Straf- und Verkehrsrecht im Fokus
3. Mai 2012 — Auf Thomas Aumüller, der sechs Jahre lang OLG-Präsident war, folgt Dr. Roman Poseck, der erst 42 Jahre alt ist. Zuvor war er drei Jahre lang einer von drei Ministerialdirigenten im hessischen Justizministerium. Richter ist er in Hessen seit 2000. Bereits 2004 wurde er als Richter am OLG ern…
2. Januar 2012 — Seit gestern ist Frankfurt, neben Leipzig und einigen “Städten”, vornehmlich im deutschen Süd-Westen, deren Namen man jetzt erstmals zur Kenntnis nimmt, nur noch mit grüner Umweltplakette befahrbar. Über die bußgeldrechtlichen Folgen bei Verstoß hatte ich hier und hier schon hingewiesen (zusamm…
17. Oktober 2011 — Unter diesem Titel lädt der Deutsche Richterbund, Landesverband Hessen für den 28.10.11 nach Frankfurt zum Podiumsdiscussionthriller. Starring: JUH (sprich: Tschäj-Juh-Eitsch), der wegen seines Vornamens so abzukürzende Jörg-Uwe Hahn (wobei man ihn auch als JUstizminister Hessen so abkürze…
12. August 2010 — Heute morgen einen ehemaligen Referendarkollegen getroffen, der jetzt Verwaltungsrichter ist. Überbesetzt sei das Verwaltungsgericht, man habe nicht sehr viel zu tun. In der Sozialgerichtsbarkeit sei es umgekehrt, da müßten ständig neue Stelle geschaffen werden, um der durch die Harz-IV-Refor…
26. April 2010 — Samstag, 24.04.2010, vormittags, Karlsruhe Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Beim Frühjahrssymposium der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht wünscht sich der Vizepräsident des BGH, ein Pfälzer, in seinem Grußwort, der FCK möge an diesem Wochenende vorzeitig in die 1. Bundesliga aufste…
25. Februar 2010 — In der neuen NJW (2010, 606, 582) ist die Entscheidung des BGH vom 20.10.09 veröffentlicht und von der Kollegin Kappus aus Frankfurt besprochen. Danach gilt bei Abrechnung der Reparaturkosten nach Verkehrsunfall auf Gutachtensbasis nun folgendes: Ist das Auto maximal drei Jahre alt, dürfen be…
15. Mai 2009 — BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 2 StR 545/08 vom 20. März 2009 in der Strafsache gegen wegen Geldwäsche Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundes-anwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 20. März 2009 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen: D…
8. Januar 2009 — Den Beitrag von gestern insoweit ergänzend will ich von einer Entscheidung des OLG Naumburg (NStZ 2008, 618) berichten. Die Situation kennt man, wenn man auf der A67 aus Richtung Büttelborn auf die A5 in Richtung Eberstadt fährt. Die aus Richtung Frankfurt von der A5 kommenden Fahrzeuge überq…
5. Dezember 2008 — Nach dem Freispruch vom Freitag in Frankfurt nun diese Woche noch zwei in Darmstadt: Das Amtsgericht sprach einen Autofahrer frei, der wegen einer Trunkenheitsfahrt angeklagt war. Den Führerschein, der ihm vorläufig vom Amtsgericht deswegen entzogen bekommen hatte, hatte er bereits vorher sch…
3. Dezember 2008 — So sieht es das AG Cottbus (StV 2006, 521) und entspricht es auch der Praxis des AG Frankfurt am Main. Wurde der Führerschein sichergestellt oder vorläufig entzogen und sind seither 9 Monate vergangen, ohne daß es zu einem Strafbefehl oder Urteil gekommen ist, muß der Führerschein zurückgegeb…
14. Oktober 2008 — Wer ohne Feinstaubplakette in eine Umweltzone, die es bei uns nun schon in Mannheim und Frankfurt gibt, einfährt, soll ein Bußgeld von 40 € zahlen und einen Punkt in Flensburg erhalten. In der Praxis wird die Plakette aber nur von städtischen Ordnungshütern überwacht, die den ruhenden Verkehr…
Recht & Mediation | vor 32 Minuten — Die Anordnung einer Familientherapie oder eine Verpflichtung zu psychologisch-pädagogischer Beratung oder Mediation durch das Familiengericht ist…
Jus@Publicum | vor 46 Minuten — Europe’s Round Corners © Liz Collet …ist ein Satz, mit dem man anecken und für den man vom Konkurrenten und bei Gericht dann durchaus ein b…
Heymanns Strafrecht Online Blog | — © chris52 - Fotolia.com § 119 StPO ist durch das Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2274) mit Wirkun…
sozialrechtsexperte | vor 2 Stunden —Steffen Hemberger berichtete von einer "Chronologie des Versagens" beim Jobcenter BLK.: Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absicht…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 2 Stunden — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…