28. November 2011 — Unsere Mandantin sollte Elternunterhalt zahlen, und zwar annähernd 290 Euro monatlich. Bei der Berechnung war das Sozialamt davon ausgegangen, dass sie einen erheblichen Taschengeldanspruch gegen ihren Ehemann hat. Allerdings verfügt die Mandantin selbst über Erwerbseinkommen aus einer Teilzeitbeschäftigung. Nach der BGH-Rechtsprechung (z.B.…
28. Oktober 2011 — Wir hören von unseren Mandanten häufiger, wenn es um das Umgangsrecht der Eltern mit ihrem Kind geht, dass der Umgang der gesetzliche sein soll. Gemeint ist dann meistens die …
23. Februar 2012 — Heute halte ich gemeinsam mit dem Mediator Klaus Wilmsmeyer (www.mediations-weise.de) einen Vortrag über Mediation. Der Abend gibt einen umfassenden Einblick in die Methode und den Nutzen von Mediation: Sie ist lösungs- und zukunftsorientiert und die Konfliktparteien bleiben dabei – anders a…
13. Februar 2012 — Am Mittwoch, den 15.2.2012, halte ich in der VHS Bielefeld einen Vortrag zum Thema Elternunterhalt. Zeit und Ort: Mittwoch, 15.2.2012, in der VHS Bielefeld im Ravensberger Park, Historischer Saal. Der Vortrag beginnt um 18:15 Uhr. Titel: “Wer muss zahlen, wenn die Eltern im Pflegehe…
9. Januar 2012 — Nach einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf wird es für das Jahr 2012 keine neue Düsseldorfer Tabelle geben. Da weder gesetzliche noch steuerliche Änderungen eine Anpassung erfordern, gelten somit weiterhin die Beträge der Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2011. Die darin …
16. Dezember 2011 — Die Zugewinngemeinschaft ist der so genannte gesetzliche Güterstand. Wenn Sie heiraten und nicht zum Notar gehen, leben Sie während der Ehe in diesem Güterstand. Vielfach wird angenommen, dass alles, was Sie dann während der Ehe anschaffen oder an Vermögen erwerben, beiden Eheleuten gehört. D…
28. November 2011 — Unsere Mandantin sollte Elternunterhalt zahlen, und zwar annähernd 290 Euro monatlich. Bei der Berechnung war das Sozialamt davon ausgegangen, dass sie einen erheblichen Taschengeldanspruch gegen ihren Ehemann hat. Allerdings verfügt die Mandantin selbst über Erwerbseinkommen aus einer Teilze…
14. November 2011 — Wenn Sie sich scheiden lassen wollen, führt das Familiengericht grundsätzlich den sog. Versorgungsausgleich durch. Das bedeutet, dass die während der Ehe von beiden Ehepartnern erworbenen Ansprüche auf Altersversorgung (aus gesetzlicher Rentenversicherung, Beamtenversorgung, Betriebsrenten, Z…
2. November 2011 — Oft kommen Mandanten zu uns, die sich scheiden lassen wollen, aber aus Kostengründen nur einen Anwalt beauftragen möchten. Vor allem, wenn sich die Eheleute noch einigermaßen verstehen, kommen manchmal sogar beide zum vereinbarten Termin in unsere Kanzlei in Bielefeld. Sie möchten eine Scheid…
28. Oktober 2011 — Wir hören von unseren Mandanten häufiger, wenn es um das Umgangsrecht der Eltern mit ihrem Kind geht, dass der Umgang der gesetzliche sein soll. Gemeint ist dann meistens die Variante, dass der Umgangsberechtigte – also der, bei dem das Kind nicht lebt – es 14-tägig am Wochenende betreut, ode…
6. Juli 2011 — Die Scheidung war – von der Antragstellung bis zur Rechtskraft – in 15 Minuten durch. Aber den rechtskräftigen Scheidungsbeschluss hat die Geschäftsstelle des Gerichts erst 4 Wochen später zugeschickt… …
28. Juni 2011 — Mit dieser Einleitung verkündete unsere Mandantin die gute Nachricht, dass sie letztlich und vollkommen unerwartet (da früher abgelehnt) für ihren Behindertenbegleithund (BBH) im Schwerbehindertenausweis das Merkzeichen „B“ erhalten hatte. B berechtigt zur Mitnahme einer BegleitPERSON im öff…
20. Juni 2011 — Kürzlich durfte ich die wohl schnellste Scheidung meiner bisherigen Laufbahn erleben – und ich nehme an, die wird auch nicht mehr zu toppen sein: Von der Antragstellung bis zur rechtskräftigen Scheidung hat es gerade mal 15 Minuten gedauert! Und das kam so: Als meine Mandantin zum Erstges…
14. Juni 2011 —Nachdem die Ehefrau unseres Mandanten verstorben war, hatte er eine Witwerrrente bei der Deutschen Rentenversicherung beantragt. Diese wurde abgelehnt. Wir vertreten ihn im Widerspruchsverfahren und haben wie üblich erst einmal Akteneinsicht beantragt. In der Akte lese ich nun, dass die Deutsche…
14. Juni 2011 — Eine bestehende oder drohende Pflegesituation kann zu vielfältigen Konflikten z. B. zwischen Eltern und erwachsenen Kindern oder zwischen Geschwistern untereinander führen. Dass eine Mediation in diesen Fällen gut geeignet sein kann, diese Konflikte zu lösen, ist noch nicht sonderlich bekannt…
13. Juni 2011 — Schon lange wollten wir einen Kanzlei-Blog einrichten – jetzt ist es soweit! Hier wollen wir Sie mit Berichten über spannende und alltägliche Begebenheiten unterhalten und Sie mit interessanten Artikeln über verschiedene Themen informieren. Wir hoffen, Sie finden Gefallen an unserem Blog und …
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sozialrechtsexperte | vor 56 Minuten —Steffen Hemberger berichtete von einer "Chronologie des Versagens" beim Jobcenter BLK.: Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absicht…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…
De lege lata | vor 1 Stunde —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 2 Stunden — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…