Recht und Alltag

In diesem privaten Webblog berichtet der Lichtenberger Rechtsanwalt Folkert Janke über rechtliche und alltägliche Themen.
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(Kein) schnelles Geld mit Bahntickets

4. August 2008 — Die Deutsche Bahn verkauft in diesen Tagen über eBay diverse Tickets. Jeden Tag gibt es ein neues Angebot. Am Freitag gab es wohl eine „Auktion“ ab 1 Euro für zwei beliebige Fahrten mit der Bahn in der 2. Klasse. In Erwartung guter Wiederverkaufserlöse hat so mancher hier über 100 Euro für di…

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Verzerrte Widerrufsbelehrung

18. Juni 2008 — Ich habe heute eine Lieferung nach einen Kauf über eBay erhalten. Nach dem freudigen Ausprobieren der Kaufsache, kam das Aufräumen. In der Verpackung befand sich eine Rechnung, hinter der noch eine zweite Seite lag. Ich vermutete, dass es sich um die Widerrufsbelehrung handelt. Aus Interess…

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Eingeschränkte Haftung von eBay für Angebot jugendgefährdender Medien

12. Juli 2007 — Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 12.07.2007 (Az.: I ZR 18/04) darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner…

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reingefallen

1. Juni 2007 — Ich halte mich für umsichtig, was Käufe im Internet im Allgemeinen und in diesem Fall bei der Internetauktionsplattform eBay anbelangt. Nur Mittwochabend ist auch mir dann ein Fehler unterlaufen. Ein Verkäufer hat sich durch zahlreiche 0.01 Cent Käufe für Wallpaper o.ä. (solche Auktionen ware…

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Zur Bedeutung einer Zusicherung, das verkaufte Musikinstrument sei “alles in allem funktionsfähig”

28. Dezember 2006 — Rechtzeitig vor Weihnachten 2004 entdeckte der Kläger im Auktionshaus eBay ein vorzügliches Geschenk für seine Gattin - eine exzellente Kirchenmusikerin und Klavierlehrerin: Einen über 85 Jahre alten Stutzflügel des Fabrikats Förster zum Preis von ca. 1.000 €. Der Anbieter beschrieb das Klavi…

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LG Coburg zur Frage, wann man als eBay-Verkäufer zu einem Gewerbetreibenden wird

12. Dezember 2006 — Früher gab es Basare und Flohmärkte, um seine Kostbarkeiten oder einfach seinen Ramsch loszuwerden. Im Computerzeitalter braucht man hierzu die warme Stube nicht mehr zu verlassen: Es reicht eine Mitgliedschaft bei dem weltweit tätigen Auktionshaus eBay und schon kann das Handeln losgehen. Ni…

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Zur Rückabwicklung eines Onlinekaufs, wenn der angepriesenen Sache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt

18. August 2006 — Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Auch dort sind leichtfertige Behauptungen zu vermeiden, insbesondere wenn man Geschäfte machen will. Wer beispielsweise über das Internetauktionshaus eBay Waren feilhält, sollte sich vor leeren Zusagen hüten. Mangelt es dem verkauften Objekt nämlich an…

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Zahnersatz-Auktion

22. Februar 2006 — Da ich auch gerne die Seiten meiner Kommentatoren besuche, stieß ich vorhin auf die Seite versicherung-in.de. Dort wird auf die Seite 2.te-Zahnarztmeinung.de hingewiesen. Die Seite funktioniert ähnlich wie die Rückwärtsauktionen bei Handwerkerleistungen. Ich stelle meinen Kostenvoranschlag in…

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Als Polizist nicht mehr geeignet

25. Januar 2006 —Der RA-Blog berichtet über einen jungen Mann, der als Polizeibewerber völlig ungeeignet ist. Die Mainspitze berichtet über einen jungen Mann, der es schon "z.A." (Anm.: zur Anstellung) geschafft hat. Allerdings versuchte er sein Gehalt mittels Verkaufen von Plagiaten bei ebay aufzubessern. Das f…

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Kein Termin? Augenuntersuchung bei Ebay zu ersteigern

20. Dezember 2005 —Eine "vollständige Untersuchung Ihrer Augen inklusive Glaukomvorsorge, Makulavorsorge und Brillenberatung" hat ein Anbieter unter dem Namen "okulist2003" im Internet-Auktionshaus Ebay zur Versteigerung offeriert. Die Landesärztekammer Hessen prüft, ob ein Verstoß gegen das Berufs- und Wettbewerb…

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Neu bei ebay: Testberichte und Ratgeber

31. Oktober 2005 —In den Testberichten kann dann jeder die Produkte bewerten und Anbieter können zu den Angeboten den passenden Testbericht ohne zusätzliche Kosten aufnehmen. Die Ratgeber sollen der allgemeinen Information rund um bestimmte Themengebiete dienen und werden von eBay-Redaktion, Experten, Mitgliede…

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Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absichtlicher Schikane?

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Urteil im Prozess um „Ehrenmord“

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Eigentum verpflichtet?

De lege lata | vor 1 Stunde —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…

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Freiheitsstrafe für gefälschte Rezepte

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…

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BAG zum Verfall des Mindesturlaubsanspruchs: § 7 Abs. 3 BUrlG und Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG

Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…

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