Dr. Behrmann & Härtel

Rechtliche und wirtschaftliche Aspekte, Probleme und Neuigkeiten aus dem Medienbusiness
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  • Thema Landgericht Berlin
Das Landgericht Berlin, Bannwellen von World of Warcraft Bots und das Wettbewerbsrecht

8. September 2010 —Wie das Landgericht Berlin mit Urteil vom 24.8.2010 entschieden hat, ist das Behaupten der Existenz von Bannwellen eines Bots für World of Warcraft, ohne dass diese Tatsache bewiesen werden kann, wettbewerbswidrig. Ein Verweis auf Internetforen, in denen über einzelne Bans berichtet wird, sei zum ei…

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Positives Urteil, aber Bots für WoW sind für die Richter trotzdem seltsam

8. September 2010 —Das Landgericht Berlin hat ein eine einstweilige Verfügung von uns bestätigt, die es einen Konkurrenten unserer Mandantin untersagt zu behaupten, dass der Bot unserer Mandanten, für World of Warcraft, Bannwellen gehabt habe. Trotz des für uns positiven Ausganges des einstweiligen Verfügungsverfahren…

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Diskussion: BeRechTnend
Polternde Anwälte vor Gericht und ihre Niederlagen

26. August 2010 —Am Dienstag war Termin beim Landgericht Berlin, wegen eines Widerspruches gegen eine einstweilige Verfügung, die wir erstritten hatten. Ein Blick vorher auf die Kanzleiwebseite des Kollegen offenbarte, dass dieser mit Wettbewerbsrecht nicht viel am Hut hatte und eigentlich befürchte ich das Schlimms…

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Das Landgericht Berlin und die Wikipedia

7. September 2009 — Nein, es gibt keine einstweilige Verfügung gegen Wikipedia! Eigentlich ist mir in einem aktuellen Leitsatz, der mich gerade per Email erreichte, nur etwas interessantes aufgefallen, nämlich dass das Landgericht Berlin Wikipedia anscheinend als Informationsquelle benutzt. So heißt es in einem …

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Abmahnmißbrauch oder “Wie erklärt man Mandanten die Kosten?”

27. Mai 2009 — Ich hatte eigentlich schon einige Tage lang vor, zu dem Thema Abmahnmißbrauch und Gebühren des Anwaltes einen Eintrag zu verfassen. Das Gebührenthema, und wer die Gebühren trägt, ist leider immer wieder ein Thema zwischen mir und (potentiellen) Mandanten. Die Situation ist immer wieder ähnlic…

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Diskussion: kLAWtext
Admin-C Haftung Vertipperdomains

7. April 2009 — Erst vor kurzem berichtete ich über dieses Urteil bzgl. der Haftung eines Admin-C bei Markenrechtsverletzungen. Für den Bereich der Vertipper-Domains sieht das Landgericht Berlin die Sache allerdings anders und stellt den Admin-C auf eine Stufe mit dem Domaininhaber. Dabei erkannten die Ri…

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Urban Lawyer Legend? Nein, die Wahrheit: Das Backoffice am Landgericht Berlin

12. August 2008 — Nun, weil der Kaffee für heute leer ist, möchte ich eine kleine Geschichte erzählen, die sich am Landgericht Berlin zugetragen hat. Ein Kollege wollte einen Fall am Landgericht bei der Kammer für Handelssachen anhängig machen und schriebt am Anfang über den Kläger, dass es sich dabei unter an…

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LG Berlin zum “fliegenden Gerichtsstand”

16. Juni 2008 — Auf eine interessante Entscheidung, jedoch bereits aus Dezember 2007, weißt der Kollege Dr. Bahr hin. Danach hat das Landgericht Berlin betreffend dem in einem Verfahren betreffend einer Stadtplanabmahnung gegen einen Zahnarzt aus Nordrhein-Westfalen, seine örtliche Zuständigkeit mit der Begr…

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RAK Berlin Pressemitteilung zu Reichspappnasen und das FG Berlin-Brandenburg zu typischen Einwänden von Steuerboykotteuren und Reichsbürgern

Jurabilis | vor 2 Stunden — Die RAK Berlin berichtet: In der „Bürger Kanzlei Graf von Andechs“ arbeiten keine Rechtsanwälte In letzter Zeit tritt die „Bürger Kanzlei G…

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Wahndelikt im Steuerrecht oder doch nur erforderliche Vorsicht?

Jurabilis | vor 3 Stunden — Der Kollege Sturm – des von mir sehr geschätzten Blogs random coil – berichtet über Wahndelikte: “Steuerpflichtiger macht alles richtig, meint…

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Nachdenken über van Gend en Loos: Reflexionstag beim EuGH

Verfassungsblog | vor 4 Stunden — Wer eine Rechtsgemeinschaft gründen will, muss dafür Juristen gewinnen. Niemand wusste das besser als Michel Gaudet, von 1958 bis 1970 Generaldirek…

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Verlegung des NSU-Prozesses in einen anderen Saal

strafrechtsblogger | vor 7 Stunden — Am Dienstag fand der zweite Verhandlungstag im NSU-Prozess statt, bei dem eine Reihe von weiteren Anträgen gestellt wurden bis letztendlich die A…

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Germany and the Eurovision Song Contest

Transblawg | vor 8 Stunden — Peter Urban ist ein schlechter Verlierer und hat heute Abend echt Sympathiepunkte eingebüßt. #esc2013 (tweeted by Hansjörg Schmidt) The ESC is usua…

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