Dr. Behrmann & Härtel

Rechtliche und wirtschaftliche Aspekte, Probleme und Neuigkeiten aus dem Medienbusiness
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Blizzard vs. Bossland: Die nächste Runde, Datenschutz nicht beachtet?

23. November 2011 — Die nächste Runde in unserem allseits beliebten Rechtsstreit hat begonnen. Knapp 70 Seiten Antwort auf unsere 90 Seiten Klageerwiderung. Beigelegt waren über 10.000 angebliche Userbeschwerden über Bots. Allerdings scheinen sich auch die Vertreter von Blizzard nicht sonderlich um Datenschutz z…

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Was in der Gamesbranche so alles schief läuft oder warum deutsche Spielepublisher ein Problem haben

28. Oktober 2011 — Beschäftigen wir uns doch einmal mit der Frage: Verdient eigentlich jemand Geld mit Spielen? Die Antwort zum Wochenende ist doch einfach! Warum? Ganz einfach: 80% aller Menschen, die ich innerhalb dieser Branche in Führungspositionen habe kennenlernen dürfen, sind – gelinde gesagt – Nulpen. T…

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Konto oder Warenlager pfänden?

31. März 2010 —Schwere Entscheidung gerade. Gegnerin zahlt hohe Rechnung aus einem Lizenzvertrag nicht und wird daher im Ausland von unserer Mandantin verklagt. Wir haben jetzt das Urteil in Deutschland für vollstreckbar erklären lassen aber müssen nun entscheiden, ob wir lieber das Konto der Gegnerin pfänden (dür…

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Rechtsanwalts-GmbH: Eintragung erst nach Zulassung?

27. Januar 2010 — Wie bereits mitgeteilt, befinden wir uns mitten im Zuge der Etablierung einer Rechtsanwalts-GmbH und neben dem alltäglichen Stress, bleibt einem dabei nicht einmal erspart, auch hier über juristische Probleme nachzudenken. So haben wir am Montag ein Schreiben von der IHK in Berlin bekommen, d…

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Grundrechte und Onlinespiele

16. Oktober 2009 — Seit einiger Zeit dachte ich mir schon, einmal einen Artikel zur Frage zu schreiben, wie sich unsere, im Grundgesetz verankerten Grundrechte, auf Onlinespiele auswirken. Zumindest für die USA hat ein Gericht in Kalifornien mir die Arbeit abgenommen. Danach müsse Sony Computer den Zugang zur O…

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OLG Karlsruhe: Auskunft über IP-Adressen und gewerblicher Umfang

28. September 2009 — Einen Beschluss des OLG Karlsruhe vom 01.09.2009 (6 W 47/09), der jedoch inzwischen d’accord mit anderen Gericht geht, sei an dieser Stelle erwähnt: 1. Eine einstweilige Anordnung, mit der ausgesprochen wird, dass bis zum Abschluss des Verfahrens nach § 101 Abs. 9 UrhG zum Zwecke der Auskun…

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Google und der Datenschutz

27. August 2009 — Google Inc. darf zehn Klauseln aus seinen früheren Nutzungsbedingungen gegenüber in Deutschland lebenden Verbrauchern nicht mehr verwenden oder sich darauf berufen. Das entschied das Landgericht Hamburg in einem vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) angestrengten Verfahren. Nach Auffas…

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“Fruit of the poisonous tree”-Zulässigkeit in Deutschland und bei Immaterialgüter bestätigt

28. Juli 2009 — Das Bundesverfassungsgericht hat die Zulässigkeit des “Fruit of the poisonous tree”-Grundsatzes in Deutschland und vor allem auch bei der potentiellen Verletzung von Immaterialgütern bestätigt. Dumm gelaufen würde ich sagen, aber so fallen einige Klauseren weg, die Rechtsreferendare bisher im…

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Onlinewerbung boomt auch in der Wirtschaftskrise

18. Mai 2009 — Online-Werbung im Wert von 340 Millionen Euro wurde in Deutschland von Januar bis März 2009 geschaltet. Das ist ein Plus von 11,2 Prozent gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal. Diese Daten veröffentlichte der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien heut…

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Der Lacher zum Sonntag: Was in der Gamesbranche so alles schief läuft oder warum deutsche Spielepublisher ein Problem haben

8. Mai 2009 — Beschäftigen wir uns doch einmal mit der Frage: Verdient eigentlich jemand Geld mit Spielen? Die Antwort zum Wochenende eines Bekannten war die Folgende: Warum? Ganz einfach: 80% aller Menschen, die ich innerhalb dieser Branche in Führungspositionen habe kennenlernen dürfen, sind - geli…

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Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch und Shared Hoster

2. Mai 2009 — Wie Musikindustrie.de heute berichtet , greift der neu geschaffene zivilrechtliche Auskunftsanspruch fürUrheberrechtsverletzungen im Internet auch bei illegalen Musikangeboten auf sogenannten Sharehostern, die zunehmend als Alternative zu Tauschbörsen genutzt werden. Mehrere Nutzer wurden dem…

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Der Sinn einer Gutschrift ist doch eigentlich…

16. September 2008 — …dass man dadurch Geld erhält oder? Dachte der Mandant auch, dem einen ganzen Batzen zuviel Gebühren bei einem Abonnement abgebucht wurden. Die fehlerhafte Berechnung sah der Anbieter auch schriftlich ein und Versprach eine Gutschrift auf der nächsten Rechnung. Klingt harmlos? Leider nicht. …

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Seit gestern wird zurückgeschossen…

25. August 2008 — …jedenfalls von Leipzig nach Köln. Da hat man die Terminflut auf der Games Convention gerade so übestanden und schon beginnt die nächste Schlammschlacht, denn wie es aktuell ausschaut, wird es nächstes Jahr zwei Computerspielemessen in Deutschland geben. „Die GC – Games Convention findet au…

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Legale Musikdownloads weiter im Wachstum

23. Juli 2008 — Ob es nun die Angst vor Abmahnen ist oder die verbesserte Downloadmöglicht, vermag wohl kaum jemand ernsthaft zu sagen. Laut Media Control stieg aber die Anzahl legal Musikdownloads weiter an. Auf den neuen Rekordwert von 22,3 Millionen Stück stieg die Zahl legaler Musikdownloads im ersten H…

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24% aller deutschen Unternehmen verkaufen über das Internet

14. Juli 2008 — Das Internet als Verkaufsplattform wird für die deutsche Wirtschaft immer wichtiger: Bei jedem vierten Unternehmen (24 Prozent) gehen Bestellungen über das Internet ein, teilte der BITKOM heute mit. Das ist ein Plus von 33 Prozent innerhalb eines Jahres. Im Vergleich der 27 EU-Mitgliedstaaten…

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adTunes: Kostenloser Musikdienst - durch Werbung finanziert

3. Juli 2008 — Eines der weltweit ersten Musikportale, das legale und kostenfreie Musik für den Nutzer zur Verfügung stellen will, startet in Deutschland in die Private Beta Phase. Die ersten 100.000 Nutzer erhalten jetzt über www.adtunes.de Zugang. Der Dienst will schon sehr bald die erste, wirklich attrakti…

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Teilnehmer am Anti-Piraterie Gipfel des GVU zeigen sich zufrieden

11. Juni 2008 — “Zur Schließung aller Sicherheitslücken im Kampf gegen Raubkopien muss jeder Branchenteilnehmer aus Film- und Unterhaltungssoftware seinen Beitrag leisten”, so lautete das Fazit des zweiten Branchenforums “Prävention und Aufklärung” am 5. Juni im Hamburger Radisson SAS. Auf Einladung der Gese…

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Urteil im Prozess um „Ehrenmord“

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…

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Eigentum verpflichtet?

De lege lata | vor 1 Stunde —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…

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Freiheitsstrafe für gefälschte Rezepte

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…

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BAG zum Verfall des Mindesturlaubsanspruchs: § 7 Abs. 3 BUrlG und Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG

Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…

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