Rechtliche und wirtschaftliche Aspekte, Probleme und Neuigkeiten aus dem Medienbusiness
19. April 2010 —Als ich am Wochende diesen Blogeintrag gelesen hatte, fühlte ich mich sofort daran erinnert, was mir vor kurzem passiert ist. Wir hatten jemanden abgemahnt, weil er auf Ebay die Urheberrechte unserer Mandantin in Massen verletzt. Wir erhielten darauf ein Schreiben, in dem der Verletzter sich entschu…
3. März 2010 —Mit Erstaunen musste ich feststellen, dass verschiedene Anwaltskanzleien, die Internetuser aufgrund von Urheberrechtsverletzungen bezüglich Filesharing abmahnen, sich wiederholt auf das Urteil vom 11.03.2009, I ZR 114/06 (“Halzband-Urteil”)berufen. Dort hatte der BGH entschieden, dass, wenn der Bekl…
18. Januar 2010 — den Rechtinhabern, die den Mandanten von gerade eben abgemahnt haben, sondern mit der eigenen Ehefrau. Mir tat der Mandant schon wirklich leid, denn ich bin fast überzeugt, dass er auch einen höheren Schadensersatz zahlen würde, wenn es nicht, nach seiner eigenen Aussage, heute Abend großen S…
10. Dezember 2009 — Vom Bundesgerichtshof gibt es ein neues Urteil zur Frage der Belehrungspflichten bei Internetgeschäften. Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände. Die Beklagte betreibt über die Internethandelsplattform eBay Handel unter anderem mit Heimtextilien, Kind…
18. November 2009 — Aus der Natur der Kanzlei haben wir mit dem Thema Abtretung und Accounts in Onlinespielen natürlich viel zu tun. Kurz bevor es für mich in einer Stunde nach Ankara geht, um an einem Panel zum Thema “Online Gaming in Turkey and Europe” teilzunehmen, fliegen mir gerade – für ein Mandat, das ein…
4. November 2009 — Da schlägt man heute nichtsahnend den Berliner Kurier (er gehörte jemanden anderes!) auf und findet dort einen Artikel mit der Schlagzeile: Die üblen Tricks der Online-Abzocker: Viele angeblich kostenlose Onlinespiele kosten viel Geld Auch wenn ich bei dem Thema Onlinespiele natürlich nic…
23. Oktober 2009 — Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (Urt. v. 24.05.2006 – Az.: 6 U 200/05) aufgehoben, wonach ein Merchant für die von seinem Affiliate begangenen Markenverletzungen als Mitstörer mit verantwortlich sei. Der BGH (I ZR 109/06, Urteil vom 07. Oktober 2009) wi…
16. Oktober 2009 — Seit einiger Zeit dachte ich mir schon, einmal einen Artikel zur Frage zu schreiben, wie sich unsere, im Grundgesetz verankerten Grundrechte, auf Onlinespiele auswirken. Zumindest für die USA hat ein Gericht in Kalifornien mir die Arbeit abgenommen. Danach müsse Sony Computer den Zugang zur O…
30. September 2009 — Ich bin mir auch weiterhin sicher, dass Twitter zu nichts wirklich Besonderes gut ist und jemals gut sein wird. Es wird einige wenige geben, die sich darüber austauschen, die meisten aber sind nur passiv beteiligt oder missbrauchen, ja wie auch ich, Twitter als RSS-Ersatz und somit als Market…
10. September 2009 — Ich hatte in diesem Beitrag schon einmal das Buch des geschätzten Kollegen Dr. Tobias Gräber erwähnt. Inzwischen habe ich es schon mehrmals genutzt und auch durch die Tatsache, dass er in einigen Punkten durchaus konträre Meinungen zu anderen Rechtsgelehrten vertritt, beispielsweise damit, da…
27. August 2009 — Das Landgericht München hat sich zum Problem des fliegenden Gerichtsstandes geäußert. Anlaß war einmal wieder die unsäglichen Stadtplanausschnitte, von denen einfach niemand zu verstehen scheint, dass diese urheberrechtlich geschützt sind. In dem Urteil vom 30.07.2009 äußert sich das Gericht …
28. Juli 2009 — Als Anwälte, die mit dem Internet und dessen Rechtsproblemen jeden Tag Berührung haben, hat man in der aktuellen Zeit so einige Erfahrungen mit W-LANs gemacht. Und ja, ich tendiere inzwischen sogar dazu, einen gut gemeinten Rat loszuwerden, wenn ich beispielsweise an einem Restaurant Dinge wi…
23. Juli 2009 — EBay säubert im Interesse des Kundenschutzes mit scharfen Maßnahmen den von ihm zur Verfügung gestellten Internetmarktplatz. Betroffen sind vor allem diejenigen gewerblichen Verkäufer, die den seit Anfang 2007 geltenden verschärften Zuverlässigkeitsanforderungen nicht entsprechen. Bei Verstöß…
22. Juli 2009 — Das Oberlandesgericht Koblenz hat die Auffassung des Landgerichts Koblenz bestätigt, dass ein Käufer, der bei einer vom Verkäufer nach kurzer Zeit abgebrochenen Internetauktion ein hochwertiges Fahrzeug für 5,50 Euro ersteigert, das Fahrzeug jedoch nicht erhält, vom Verkäufer nicht ohne Weite…
14. Juli 2009 — Die Kollegen Dr. Damm & Partner haben heute ein witzige Abmahnung im Angebot, die eine Forderung aufweist, die ich selber noch nicht kannte. Während wir selber in normalen Abmahnungen logischer Weise auch fordern, die Informationen über die Quelle zu offenbahren bzw. die rechtswidrigen…
10. Juli 2009 — …Robe beim Landgericht auftauchen. Zumindest erlaubt mir dies die Berliner Justizverwaltung, denn an den standesrechtlichen Vorschriften hat sich natürlich nichts geändert. Probiert hat es der Kollege Johannes Eisenberg und sich prompt einen Rüffler des Richters eingefangen. Ich denke, wi…
8. Juli 2009 — Das Thema “Rechte an Accounts und virtuellen Gütern” beschäftigt nicht nur ein Großteil unserer Kanzlei, es gibt auch noch ein paar Kollegen in Deutschland, die sich ebenfalls mit dem Thema beschäftigen. Einer davon ist der geschätzte Kollege Dr. Tobias Gräber, der soeben seine Dissertation z…
17. Juni 2009 — Erst werden in dieser Sache die Mandanten genervt, bis sie zu einem Anwalt gehen, und dann bekommt man von den gegnerischen Anwälten eine Antwort mit dem Inhalt: “Wir werden unseren Mandanten empfehlen, die Sache zu stornieren” Ist schon klar, dass Sie es jetzt den Schwanz einziehen, wo …
3. Juni 2009 — Es macht wirklich Spaß in den Suchbegriffen zu wühlen und da jetzt sogar Leute von Microsofts neuer Suchmachine Bing bei mir landen, dürfte der Spaß am darin stöbern nicht abnehmen! Platz 5: probleme deutscher unternehmen in china -> Inzwischen zu hohe Löhne dort? Platz 4: ebay abmahn…
29. Mai 2009 — Mandant hatte einen Angestellte, zugeben für kurze Zeit, als Teilzeit angestellt… Mandant überwies, zugeben aus Versehen, nach dem Weggang des Angestellten, ein weiteres mal Gehalt… Seit einem Jahr läuft der Mandant jetzt dem Geld hinterher, der ehemalige Angestellte rührt sich aber nicht. Ir…
27. Mai 2009 — Auf dem gestrigen Virtual Games Camp 2 in Berlin kam natürlich auch die Frage auf, inwiefern der Verkauf von Währungen für Onlinespiele über EBay zulässig ist und ob EBay nicht eingreifen müsse. Unabhängig von den Umstand, dass diese Art Auktionen inzwischen Eindeutig gegen die EBay-AGB verst…
22. Mai 2009 — Mit einem Beschluss vom 12.5.2009 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens entschieden, dass der Ersterwerber von Softwarelizenzen nicht berechtigt ist, diese ohne Zustimmung des Herstellers an Zweiterwerber zu veräußern. Die Verfügungsklägerin, Microso…
12. Mai 2009 — Das Landgericht Stade entschied letzten Monat, dass Abmahnungen dann rechtsmissbräuchlich seien, wenn wenn der Umfang der Abmahntätigkeit in keinem angemessenen Verhältnis zum betrieblichen Nutzen stehe. Im entschiedenen Fall macht die Klägerin ca. 200.000 Euro Jahresumsatz, sprach aber in de…
4. Mai 2009 — Ich will einmal eine kleine Geschichte erzählen… Es war einmal ein Mann in Berlin, der schöne Dinge über seinen eigenen Onlineshop vertreibt. Leider wusste dieser Mann nicht, was im Textilkennzeichungsgesetz steht bzw. wusste nicht einmal, dass ein solches existiert. Er bot daher mehre Schale…
27. April 2009 — Wann ist ein Verkäufer bei Ebay als Unternehmer einzuordnen und muss sich daher an diverse Regeln halten, die Privatverkäufer nicht tangieren? Eine vieldiskutierte Frage, zu der das Landgericht München in einem neuen Urteil Stellung genommen hat. So stellte das Landgericht noch einmal klar, d…
rechtsportlich.net | vor 7 Stunden — Das OVG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 13.03.2013 – 5 A 1293/11) musste sich mit der Frage befassen, ob ein Fotojournalist einen Anspruch auf Fe…
beck-blog | vor 7 Stunden — Während die deutschen Drohnen (hier im Datenschutz-Blog schon diskutiert) laut FAZ eher dazu dienen, deutsche Spassbäder zu zieren, setzt das U…
beck-blog | vor 8 Stunden — Eine interessante Rechtsfrage hat vor kurzem das Hessische LAG (Urteil vom 2. April 2013, Az: 13 Sa 857/12, Pressemitteilung 6/13) zu klären. Es …
Der Energieblog | vor 9 Stunden — (c) BBH Die Standmiete für Wochenmärkte auf öffentlichem Grund ist umsatzsteuerfrei. Aber wie sieht es bei Jahrmärkten aus? Dazu hat unlängst d…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | vor 9 Stunden — Wer kennt es nicht? Das typische Szenario aus der Spülmittel-Fernsehwerbung, bei der zwei Teller in ein Becken getaucht werden. Ein Teller kommt …