Dr. Behrmann & Härtel

Rechtliche und wirtschaftliche Aspekte, Probleme und Neuigkeiten aus dem Medienbusiness
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Wenn Inkassokanzleien pappig werden: ksp Rechtsanwälte

11. Januar 2012 — Wenn Inkassokanzleien pappig, aber so richtig pappig, am Telefon reagieren, dann merkt man, dass sie eben nicht eine “klare(r) Fokussierung auf anwaltliches Qualitätsinkasso” haben. Obwohl ich sowieso schon gemerkt habe, dass man die Aussage auf der Homepage “Aus dieser Perspektive betrachten wir zunächst einmal jeden einzelnen Fall unserer …

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Blizzard verweigert uns, ihre Schriftsätze zu veröffentlichen

10. Januar 2012 — Ob Blizzard etwas zu verheimlichen hat, ist unklar, und wollen wir natürlich auch nicht behaupten. Unsere Anfrage, auch die Klageschrift und die Replik der Kanzlei “Gleiß Lutz” zu veröffentlichen, die aufgrund von Anfragen zahlreicher Leser und Medien initiert wurden, wurde abschlägig beantwortet. Uns wurde mitgeteilt, dass nach Rücksprache …

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Halten die AGB von Blizzard/World of Warcraft deutschen Gesetzen stand? Klage eingereicht!

9. Januar 2012 — Blizzard verwendet AGB, die unserer Meinung weder wirksam in die Verträge eingebunden wurden, und selbst wenn, wegen Verstoss gegen das Transparentgebotes und weiteren Normen, keine Wirkung entfalten. Vieles davon wurde bereits in der Duplik zur Klage “Blizzard Entertainment Inc. ./. Bossland GmbH” geschrieben, einiges aber auch noch nicht. …

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Abmahnkostenn als Kriegskasse in der Spielebranche

12. Januar 2012 — Letztens habe ich mit einem Mandanten über eine sehr lustige Werbekampagne für sein neues Spiel gesprochen und ob diese nicht gegen Wettbewerbsrecht oder Markenrechten verstößt. Das Problem an der Sache ist, dass meine Antwort sein muss, dass es unter Umständen kritisch zu bewerten ist und man mit einer Abmahnung rechnen müsse, da in diesen …

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Blizzard Inc. gegen Bossland GmbH: Schriftsatz mit Gutachten

2. April 2012 — So langsam nähert sich die erste Instanz dem Ende. Wir haben gerade den aktuellsten Schriftsatz an das Landgericht Hamburg verschickt und es darf abgewartet werden, ob es jetzt zu einem zweiten Verhandlungstermin kommt, was meiner Meinung nach unvermeidlich ist, da das Gutachten zu den Einflüssen von Bots auf Ökonomie und Spielspaß in MMOR…

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Blizzard vs. Bossland: Erste mündliche Verhandlung

21. Februar 2012 — Die erste mündliche Verhandlung in Sachen Blizzard Inc. gegen die Bossland GmbH findet am nächsten Dienstag den 28.2.2012 in Hamburg, am Landgericht, statt. Als Raum wurde Saal A 156 ausgewählt. Dieser soll Platz für ca. 40-50 Zuhörer haben und damit auch die Eventualitäten abdecken, dass wir einige Anfragen hatten, ob man dem Verfahren beiw…

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Ansprüche gegen Megaupload

23. Januar 2012 — Kaum überschlagen sich die Meldungen bzgl. MegaUpload, werden wir mit ersten Mandaten konfrontiert. Eine Mandantin hat die Werbemöglichkeiten dort genutzt und dem Unternehmen in Honkong Geld überwiesen – einen Tag vor dem (vorläufigen?) Ende der Plattform. Diese hat nun rechtmäßige Ansprüche auf Rückzahlung des Geldes. An wen sich aber wende…

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Die Debcon GmbH, die Rechtsanwälte U+C und seltsame Inkassobriefe

2. Februar 2012 — Gestern riefen uns zahlreiche Mandanten, die wir auch in Filesharingangelegenheiten vertreten haben und teilten uns mit, dass die Debcon GmbH Wuchersummen von ihnen verlangen würde. Dabei wurde natürlich keine Aufstellung mitgeteilt, wie man auf diese Summen kommt oder – Gott bewahre – eine Antwort auf unsere Argumente. Ein Schelm ist, wer…

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Ist das Werben auf (potentiell) urheberrechtsverletzenden Internetseiten abmahnfähig?

10. Februar 2012 — Schon Orson Welles hatte erkannt: “ Recht zu haben ist nur halb so schön, wenn kein anderer Unrecht hat.“ Manchmal reicht es aber bereits aus, wenn man dem anderen nicht habhaft werden kann, um ihm das eigene Recht vorzuhalten. Dies gilt insbesondere, wenn es neben dem Recht an sich, auch noch um eine Menge Geld geht. Dies zeigt sich in den …

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Urteil im Prozess um „Ehrenmord“

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Eigentum verpflichtet?

De lege lata | vor 1 Stunde —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…

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Freiheitsstrafe für gefälschte Rezepte

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…

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BAG zum Verfall des Mindesturlaubsanspruchs: § 7 Abs. 3 BUrlG und Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG

Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…

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