Merkwürdiges rund ums Recht
11. November 2011 —Der Zeuge ist nach eigenem Bekunden iranischer Geschäftsmann. Unter anderem kaufe man Immobilien. Entsprechend war auch sein Auftreten: edler Anzug, dezenter Goldschmuck, die Uhr aus einem der bekannten Fabrikationshäuser, zwar deutlicher Akzent, dennoch betont gute Sprache. Überhaupt nicht zu diese…
27. September 2010 —Schon beim Morgenkaffe und der eMail-Lektüre geht es um die Abmahnbranche: Die Meldung von Torrent Freak (http://torrentfreak.com/leaked-emails-reveal-profits-of-anti-piracy-cash-scheme-100926/) wonach eMails der englischen Abmahnkanzlei ACS:law veröffentlicht wurden, schlug hohe Wellen. Aus den Mai…
24. September 2010 —Wieder einmal hat das Amtsgericht Frankfurt (31 C 975/08 – 10)der Abmahnindustrie eine deutliche Grenze aufgezeigt: Eine Störerhaftung des Anschlussinhabers komme nicht in Betracht, wenn ein Minderjähriger im Internet Urheberrechtsverletzungen begehe, sofern der Anschlussinhaber diesen hinreichend b…
18. September 2010 —Wieder einmal habe ich es erst am Tag des Fristablaufs geschafft, fertig zu werden. Und so musste ich mich dann ins Auto setzen und die Verfassungsbeschwerde Frist wahrend persönlich nach Karlsruhe bringen. Zum Glück ist das ist von Frankfurt aus keine allzu große Strecke. Nun kann man nicht behaupt…
