In diesem privaten Webblog berichtet der Lichtenberger Rechtsanwalt Folkert Janke über rechtliche und alltägliche Themen.
3. Juli 2007 — Eine in der Tschechischen Republik erworbene Fahrerlaubnis kann in Deutschland nicht anerkannt werden, wenn sie in offensichtlich rechtsmissbräuchlicher Umgehung der deutschen Vorschriften erworben wurde. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz mit Beschluss vom 2…
4. April 2007 — Die Klägerin vertreibt Fahrzeuge der gehobenen Klasse in verschiedenen Filialen in Deutschland. In einer süddeutschen Filiale war B. als Verkäufer beschäftigt. B. erhielt von Kunden, an die er Fahrzeuge der Klägerin verkauft hatte, zur Bezahlung des Kaufpreises mehrfach Verrechnungsschecks. S…
27. November 2006 — “Nicht geeignet zum Trocknen von Haustieren!”. Mit einem solchen Warnhinweis werden in den USA Mikrowellenherde versehen. Der Grund: Herrchen soll nicht auf die Idee kommen, seinen nassen Fiffi in der Mikrowelle zu trocknen - und nach dem zwangsläufigen Ableben des Vierbeiners horrende Schade…
24. Februar 2006 — “Beitragssteigerung der AOK auf 14,4 % - Sonderkündigungsrecht für AOK-Mitglieder!”. Das beste Preis-Leistungsverhältnis und laut “Kundenmonitor Deutschland” zum 9. Mal in Folge Deutschlands Nr. 1. So warb die Gmünder Ersatzkasse (GEK) in verschiedenen Zeitungen um neue Mitglieder. Wegen ni…
15. November 2005 —Die Panik vor der sich weltweit ausbreitenden Vogelgrippe ist nach wie vor groß. Jetzt keimt Hoffnung auf. Ausgerechnet ein Traditionsgericht aus Deutschland soll gegen Vogelgrippe helfen: Sauerkraut! Das jedenfalls wollen Forscher aus Korea herausgefunden haben. Die Wissenschaftler um Professor Kan…
4. November 2005 —Der Fußball-Weltverband Fifa hat im Rechtsstreit um die Markenrechte für die Weltmeisterschaft 2006 einen nach eigenen Worten "wegweisenden Sieg" errungen. Das Europäische Markenamt HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) bestätigte die Rechte der Fifa an all ihren Marken und Warenzeichen …
2. November 2005 —Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern entschieden, unter welchen Voraussetzungen nach einem Regimewechsel (hier: in Afghanistan) die Anerkennung als Asylberechtigter zu widerrufen ist. Der Kläger, ein aus Kabul stammender afghanischer Staatsangehöriger, reiste 1989 nach Deutschland…
18. Oktober 2005 —Im Frühjahr 2006 wird wahrscheinlich ein Impfstoff zum Schutz der Menschen vor dem Vogelgrippe-Virus H5N1 zur Verfügung stehen. Das berichteten gestern übereinstimmend Staatssekretär Klaus Theo Schröder vom Bundesgesundheitsministerium und die Präsidenten des Robert-Koch- und des Paul-Ehrlich-In…
Die Top-Themen
sozialrechtsexperte | vor 52 Minuten —Steffen Hemberger berichtete von einer "Chronologie des Versagens" beim Jobcenter BLK.: Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absicht…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…
De lege lata | vor 1 Stunde —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…