Rechthaber

16. Mai 2012 — Die Leiharbeitsbranche boomt: Im Jahr 2011 beschäftigten 17.400 Leiharbeitsfirmen 910.000 Arbeitnehmer in Deutschland. Dabei ist die Dynamik sehr hoch. Während im 1. Halbjahr 2011 580.000 Leiharbeiter neu eingestellt wurden, endeten 569.000 Beschäftigungsverhältnisse, ca. 20% davon, weil die …

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4. Mai 2012 — Manchmal sind sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer einig, dass man nicht mehr miteinander kann. Es geht dann nicht mehr um das OB der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, sondern nurmehr um das WIE. Beide Seiten suchen dann nach der optimalen Lösung zur schonenden Beendigung. Der Arbeitgeber wil…

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24. Februar 2012 — Wer seinem Vorgesetzten gegenüber unangemessene und respektlose Äußerungen tätigt, kann dafür abgemahnt und – im Wiederholungsfall – gekündigt werden. Ein Schichtleiter und – man höre und staune – Vorsitzender des Betriebsrats hatte seinem Vorgesetzten wiederholt ein „beschissenes Wochenende”…

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4. Februar 2012 — Wollen Arbeitgeber freie Arbeitsplätze besetzen, sind sie verpflichtet zu prüfen, ob die Arbeitsplätze mit arbeitslosen schwerbehinderten Menschen besetzt werden können. Dazu müssen sie frühzeitig Kontakt mit der Arbeitsagentur aufnehmen. Wird ein schwerbehinderter Bewerber nicht eingestellt,…

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26. Januar 2012 — Viele Arbeitsverträge, insbesondere bei Führungskräften, enthalten eine Klausel, wonach sämtliche Über- oder Mehrarbeit mit der vereinbarten Vergütung abgegolten sein soll. Das ist wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot aus § 307 Abs. 1 BGB unwirksam, wie das BAG erst wieder per Urteil vo…

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2. Januar 2012 — Urlaub dient der Erholung des Arbeitnehmers. Stirbt ein Arbeitnehmer, haben dessen Erben daher in der Regel keinen Anspruch auf Abgeltung des nicht genommenen / gewährten Urlaubs. Der Urlaubsanspruch erlischt mit dem Tod. So das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 20. September 2011; Az.: 9 AZR …

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10. Dezember 2011 — Das Arbeitsgerichts Berlin (Urteil vom 21. Juli 2011; Az.: 17 Ca 112/11) gab einem Arbeitgeber Recht, der einem Chemisch-Technischen Assistenten während der Probezeit wegen einer bestehenden HIV-Infektion gekündigt hatte. Eine solche Kündigung sei in der Regel wirksam, weil der Kündigungsschu…

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24. Oktober 2011 — Wie lange dauern Gerichtsverfahren im Familienrecht, Zivilrecht oder Strafrecht in Deutschland? Wie hoch ist die Kriminalitätsrate, Verurteilungsquote, Gefangenenrate? Was kostet das Justizsystem? Antworten auf all diese Fragen enthält die aktuelle destatis-Broschüre “Justiz auf einen Blick 2…

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24. August 2011 — In der Rubrik Englische Vertragsmuster diesmal etwas Exotisches: Rechthaber-Autor Bernhard Schmeilzl berät sowohl Berufssportler als auch Agenturen bei der Vertragsgestaltung, insbesondere auch im anglo-amerikanischen Bereich. Um einen Einblick in die Praxis der Vertragsgestaltung zwischen Pr…

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19. Juli 2011 — In der Rubrik “Vertragsmuster in Englisch” stellt Rechthaber-Autor Bernhard Schmeilzl heute einen Arbeitsvertrag für eine Führungskraft in einem Technologieunternehmen vor. Der Vertrag basiert auf deutschem materiellen Recht und enthält unter anderem detaillierte Regelungen zu Arbeitszeit, …

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4. Juli 2011 — Die neue Ausgabe des “Infoletter Arbeitsrecht” (Januar 2011), zusammengestellt vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag, ist erschienen (Download Infoletter_Arbeitsrecht_3_2011). Neben aktuellen Urteilen, Checklisten und dem Beitrag “Was ändert sich in 2011?” finden sich in der Ausgabe…

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1. Juli 2011 — Weigert sich ein Arbeitnehmer aus religiösen Gründen, eine vertraglich vereinbarte Arbeit auszuführen, kann das eine Kündigung durch den Arbeitgeber rechtfertigen, wenn keine geeigneten anderen Beschäftigungsmöglichkeiten gegeben sind. So das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 24. Februar 2011;…

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9. Mai 2011 — Sieht ein Tarifvertrag vor, dass Arbeitnehmer Urlaubsansprüche gestaffelt nach ihrem Lebensalter erhalten, kann darin ein Verstoß gegen das Verbot der Altersdiskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) liegen. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 18.01.2011; A…

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4. Mai 2011 — Nach Bundesrechtsanwaltskammer waren zum 01.01.2011 in Deutschland 155.679 Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnenzugelassen. Das sind 2.428 Anwälte (1,58 %) mehr als im Vorjahr. Damit hat sich der Anstieg der Anwaltszahlen wie schon in den letzten Jahren weiter verlangsamt. 2010 betrug die Steig…

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29. Januar 2011 — Die neue Ausgabe des “Infoletter Arbeitsrecht” (Januar 2011), zusammengestellt vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag, ist erschienen (Download Newsletter 1_2011). Neben aktuellen Urteilen, Checklisten und dem Beitrag “Was ändert sich in 2011?” finden sich in der Ausgabe Merkblätter zu…

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6. Dezember 2010 — Können heißt längst nicht dürfen: Der EDV-Administrator wurde von seinem Unternehmen fristlos gekündigt, weil er E-Mails und Kalendereinträge des Vorstands eingesehen hatte. Das LAG Köln (AZ: 4 Sa 1257/09) kannte im Kündigungsschutzprozess keine Gnade. Das heimliche Mitlesen von e-Mails ist e…

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12. November 2010 — Ein Maschinenführer bei einem Verpackungsmaterialhersteller hatte eine Zigarettenpause eingelegt und dabei nicht ausgestempelt. Trotz zweier Abmahnungen und ausdrücklichem Hinweis des Arbeitgebers auf die Pflicht zur “Betätigung des Zeiterfassungsgeräts” ließ er sich ein drittes Mal dabei er…

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13. Oktober 2010 — Ein Arbeitgeber mobbt seinen Mitarbeiter nicht schon deshalb, weil er mehrfach versucht, die Vertragskonditionen (wieder) zu ändern. So das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg im Urteil vom 18. Juni 2010 (Az.: 6 Sa 271/10). Was war passiert? Eine als Senior Consultant beschäftigte Arbeitn…

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7. September 2010 — … der DIHK mit praxisrelevanten Gerichtsentscheidungen, Gesetzgebungsinitiativen und Tipps für Unternehmen ist erschienen. PDF-Download hier: DIHK_Infoletter_Arbeitsrecht_August_2010. Weitere Beiträge zum Arbeitsrecht hier …

2. September 2010 — In acht Monaten ist es so weit: Ab 1.5.2011 genießen auch die Arbeitnehmer aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, Slowenien, Ungarn sowie Malta und Zypern die volle Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union. Mit Ablauf des 30.4.2011 …

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1. September 2010 — Ein hilfreiches Merkblatt zu den Rechtsfragen bei der Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht: “Fragen und Antworten zur Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer in Deutschland” (hier als PDF-Download) …

3. August 2010 — Wenn ein Unternehmensjurist seine Anwaltszulassung behalten will, muss er der Anwaltskammer eine Erklärung des Arbeitgebers vorlegen, dass der Jurist seinen Arbeitsplatz jederzeit verlassen kann, um seiner anwaltlichen Tätigkeit nachzugehen. Man kann sich vorstellen, dass es den Chef nicht be…

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14. Juni 2010 — … im ersten Halbjahr 2010 auf Rechthaber.com sind nach Auswertung von Statcounter: (1) Einschreiben sind rechtlich wertlos (2) Nachteile des Berliner Testaments (3) Fakten zum Erbrecht 2010 (Mandantenbroschüre) (4) Kündigung wegen Mietrückstand (Muster-Anwaltsschreiben) (5) Muster-T…

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14. Juni 2010 — Trennen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sind Stimmung und – wichtiger – Loyalität des (gekündigten) Arbeitnehmers meist desolat. Der Arbeitgeber will den Mitarbeiter daher in der Regel nicht mehr im Betrieb haben, da er Schlimmes befürchtet: vom schlechten Betriebsklima durch den unmotivie…

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10. Mai 2010 — Der Freie Beruf des Rechtsanwalts und eine Festanstellung vertragen sich nicht gut, finden zumindest die Anwaltskammern. Lässt sich ein Volljurist also von einem Unternehmen als Justiziar oder Mitarbeiter der Rechtsabteilung anstellen, versagt ihm die Kammer unter Umständen die gewünschte Zul…

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