Recht geblogt

[f200] ASG Rechtsanwälte [Fachanwalt Sylvio Schiller]
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Marke „App Store“ auch in Deutschland angemeldet

17. Juni 2011 — Hier im Blog wurde bereits darüber berichtet, dass Apple in den USA und in Europa jeweils die Marke „App Store“ als Wortmarke angemeldet hat und bei beiden Ämtern auf Widerstand durch die Mitbewerber gestoßen ist. Diese argumentieren, dass die Bezeichnung ein Gattungsbegriff ist und daher nic…

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Diskussion: Internet-Law
„Plagiarius“ rückt dreisten Ideenklau ins öffentliche Licht

14. Februar 2011 — Auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ wurde zum 35. Mal der Negativpreis „Plagiarius“ verliehen. Zahlreiche aktuelle Fälle von Produkt- und Markenpiraterie sowie von Wirtschaftsspionage zeigen, dass die Problematik deutlich an Ausmaß und Brisanz zugelegt hat und immer nicht ausreich…

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„Plagiarius“ rückt dreisten Ideenklau ins öffentliche Licht

14. Februar 2011 — Auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ wurde zum 35. Mal der Negativpreis „Plagiarius“ verliehen. Zahlreiche aktuelle Fälle von Produkt- und Markenpiraterie sowie von Wirtschaftsspionage zeigen, dass die Problematik deutlich an Ausmaß und Brisanz zugelegt hat und immer nicht ausreich…

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Deutsche Gerichte bei Internetveröffentlichung in den USA zuständig

9. März 2010 — Die deutschen Gerichte sind für eine Klage wegen Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch einen im Internet abrufbaren Artikel international zuständig, wenn der Artikel deutliche Bezüge nach Deutschland aufweist. Der in Deutschland wohnhafte Kläger nimmt die Verlegerin der Tageszeitun…

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Produktpiraterie schwächt Deutschland

21. April 2009 — Für vier von fünf forschungsorientierten Unternehmen der Elektrobranche stellt Produktpiraterie eine existenzielle Bedrohung dar. Fast ebenso viele sind der Meinung, dass Produktpiraterie gerade jetzt in der Krise zunehmen wird. Soll stellen sich die Ergebnisse einer Umfrage unter den 1.300 U…

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“Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer“

16. Februar 2009 — Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat in seinem Urteil vom 06.02.2009 (Az. 6 U 147/08) der “Roller”-Möbeldiscountkette zur Unterlassung einer Werbeaktion unter Verwendung des Logos “Roller sucht Deutschlands hässlichstes Jugendzimmer” bzw. “Roller sucht Deutschlands hässlichstes W…

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