[f200] ASG Rechtsanwälte [Fachanwalt Sylvio Schiller]
30. April 2012 — Im Januar hatte ich bereits einen Kurzcheck, über den Markenschutz der aktuellen Start-Ups veröffentlicht. Nachdem nun das „Start-up-Radar“ des Online-Magazins wieder aktualisiert wurde, habe ich mir die Übersicht wieder einmal unter dem Gesichtspunkt vorgenommen, ob und welches der Unternehmen…
31. Januar 2012 — In dem aktuellen „Start-up-Radar“ des Online-Magazins werden einige Start-Ups aufgeführt, die in Berlin unmittelbar vor dem Start stehen. Daher habe ich mal nachgesehen, welches dieser Unternehmen seinen Namen bereits geschützt hat. Erschreckend – lediglich 2 Firmen haben Ihren Namen bereit…
5. Juli 2011 —Das Kammergericht in Berlin wies die Beschwerde der Antragstellerin einer Einstweiligen Verfügung zurück, die gegen die Ablehnung des Landgerichtes Rechtsmittel eingelegt hatte, da es in dem Aufdruck “HELD DER ARBEIT” quer über der Vorderseite eines T-Shirts keinen kennzeichenmäßigen Gebrauch sa…
22. Juni 2011 — Wie die international Internetverwaltung ICANN jetzt bekannt gegeben hat, werden im kommenden Jahr tatsächlich die neuen Domain-Endungen zugelassen. Es war bereits länger darüber diskutiert wurden, aber jetzt ist die Entscheidung gefallen und die entsprechenden Anträge auf Zuteilung einer sol…
1. Juni 2011 — Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Europäische Markenamt (HABM) bei den markenrechtlichen Themen im Vordergrund stand, soll auch das Deutsche Markenamt (DPMA) nicht zu kurz kommen. Mithilfe der Onlinedatenban…
6. Mai 2011 — Heute hat der BGH hat die Entscheidungen des Landgerichtes und des Kammergerichtes Berlin bestätigt und entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung untersagt werden kann, wenn lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden. Die Be…
22. Juni 2010 — Seit gestern werden bei eBay die Markenrechte und die Internetdomain „Columbiahalle“ zum Verkauf angeboten. Den Zuschlag erhält der Bieter des höchsten Gebots am fußballfreien Donnerstag 01.07.2010. Nachdem die ehemalige „Columbiahalle“ seit dem 01.01.2010 einen neuen Betreiber hat, wird die …
24. April 2009 — Manchmal kann das Lesen eines gegnerischen Schriftsatzes auch ein amüsantes Unterfangen sein. So ging es mir bei dem nachfolgenden Schreiben eines Kollegen(!) an das Gericht, welches ich im Rahmen einer Terminvertretung lesen durfte. Im Übrigen war der Kollege dann auch im Termin und die Kamm…
24. März 2009 —Bundesland Anmeldungen Anteil Anmeldung je 100.000 Einwohner Baden-Württemberg 9145 13,05 85 Bayern 13003 18,56 104 Berlin 5087 7,26 …
4. Februar 2009 — Immer wieder gibt es Diskussionen im Zusammenhang mit dem Streitwert bei einer Abmahnung bzw. eine Einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht. Hier in Berlin kann im Zusammenhang mit Onlineauftritten oder Ebay-Angeboten durchschnittlich von einem Wert in Höhe von 2.500,00 Euro je Verstoß ausg…
23. November 2008 — Am Donnerstag habe ich an einer Konferenz zum Thema „Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“ im Deutschen Patent- und Markenamt in Berlin teilgenommen. Gegenstand der Konferenz waren dabei im wesentlich die Möglichkeiten von KMU´s (Klein- und Mittelständige Unternehmen) ihr Know-how auch…
sozialrechtsexperte | vor 24 Minuten —Steffen Hemberger berichtete von einer "Chronologie des Versagens" beim Jobcenter BLK.: Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absicht…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 50 Minuten — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…
De lege lata | vor 57 Minuten —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 58 Minuten — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…