Rechthaber

16. März 2011 — Wer Geschäftskontakte in Australien unterhält oder den australischen Markt beliefert, sollte sich mit den Änderungen des australischen Verbraucherschutzrechts sowie dem dortigen Wettbewerbsrecht vertraut machen. Der Zugang zu den Gesetzestexten wie auch zu hilfreichen Erläuterungen wird einem…

»

15. März 2011 — In Verfahren vor weit entfernten Gerichten lohnt es sich (bei kleinen und mittleren Streitwerten) für den prozessbevollmächtigten Anwalt meist nicht, selbst zum Termin zu fahren. Er beauftragt lieber einen Terminsvertreter (in Österreich Substituent genannt), der sich in die Akte einliest und…

»

11. März 2011 — Der geschätzte Kollege Dr. Wachs (alias “Dr-Abmahnung”) wirbt im Internet mit dem Angebot: “Um die Chancen und Risiken einer Verteidigung zu besprechen, biete ich eine kurze, kostenlose Ersteinschätzung an.” Und zwar ziemlich offensiv, mit Videospot und allem drum und dran: www.dr-abmahnung.d…

»

11. März 2011 — Fns von Sport-Großereignissen kommen um Brasilien nicht herum: Sowohl die Fußball-WM 2014 als auch die Olympischen Spiele 2016 finden an der Copa Cobana statt. Das hat natürlich auch wirtschaftliche und rechtliche Implikationen. Interessante Fundstellen hierzu sind: “Spezialthema Sport-Groß…

»

10. März 2011 — Darf ein Arzt seine Patienteneinem zu einem anderen “Leistungserbringer” schicken? Der BGH stellt hierfür strenge Grundsätze auf, was erst kürzlich in zwei aktuellen Entscheidungen bestätigtgt wurde (Urteile vom 13.01.2011, Az: I ZR 111/08 und 112/08): Zwei HNO-Ärzte hatten mit einem Betrieb…

»

10. März 2011 — Eine Apothekerin hatte eine Geschäftsidee: Man könnte die Kund(inn)en doch nicht nur gesünder, sondern auch gleich schöner machen. Daher bot sie im Obergeschoss ihrer Apotheke auch Kosmetikbehandlungen wie Peeling, Entspannungsmassage und Brauenkorrektur an. Konkurrenten, Apothekerkammer und …

»

10. März 2011 — Nach Ansicht des Finanzgerichts Münster entfällt auf die Lieferung von Sondennahrung (PEG-Sonden) nicht der vollen Umsatzsteuersatz von 19 %, sondern der ermäßigte Steuersatz von 7 % (FG Münster, Urteil vom 16.12.2010, Az.: 5 K 1462/09 U;). Apotheker, Sanitätshäuser und ähnliche Unternehmen s…

»

2. März 2011 — Die Qualität der Sterbehilfe-Debatte leidet darunter, dass häufig bereits die Begriffe völlig unterschiedlich verstanden werden. Besonders of wird die Kategorie “aktive Sterbehilfe” falsch eingeordnet, übrigens sogar von Richtern. Eine Definition und Unterscheidung der Bezeichnungen “aktive S…

»

2. März 2011 — Ein Arzt schuldet seinem Patienten eine Behandlung “lege artis”, also nach dem aktuellen Stand der ärztlichen Kunst. Diesen Standard erarbeitet nicht jeder Arzt für sich allein. Die Therapieempfehlungen – also das, was die führenden Mediziner einer Fachrichtung als die beste Behandlungsaltern…

»

28. Februar 2011 — Zuerst mal sind wir erstaunt, dass unser Beitrag vom 23. Februar auf Platz 1 der Jurablogs Beiträge der letzten sieben Tage geschossen ist. Da scheint es wohl etliche Geschädigte zu geben. Und zwar nicht nur in Berlin, sondern bis nach Bayern. Zweitens verzeichnen wir – schon wenier erstaunt…

»

23. Februar 2011 — Es hat sich bei Mietern und Vermietern mittlerweile einigermaßen herumgesprochen, dass Vertragsklauseln, die den Mieter in festen Zeiträumen (also zum Beispiel alle fünf Jahre oder bei Auszug) zu Schönheitsreparaturen verpflichten, schlicht unwirksam sind (siehe unser Beitrag hier). Mit der…

»

23. Februar 2011 — Zuerst hielten wir es für einen Scherz oder einen Streich eines verärgerten Blogger-Kollegen. Aber die Recherche ergab: Die Typen gibt es wirklich. Was war passiert: Bei uns, Rechthaber.com, riefen in den vergangenen Wochen einige Personen aus Berlin an und beschwerten sich über Cold Calling.…

»

20. Februar 2011 — Ein guter Testamentsvollstrecker verhindert Streit zwischen Miterben Kein Testament zu schreiben ist die sicherste Methode, Zwist in eine Familie zu tragen. Dann entsteht nämlich eine ungeregelte Erbengemeinschaft. Die Folge: Das Vermögen des Verstorbenen gehört den Hinterbliebenen gemeinsam.…

»

4. Februar 2011 — Der Bundesfinanzhof (BFH) hat seine Meinung zur Gewerbesteuerpflicht der Insolvenzverwaltung zugunsten der als Insolvenzverwalter tätigen Anwälte (wieder) geändert. In der Verhandlung des BFH vom 26. Januar 2011 wurde deutlich, dass er an der bisherigen Rechtsprechung von 2001 (BStBl. II 200…

»

2. Februar 2011 — Verschenkt oder vererbt man Vermögen an sein Kind, hat das Kind einen Steuerfreibetrag von 400.000 Euro und der darüber hinaus gehende Betrag wird in der günstigsten Steuerklasse I versteuert (also mit 7% aufwärts). Existieren keine leiblichen Kinder und wird das Vermögen daher an entferntere…

»

29. Januar 2011 — Die neue Ausgabe des “Infoletter Arbeitsrecht” (Januar 2011), zusammengestellt vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag, ist erschienen (Download Newsletter 1_2011). Neben aktuellen Urteilen, Checklisten und dem Beitrag “Was ändert sich in 2011?” finden sich in der Ausgabe Merkblätter zu…

»

26. Januar 2011 — The most suitable form of organisation for a mid-sized enterprise in Germany is the “Gesellschaft mit beschränkter Haftung” (in short: GmbH), a limited liability company which requires a minimum share capital of 25,000 Euros (however, only half of this amount must be paid in to start business…

»

25. Januar 2011 — Auf unserem Partner-Portal www.terminsvertreter.com registrieren sich täglich fünf bis zehn Kanzleien und verlinken jeweils auf ihre Internetaufritte. Wir sehen daher sehr viele Kanzleiwebsites. Das Spektrum geht von entsetzlich über bieder bis klischeegespickt (mit vielen Roben, Paragraphenz…

»

24. Januar 2011 — Aus aktuellem Anlass informieren wir darüber, dass unsere Kollegin Birgit Graf aus persönlichen Gründen zum 1. Januar ihren Gesellschaftsanteil an der Kanzlei Graf & Partner übertragen hat. Die Inhaber der Kanzlei sind nunmehr die Anwälte Bernhard Schmeilzl und Katrin Groll. Weitere Informa…

24. Januar 2011 — Die meistgelesenen Artikel der letzten Monate auf www.Rechthaber.com sind: (1) Müssen Kinder die Heimkosten für ihre Eltern zahlen? (2) Fakten zum Erbrecht 2010 (Infobroschüre Testament und Erbschaftssteuern) (3) Arbeitsrecht: Alles zu Kündigungsschutz und Sozialauswahl (4) …

»

17. Januar 2011 — Wir machen jetzt mal ‘was für die Quote. Rechthaber.com will nämlich vom ewigen Platz 14 endlich wieder ins Top-10-Ranking bei Jurablogs (wo wir ja auch jahrelang waren, bevor Jurablogs die Ranking-Kriterien umgestellt hat – was übrigens auch ein Skandal ist, aber lassen wir das). Als zivilre…

»

17. Januar 2011 — Aus Anlass des neuen BGH-Urteils vom 25.11.2010 lädt das Caritas-Krankenhaus St. Josef am Dienstag, den 14. Februar 2011 um 18.00 Uhr zu einem weiteren Infoabend mit anschließender Expertendiskussion. Den ersten Termin im November besuchten mehr als 100 interessierte Teilnehmer. Der Abend bel…

»

17. Januar 2011 — Nicht selten hat ein deutscher Mandant ein Ferienhaus in Spanien oder er wird von seiner Firma für längere Zeit ins europäische Ausland geschickt, hat also seinen Wohnsitz rechtlich gesehen in Rotterdam, London oder Wien. Bittet ein solcher Mandant um Beratung für seine Testamentsgestaltung, …

»

13. Januar 2011 — Ein Testament kann entweder beim Notar errichtet werden, dann wird es automatisch hinterlegt und bei Eintritt des Erbfalls eröffnet. Man kann ein Testament aber natürlich auch eigenhändig erstellen. Dann stellt sich die Frage: Wo soll ich es aufbewahren, dass es auch sicher gefunden und beim …

»

13. Januar 2011 — Die rechtswidrigen Aktivitäten des Münchner Pferdehändlers Roland Rudolph und seiner bankrotten Firma “Spanische Traumpferde PRE Im- und Export GmbH” haben nun endlich strafrechtliche Konsequenzen: Das AG München verhängte eine Geldstrafe von 2.250 Euro gegen Herrn Rudolph wegen vorsätzlicher…

»