Rechtsanwalt, Internetrecht, Urheberrecht, Blog
5. September 2011 — Ich halte es für einen Mythos, dass Verfahren vor dem Sozialgericht in erster Instanz regelmäßig 6 Jahre und länger andauern. Klar gibt es hin und wieder Ausreißer, die dann im Einzelfall zu erfolgreichen Verfassungsbeschwerden führen können. Ich bleibe jedenfalls auch hinsichtlich einer zu Beginn des Jahres 2010 beim Sozialgericht Köln eingereicht…
6. September 2011 — Künftige Arbeitgeber informieren sich häufig über ihre Bewerber im Internet. Ebenso auch potentielle Kunden von Unternehmen. Daher sollten sich Privatpersonen wie auch Unternehmer …
24. August 2011 — Vor einiger Zeit habe ich hier recht ausführlich über die durchaus fragwürdige Arbeitsweise eines Inkassobüros berichtet. Im Kern ging es um Folgendes: Der Betreiber eines Inkassob…
26. September 2011 —Werden über einen Internetanschluss Pornofilme zum Up- und Download angeboten und der Anschlussinhaber von der entsprechenden Produktionsfirma abgemahnt, sitzt der Schock beim Abgemahnten regelrecht tiefer als im Falle eines angebotenen Charthits oder Blockbusters. Oftmals sind allein die Titel, ins…
6. September 2011 —Künftige Arbeitgeber informieren sich häufig über ihre Bewerber im Internet. Ebenso auch potentielle Kunden von Unternehmen. Daher sollten sich Privatpersonen wie auch Unternehmer von Zeit zu Zeit vergewissern, dass das Internet einen sauberen Bericht über sie abliefert, indem sie ihren eigenen Name…
5. September 2011 —Ich halte es für einen Mythos, dass Verfahren vor dem Sozialgericht in erster Instanz regelmäßig 6 Jahre und länger andauern. Klar gibt es hin und wieder Ausreißer, die dann im Einzelfall zu erfolgreichen Verfassungsbeschwerden führen können. Ich bleibe jedenfalls auch hinsichtlich einer zu Beginn d…
24. August 2011 —Vor einiger Zeit habe ich hier recht ausführlich über die durchaus fragwürdige Arbeitsweise eines Inkassobüros berichtet. Im Kern ging es um Folgendes: Der Betreiber eines Inkassobüros stellte gegenüber seinem Auftraggeber u.a. die AGB „...keine Verpflichtung zur Zahlung eines Betrages oder eines …
17. August 2011 —Bis vor kurzem war ich mir nicht bewusst, welche Gefahren das Bezahlsystem PayPal für die PayPal nutzenden Verkäufer birgt. Ein aktuelles Mandat belehrte mich eines Besseren: Die Mandantin schließt als Privat-Verkäuferin einer gebrauchten Lederjacke über eBay einen Kaufvertrag. Der Kaufpreis beträgt…
8. Juni 2011 —Der Bundesgesetzgeber will offensichtlich Umzugsfälle im Falle von Telekommunikationsverträgen anders behandelt wissen als der BGH in seiner Entscheidung vom 11.11.2010 - III ZR 57/10 (Vgl. hierzu den Eintrag vom 06.04.2011). Mit dem Entwurf des § 46 Abs. 8 S. 3 TKG wirft das Bundeskabinett die erst…
6. April 2011 —Der BGH hat vor gar nicht allzu langer Zeit - nämlich am 11.11.2010 - entschieden, dass ein Umzug grds. nicht zur Kündigung eines DSL-Vertrages berechtigt. Selbst wenn am neuen Wohnort kein DSL verfügbar sei, müsse der Kunde am Vertrag festhalten. Der BGH führt hierzu aus: Das Berufungsgericht ist…
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sozialrechtsexperte | vor 45 Minuten —Steffen Hemberger berichtete von einer "Chronologie des Versagens" beim Jobcenter BLK.: Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absicht…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…
De lege lata | vor 1 Stunde —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…
Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…