[f200] ASG Rechtsanwälte [Fachanwalt Sylvio Schiller]
9. Mai 2012 — Seit kurzem firmiert der digitale Fernsehsender der ARD „EinsExtra“ unter dem Namen „tagesschau24“ – alles Neu im Mai. Zwar ändert sich das Programm erst einmal nicht, aber der neue Name soll die Marke stärken. Wie meint Herr Hinrichs, Vize-Chefredakteur, in dem Blog der Tagesschau: Wir m…
21. September 2011 — Auf der Webseite von ds Deutsche Startups wurden einige der aktuellen Startup und die Entwicklung ihrer Logos veröffentlicht. Ich habe geprüft, ob die Unternehmen die Logos oder ihre Firmennamen auch als Marke schützen lassen haben. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die meisten der schutzfä…
15. August 2011 — Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, für die es bereits eine identische Wortmarke angemeldet war. Da der Schutzumfang einer Wortmarke unabhängig von der grafischen Gestaltung der beiden Buchstaben ist, reicht die …
6. Juli 2011 — Das Bundespatentgericht hatte kürzlich in zwei gleich gelagerten Fällen darüber zu entscheiden, ob zwei Wort-/Bildmarken die jeweils einen alleinstehenden Löwen enthielten und zusätzlich zwei Worte aufwiesen, Verwechslungsgefahr besteht. Die Richter haben dies aufgrund der einerseits nur mitt…
6. Juli 2011 — Letzte Woche wurde beim US-Markenamt (USPTO) eine neue Wort-/Bildmarke eingetragen die die Zahl 280 beinhalten. Das Logo gibt dabei einen Kartenausschnitt wieder, der die Firmenzentrale des Unternehmens in Cupertino an der Interstate 280 zeigt. Genau an der Stelle, an der Apple seinen Hauptsi…
1. Juni 2011 — Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Europäische Markenamt (HABM) bei den markenrechtlichen Themen im Vordergrund stand, soll auch das Deutsche Markenamt (DPMA) nicht zu kurz kommen. Mithilfe der Onlinedatenban…
10. Januar 2011 — Der Inbegriff amerikanischer Kaffeekultur in Deutschland die Firma Starbucks schickt sich an ihr Logo zu erneuern. Wie auf der Webseite des Unternehmens bekanntgegeben wurde, wird das neue Logo im Laufe diesen Jahres in den Filialen Einzug finden. (Quelle:Starbucks.com) Dabei ist der Wande…
29. August 2010 — In einer aktuellen Entscheidung hat das DPMA den Widerspruch aus der Wort-/Bildmarke „Creditreform“ gegen die Wort-/Bildmarke „Kreditinform“ zurückgewiesen und die Verwechslungsgefahr verneint. Gegenüber standen sich die beidem Wort-/Bildmarken Beide Marken waren zum Zeitpunkt der Entscheid…
9. März 2010 — Gefühlt würde ich sagen, dass das DPMA in den letzten Monaten sehr streng entscheidet, was die Schutzfähigkeit von Wort-/Bildmarken angeht. Entgegen der früheren Praxis der Prüfer reichen oft sogar umfangreichere grafische Ausgestaltungen nicht, um die bezüglich der Wortbestandteile bestehen…
sozialrechtsexperte | vor 28 Minuten —Steffen Hemberger berichtete von einer "Chronologie des Versagens" beim Jobcenter BLK.: Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absicht…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 54 Minuten — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…
De lege lata | vor 1 Stunde —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 1 Stunde — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…