Kanzlei für Arbeitsrecht
1. Januar 2012 — Die WordPress.com Statistikelfen fertigten einen Jahresbericht dieses Blogs für das Jahr 2011 an. Hier ist eine Zusammenfassung: Eine Cable Car in San Francisco faßt 60 Personen. Dieses Blog wurde in 2011 etwa 2.900 mal besucht. Eine Cable Car würde etwa 48 Fahrten benötigen um alle Bes…
26. Juli 2011 — In seinem Urteil vom 27.01.2011 (2 AZR 825/09) hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt, dass eine mehrfache Verdachtskündigung bei ein und derselben Tat möglich ist. Der Arbeitgeber kann danach erneut kündigen, wenn er neue, den Verdacht der Tatbegehung verstärkende Tatsachen zum Anlass ein…
30. April 2011 — Einen ganz lesenswerten Kommentar zum neuen Befristungsrecht finden Sie hier: FAZ Kommentar …
9. April 2011 — Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses ist nach § 14 II 1 TzBfG ohne Sachgrund bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Nicht zulässig ist eine sachgrundlose Befristung nach § 14 II 2 TzBfG, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis be…
20. März 2011 — Will ein Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung sozial ungerechtfertigt oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam ist, so muss er innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis durch die…
9. März 2011 — Immer wieder tauchen in Arbeitsverträgen derartige Klauseln auf: „Mit der vorstehenden monatlichen Vergütung sind alle erforderlichen Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten“. In seinem Urteil vom 1.9.2010 (5 AZR 517/09) hat das BAG klargestellt, dass derartige Klauseln dann unwirksam si…
4. März 2011 — Hat der Arbeitnehmer nach dem Arbeitsvertrag einen Anspruch auf einen variablen Gehaltsbestandteil, der von der Erreichung zu vereinbarender Ziele abhängig ist, und kommt eine Zielvereinbarung nicht zustande, ist der Arbeitgeber nach Ablauf der Zielperiode gemäß § 280 Abs. 1, Abs. 3, § 283 Sa…
26. Februar 2011 — Oftmals sehen Arbeitsverträge Vertragsstrafen für den Fall vor, dass sich der Arbeitnehmer vorzeitig vertragswidrig aus dem Vertrag löst. So zum Beispiel für den Fall, dass der Arbeitnehmer seinen neuen Arbeitsplatz erst gar nicht antritt. Sind derartige Vertragsstrafen zulässig ? Grundsätz…
20. Februar 2011 — Kündigung mit falscher Frist durch den Arbeitgeber ? KLAGEN ! Bei einer ordentlichen Arbeitgeberkündigung muss der Arbeitnehmer die Nichteinhaltung der objektiv richtigen Kündigungsfrist innerhalb der fristgebundenen Klage nach § 4 Satz 1 KSchG geltend machen, wenn sich die mit zu kurzer Fris…
19. Februar 2011 — In seinem Urteil vom 14. Dezember 2010 – 9 AZR 631/09 hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Höhe der Nutzungsausfallentschädigung eines auch für private Nutzung überlassenen Dienstwagens befasst: „Räumt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Recht ein, den überlassenen Dienstwagen privat zu…
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