Recht-Merk-Wuerdiges

Weblog der Anwaltskanzlei Salewski in Berlin www.salewski.de
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3. Februar 2007 —

7. Juni 2005 — Warum Churchill tausendmal recht hatte. [via: NZZ Folio: No sports!] …

9. November 2004 —Ein Link-Tipp aus dem ORB-TV: testberichte.de, eine Suchmaschine für Testberichte. [Quelle: WAS! Programmbeitrag vom 08.11.2004 20:15 ]…

4. November 2004 — "Dies könnte man jedenfalls vermuten, wenn man das Engagement um den OpenSource Browser beobachtet. Erst kürzlich fand in der New York Times eine erste Anzeigen-Aktion um den neuen Browser statt, der in Kürze den finalen Status erreichen wird. Nun startete Firefox-Kommt.de eine ähnliche…

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4. November 2004 — "Chinesische Behörden haben von Februar bis August 1600 Internet-Bars schließen lassen. Außerdem wurden insgesamt Strafen in Höhe von 100 Millionen Yuan (9,4 Millionen Euro) verhängt, unter anderem da Minderjährigen der Zugang zu gewaltverherrlichenden oder solchen Spielen ermöglicht wo…

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3. November 2004 — "Dem schlafmützigen Richter mal richtig die Meinung sagen. Das kommt dabei raus, wenn einem am Diktiergerät der Mut verlässt: Möglicherweise muss davon ausgegangen werden, dass dem Gericht während des langen Verfahrens Teile der Unterlagen außer Evidenz geraten sind." [Quelle: law b…

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3. November 2004 — "Ja, alles meine Schuld. 1. Die Sache mit dem Führerschein. Der Bußgeldbescheid war rechtskräftig geworden. Das Fahrverbot begann spätestens in vier Monaten. Der Mandant verbummelte den Termin. Begründung: %u201CSie wollten mir die Adresse des Ordnungsamtes geben.%u201D Daran konnte ich…

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3. November 2004 — Bei der Löschung von Punkten im Flensburger Verkehrsregister kann nicht mehr getrickst werden. Ab jetzt zählen neue Punkte immer ab dem Tag, an dem der Verkehrsverstoß begangen wurde. Bislang war es möglich, diese Frist durch Einsprüche und Gerichtsverfahren hinauszuschieben, da es auf …

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28. Oktober 2004 —Zitat: "Business Talk Nach Jahren des Studiums und der Doktorarbeit, einem Leben zwischen Hörsaalgebäude und Bibliothek, ist es geradezu notwendig geworden, mich ein wenig zu "erden" und staunend zu vernehmen, wie sich erwachsene Menschen im realen (Geschäfts-)Leben unterhalten. So wurde…

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27. Oktober 2004 —Damit arbeite ich in Zukunft bei der Erstellung der Einträge hier im blawg: Zitat (von PERLENtaucher): "Warum wollte ich w.bloggar denn eigentlich haben und einsetzen? Die offline Funktion ist sicher nur die habe Wahrheit. Eigentlich gefiel mir daran, dass ich auf einfache Art und Weise me…

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27. Oktober 2004 — . Zitat: Wenn's so einfach wäre... Diktat vom heutigen Tag: "... vereinbaren die Parteien ewigen Ruhm ..." (Hinweis für Nicht-Juristen: "ewiges Ruhen" ist eine Möglichkeit ein Verfahren einigermaßen formlos zu beenden, in dem beide Parteien es nicht weiter betreiben.) Das ist doch nun w…

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27. Oktober 2004 — Zitat: "Ausdrücklich kenntlich gemachte Verkaufsbedingungen bei einer Internet-Auktion haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Internet-Plattform. Wer als Verkäufer kenntlich macht, dass zum Zuschlags-Preis noch die Mehrwertsteuer hinzukommt, kann diese auch dann vom Käufer v…

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26. Oktober 2004 — . Eine wichtige Entscheidung für Gläubigervertreter: 3. Leitsatz der Entscheidung: "Die Berufung auf die Einrede der Verjährung ist treuwidrig, wenn der Schuldner seine vertragliche Verpflichtung zur Mitteilung eines Wohnungswechsels schuldhaft verletzt und dadurch eine wirksame Zuste…

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25. Oktober 2004 — Die neckischen Uhren habe ich bei Simon's Blawg entdeckt. Es handelt sich um Freeware, Quelle: www.clocklink.com Natürlich konnte ich meinen Spieltrieb wieder nicht bremsen und hab sie gleich an jeder (un-)passenden Stelle eingebaut. …

Wichtiger Hinweis Die Top-Themen Meldungen
Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absichtlicher Schikane?

sozialrechtsexperte | vor 44 MinutenSteffen Hemberger berichtete von einer "Chronologie des Versagens" beim Jobcenter BLK.: Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absicht…

Urteil im Prozess um „Ehrenmord“

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…

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Eigentum verpflichtet?

De lege lata | vor 1 Stunde —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…

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Freiheitsstrafe für gefälschte Rezepte

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…

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BAG zum Verfall des Mindesturlaubsanspruchs: § 7 Abs. 3 BUrlG und Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG

Jus@Publicum | vor 2 Stunden — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…

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