnung, aber wenigstens die Duldung durch den Arbeitgeber. Dies ist häufig schwieri…
27. Januar 2012 — Wie bereits mehrfach geschildert, wird vor allem in der Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht sehr häufig der Rechtsstreit (vor allem in Kündigungsstreitigkeiten) durch einen Vergleich beendet. In den Vergleichsverhandlungen, bei denen häufig auch das Arbeitsgericht nicht unerheblichen Druck…
26. Januar 2012 — Der EuGH hat nun eine langandauernd diskutierte Frage geklärt, nämlich nach der grundsätzlichen Rechtmäßigkeit von fortdauernden Befristungen von Arbeitsverträgen (Kettenbefristungen) wegen Vertretungsbedarf. Sachverhalt- Frau Kücük und die fortlaufenden Befristungen In der Pressemitteilung…
25. Januar 2012 — Die Entscheidung des EuGH zum „Urlaubsfall – Dominguez“ ging am 24.01.2012 durch die Presse als „Grundsatzentscheidung zum Verfall von Urlaub bei Erkrankung“, obwohl der EuGH dies schon früher (EuGH- Entscheidung vom 20.1.2009, C 350/06 – Schultz -Hoff) grundsätzlich entschieden hatte. Bei de…
20. Januar 2012 — Viele Anwälte reichen klagen häufig am letzten Tag der Frist bei Gericht – meistens vorab per Fax – ein. Dies gilt auch für Kündigungsschutzklagen, die ja innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim Arbeitnehmer erhoben werden müssen. Beim Büropersonal, dass dann meist alles für die …
17. Januar 2012 — Die „Kündigung in der Probezeit des Arbeitgebers“ ist ein häufig diskutiertes Problem und für viele Arbeitnehmer besonders misslich, da bei einer Kündigung innerhalb der ersten 6 Monate des Arbeitsverhältnisses das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung findet. Nur am Rande sei erwähnt, das…
14. Januar 2012 — Gestern (am 13.01.2012) befasste sich das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit einer Probezeitkündigung eines Pharmaunternehmens aus Berlin gegenüber einem HIV-infizierten Arbeitnehmer. Das LAG Berlin-Brandenburg (Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Januar 2012 – 6 …
7. Januar 2012 — Zum Jahresanfang 2012 sind mehrere Mindestlöhne in verschiedenen Branchen angehoben worden, wie z.B. die Mindestlöhne in der Dachdeckerbranche und die erstmalige Festsetzung der Mindestlöhne in der Zeitarbeit. Auch in der Gebäudereinigungsbranche sind nun die Mindestlöhne ab dem 1.1.2012 ne…
6. Januar 2012 — Ebenso, wie in Zeitarbeit haben sich auch die Mindestlöhne im Dachdeckerhandwerk ab dem 1.1.2012 geändert. Mindestlohn Dachdecker ab Januar 2012 bis zum 31.12.2012 Die neuen Mindestlöhne im Dachdeckerhandwerk 2012 Im Jahr 2012 bundesweit einheitlich: 11,00 Euro pro Stunde. Mindestlohn…
5. Januar 2012 — Ab Januar 2012 gibt es für die Zeitarbeitsbranche Mindestlöhne nach langer Zeit über die Verhandlungen über die Lohnuntergrenzen. Die Tarifvertragsparteien haben beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Vorschlag eingereicht. Der Vorschlag basiert auf dem „Tarifvertrag zur Regelun…
4. Januar 2012 — Die Abgrenzung zwischen Teilzeit und Vollzeit ist für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber wichtig, da hier eine Vielzahl von Rechtsfolgen mit der Einordnung des Arbeitnehmers als Vollzeitarbeitskraft oder als Teilzeitarbeitnehmer verbunden sind. Begriff: Teilzeit Man kann die Te…
2. Januar 2012 — Der Mindestlohn TV Bau oder lang Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) regelt die Mindestlöhne auf dem Bau in der Bundesrepublik Deutschland. Regelmäßig erhöhen sich die Mindestlöhne. Ab dem 1.1.2012 gelten neue Mind…
1. Januar 2012 — Häufig vereinbaren Arbeitgeber zunächst eine Probezeit mit den Arbeitnehmer. Während der Dauer der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis mit verkürzter Frist gekündigt werden. Kündigung während der Probezeit Der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz gilt meist noch ni…
30. Dezember 2011 — Es kommt manchmal vor, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag schon lange vor der Arbeitsaufnahme schließen (z.B. am 1.11.2011 mit Arbeitsantritt vom 1.1.2012). Manchmal überlegt sich dann der Arbeitgeber, meist aber der Arbeitnehmer die Sache nochmals und erhält evtl. ein bes…
28. Dezember 2011 — Viele Arbeitnehmer meinen, dass wenn diese den Urlaub für das Kalenderjahr 2011 nicht mehr in diesem Jahr komplett nehmen bzw. nehmen konnten, der Urlaub / Resturlaubsanspruch automatisch in das Kalenderjahr 2012 übertragen wird. Dem ist nicht so! Urlaub – Beschränkung auf das Kalenderjahr …
26. Dezember 2011 — Die Probezeit im Arbeitsverhältnis ermöglicht es dem Arbeitgeber einen Arbeitnehmer „zu testen“ und auch der Arbeitnehmer hat die Möglichkeit sich bei Nichtgefallen schneller vom Arbeitgeber zu lösen. In der Regel beträgt die Probezeit maximal 6 Monate und kann nur in Ausnahmefällen verlänger…
25. Dezember 2011 — Der Arbeitgeber kann ein Feststellungsinteresse i.S.d. § 256 ZPO auf Feststellung des Fortbestehens des Arbeitsverhältnisses sogar dann haben, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis selbst gekündigt hat. Sachverhalt: Die Parteien streiten sich über den Beendigungszeitpunkt des zwischen…
23. Dezember 2011 — Ein Berufskraftfahrer schuldet als Arbeitsleistung das Führen eines Fahrzeuges. Besteht ein Fahrverbot, so kann er seine Hauptleistungspflicht aus dem Arbeitsverhältnis nicht mehr erfüllen. Eine Kündigung wegen des Verlustes des Führerscheines mit anschließender Sperre kann von daher grundsät…
22. Dezember 2011 — Grundsätzlich muss der Arbeitnehmer – wenn er sich gegen eine Kündigung des Arbeitgebers verteidigen will – innerhalb von 3 Wochen Kündigungsschutzklage erheben. Dies ist aber nicht immer so. Kündigung im Ausbildungsverhältnis und Anrufung eines Schlichtungsausschusses Erfolgt eine Kündig…
15. Dezember 2011 — In fast allen Fällen benutzen Arbeitgeber vorformulierte Arbeitsverträge/ Arbeitsvertragsmuster. Dabei stellt der Arbeitgeber nur in wenigen Fällen den Arbeitsvertrag oder einzelne Klausel des Vertrags zur Disposition. In der Regel wird hier nichts ausgehandelt und der Arbeitnehmer unterschre…
12. Dezember 2011 — Häufig vereinbart der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer, dass dieser – meist unter Fortzahlung der Vergütung – eine Ausbildung oder Weiterbildung durchführt, die dann auch noch meist vom Arbeitgeber finanziert wird. Der Arbeitgeber hat den Vorteil dadurch, dass er dann einen Arbeitnehmer besch…
9. Dezember 2011 — Der Arbeitgeber trägt das sogenannte Betriebsrisiko. Dies heißt, dass er dem Arbeitnehmer – entsprechend der vereinbarten regelmäßigen Arbeitszeit – Arbeit anbieten muss. Betriebsrisiko und Arbeitslohnvereinbarung Hat der Arbeitgeber – zum Beispiel aufgrund schlechter Auftragslage – keine A…
6. Dezember 2011 — Arbeitgeber meinen häufig, dass sie in der Probezeit aus jeden Grund kündigen können, da das Kündigungsschutzgesetz nicht greift. Selbst wenn kein besonderer Kündigungsschutz greift, wie z.B. Schwangerschaft oder Schwerbehinderung, so können auch Probezeitkündigungen sittenwidrig sein, wenn…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 14 Minuten — Bleibt der Angeklagte einer (unterbrochenen) Hauptverhandlung fern, kann das Gericht nach § 230 StPO unter bestimmten Voraussetzungen ohne ihn ve…
Jus@Publicum | vor 24 Minuten — Treibsand der Liebe © Liz Collet …………… ich schwanke. Zwischen Ihrer Neugier und der Idee, den Bildersünder mit passenden Suchmöglichkeiten …
USA Recht | vor 25 Minuten — JUSTICE DEPARTMENT DISMISSES ANTITRUST LAWSUIT AGAINST DEUTSCHE BÖRSE AND NYSE EURONEXT - Companies Abandon Proposed Merger; WASHINGTON — The D…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 29 Minuten — Weiterhin scheiden sich an ACTA die Geister und zunehmend rückt nun die strafrechtliche Komponente in den Fokus. Auch bei der digitalen Gesellsch…
Recht & Mediation | vor 30 Minuten — So denken offenbar die Justizminister der Länder. Anders ist es nicht zu verstehen, dass der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung das Gesetz zur …