Hier bekommen Sie ihr Recht !
3. Mai 2011 — Ein angehender Profifußballer erlitt im Spiel am vorderen Oberschenkelmuskel eine Zerrung der Leiste mit Sehnenriss. Am 05.11.2009 wurde er deswegen im Osnabrücker Krankenhaus am linken Bein operiert, allerdings auf der falschen Seite, nämlich am (gesunden) hinteren Oberschenkelmuskel. Der Fu…
29. April 2011 — Seit 29. Juli 2010 ist die Recherche von Gesetzestexten des Vereinigten Königreichs erheblich einfacher und schneller. Das neue und kostenlos nutzbare Portal Legislation.gov.uk mit dem schönen Slogan “The Official Home of UK Legislation” löst die bisherigen Portale opsi.gov.uk (OPSI) und Stat…
29. April 2011 — Auch Anwälte arbeiten immer öfter grenzüberschreitend, vor allem innerhalb Europas. Traditionell studieren Juristen in ihrer Ausbildung zwar “nur” ihre nationale Rechtsordnung, weshalb der Spruch existiert: Mathematiker, Chemiker, Architekten oder Ärzte bleiben das auch im Ausland während der…
28. April 2011 — Das errechnet zumindest das Programm bizzinformation.de, das wir hier vor einigen Tagen schon einmal vorgestellt haben. Das hat so manchen Blogger-Kollegen (hier zum Beispiel Detlef Burhoff) ins Träumen gebracht. Was die Statistikprogramme da im Hintergrund aber eigentlich genau als Besucher …
28. April 2011 — Im schillernden Berufsfeld Fussball-Spielervermittler sind auch etliche Rechtsanwälte tätig. Dies unter anderem deshalb, weil Rechtsanwälte gemäß dem (derzeit noch geltenden) FIFA-Spielervermittler-Reglement (mehr dazu hier) keine Lizenz benötigen. Anwälte werden daher oft von nicht-lizensier…
27. April 2011 — Der Alptraum jedes Vermieters: Der Mieter zahlt die Miete nicht, reagiert nicht auf Mahnungen, vereitelt die Zustellung von Gerichtspost und verschwindet kurz vor dem mühsam und teuer erklagten Zwangsräumungstermin spurlos. Im schlimmsten Fall hinterlässt er eine vermüllte und beschädigte Woh…
27. April 2011 — Das Bundesarbeitsgericht macht es einem leicht, am Puls der Rechtsprechungsentwicklung zu bleiben, da es die wichtigsten Urteile des vergangenen Jahres in einem übersichtlich strukturierten Jahresbericht zusammenfasst. Der Jahresbericht 2010 hier als PDF-Download. Weitere Informationen zu Arb…
27. April 2011 — Ist ein Kind enterbt, kann es den Pflichtteil verlangen (Details und Muster-Anwaltsschreiben hier). Oft rückt der Erbe mit Informationen zum Nachlass nur zögerlich heraus und/oder man bekommt den Eindruck, er verschweigt etwas. In solchen Fällen ist es eine Überlegung wert, von seinem Recht n…
27. April 2011 — In letzter Zeit ergingen einige interessante Urteile im Arbeitsrecht, insbesondere zum Thema Befristung von Arbeitsverhältnissen: Befristetes Arbeitsverhältnis bei Vorbeschäftigung: So entschied das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 6. April 2011 – 7 AZR 716/09) , dass ein Arbeitgeber befris…
21. April 2011 — In der Broschüre “Fakten zum Erbrecht” hat die Kanzlei Graf & Partner die wichtigsten Informationen zum Erbrecht übersichtlich zusammengestellt: Die Regeln zur gesetzlichen Erbfolge: Wer erbt, wenn kein Testament existiert? Wie berechnet man die Pflichteilsquoten? Wie hoch sind die aktue…
21. April 2011 — Die beliebteste Mustersammlung zu den Themen Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsverfügung ist – zumindest in Süddeutschland – die Broschüre des Bayerischen Justizministeriums. Sie geht jeden Monat tausendfach über die Tresen der Buchhandlungen. Die Wenigsten wissen, dass dies…
21. April 2011 — Der Bundesrat berät über die Fortentwicklung des Verbraucherschutzes bei unerlaubter Telefonwerbung (BR-Drs. 557/10). Bayern und Nordrhein-Westfalen haben zu diesem Gesetzentwurf zwei Anträge eingebracht. Danach sollen Rechtsanwälte und Rechtsdienstleister zusätzliche Informationspflichten beac…
21. April 2011 — Ein europäischer Anwalt, der in einem anderen EU-Mitgliedsstaat tätig sein will, kann dies entweder im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit von seinem nationalen Kanzleisitz aus tun oder aber er geht gleich ins jeweilige EU-Land und lässt sich dort nieder. Anfangs muss er dann jeweils nochdara…
20. April 2011 — Das sagt einem mit einem einzigen Klick das kostenlose Web-Statistik-Programm http://bizzinformation.de. Nur die Domain eingetippt und schon fühlt man sich mehr oder weniger reich. Der Inhaber von jurablogs.com steht zum Beispiel nah an der Schwelle zum Millionär. Wir selbst von rechthaber.com …
19. April 2011 — Das Betreiben von Online-Shops ist gefährlich. So mancher dynamische Jungunternehmer, der im Internet seine Waren oder Dienstleistungen anbot, fing sich außer Bestellungen auch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ein. Die furchteinflößenden Stichworte lauten: Impressumspflicht, Widerrufsbelehru…
14. April 2011 — Zur Freude aller Verbraucher hat das OLG Frankfurt a.M. in einem Beschluss (1 Ws 29/09) hinreichenden Betrugsverdacht beim Betreiben einer sog. „Abo-Falle“ bejaht. Die Angeschuldigten hatten durch Layout und Gestaltung der Websites die Kostenpflichtigkeit und den Abschluss eines mehrmonatigen…
13. April 2011 — Ein Mandant ist mit den Handytarifen von O2 unzufrieden und will den Vertrag kündigen. Damit er einen Sendebericht als Zugangsbeweis hat, schickt er ein Fax. Und zwar an die Fax-Nummer, die in den Vertragsunterlagen steht: Die Nummer des O2-Shop Regensburg, Filiale Schäffnerstraße. Das hoch p…
5. April 2011 — Für überlange Gerichtsverfahren soll es künftig eine Entschädigung sowohl für materielle als auch für immaterielle Nachteile geben. In Strafsachen gilt dies dann auch für überlange Ermittlungsverfahren, die sich insbesondere in Wirtschaftsstrafsachen oft über mehrere Jahre erstrecken können (…
1. April 2011 — Die Mitarbeiterin im Warenservice eines Handelsunternehmens hatte vier Päckchen Papiertaschentücher entwendet und wurde dabei vom Hausdetektiv beobachtet. Der Geschäftsleiter legte ihr einen Aufhebungsvertrag vor und forderte sie auf, diesen zu unterschreiben. Andernfall werde ihr fristlos ge…
1. April 2011 — Vertragsklauseln, mit denen die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt wird, sind oft unwirksam, weil der Verwender der Klausel über das Ziel hinausschießt (“Jede Haftung wird ausgeschlossen”). Ein Beispiel für eine professionelle Klausel zur Haftungsbeschränkung hier zum Download: Muster-Ver…
31. März 2011 — Wenn Kanzleien ihr Honorar nach Zeit abrechnen, sollten sie genau dokumentieren, wieso, weshalb und warum sie etwas getan haben. Das OLG Frankfurt legt in einem Urteil aus dem aktuellen April-Heft des Anwaltsblatts (AnwBl 2011, 300) strenge Maßstäbe an: Auf 18 Druckseiten nehmen die OLG-Richt…
23. März 2011 — Das Krankheitsszenario, das die meisten Menschen vor Augen haben, wenn sie eine Patientenverfügung erstellen, ist das so genannte “Wachkoma“. Die Vorstellung, über lange Jahre ohne Bewusstsein künstlich am Leben gehalten zu werden, erschreckt viele. Doch was bedeutet der Begriff “Wachkoma” (a…
23. März 2011 — Fordert jemand vom Erben den Pflichtteil, will der Erbe den Nachlass möglichst kleinrechnen, also möglichst viele Ausgaben und Verbindlichkeiten von der Erbmasse abziehen. Bei einem Thema kommt es dabei immer wieder zum Streit: Der Erbe fügt dem Nachlassverzeichnis (also der detaillierten Au…
16. März 2011 — Die deutsch-französische Aktion „Das kontinentale Recht – global, sicher, flexibel, kostengünstig“ kämpft dafür, dass Unternehmen bei der internationalen Vertragsggestaltung öfter das kontinentaleuropäischen Recht als Grundlage vereinbaren, statt dem Wunsch der anglo-amerikanischen Partner na…
16. März 2011 — Ein aktuelles Merkblatt des Bundesfinanzministeriums gibt den Status Quo der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zum 1.1.2011 wieder und gibt einen Ausblick auf künftige Entwicklungen. So sind zum 1.1.2011 neue DBA (hinsichtlich Einkommens- und Vermögenssteuern) im Verhältnis zu Bulgarien, Ma…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 9 Minuten — Überraschend oft sind Zugriffe auf unsere Seite festzustellen, weil jemand nach “strafbefehl einspruch” oder sogar nach “strafbefehl einspruch must…
Rheinrecht | vor 52 Minuten — Die Polizei in Nordrhein-Westfalen wird vom 10.02.2012 6:00 Uhr bis zum 11.02.2012 6:00 Uhr im ganzen Land intensive Geschwindigkeitskontrollen d…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 1 Stunde — Wenn Sie von einer Untersuchungshaft (“U-Haft”) betroffen sind, gilt – wie übrigens im Ermittlungsverfahren generell – für Sie zuvorderst ein Rat…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | vor 2 Stunden — Nix genaues weiß man noch nicht, aber manches deutet sich bereits an: Die Tilgungshemmung durch Neueintrag, durch Tattagprinzip und Überliegefris…
Strafverteidigung-Hamburg.com | vor 2 Stunden —Der Bundegerichtshof (BGH) hat auf eine Revision der Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts (LG) Frankfurt zu der Frage Stellung genommen, ob e…