[f200] ASG Rechtsanwälte [Fachanwalt Sylvio Schiller]
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6. August 2011 — Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke aufgefallen. Dabei ist weniger die Bezeichnung das spannende als vielmehr die Ware für die Marke Schutz beansprucht: „Vorrichtung zur sexuellen Stimulierung für Erwachsene zur Gewinnung von menschlichem Sperma.“ Tatsächlic…
21. November 2011 — Der Smartphone Markt ist heiß umkämpft und regelmäßig liest man von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Unternehmen bei denen es um Marken-, Patent- oder anderen Schutzrechten geht. In letzter Zeit haben die Heftigkeit und die Geschwindigkeit der Schlagabtausche zugenommen. Doch nun bekommt der Drittplatzierte unter den Herstellern – HTC – von…
19. September 2011 — Im Mai 2011 hat das DPMA seine Verwaltung der Marken umgestellt und wohl weitestgehend auf die elektronischen Akte umgestellt. Damit sollten die Abläufe vereinfacht, der Prozess beschleunigt und optimiert werden und die Nutzer des Amtes schneller zu Ihrer Marke kommen. Zwischenzeitlich zeichnet sich in dem Verfahrensablauf jedoch ein erhebli…
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15. August 2011 — Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, für die es bereits eine identische Wortmarke angemeldet war. Da der Schutzumfang einer Wortmarke unabhängig von der grafischen Gestaltung der beiden Buchstaben ist, reicht die grafische Ausgestaltung des Logos bei weitem nicht…
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13. Februar 2012 — Auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ wurde am 10. Februar 2012 der Negativpreis „Plagiarius“ zum 36. Mal verliehen. Dieser Preis wird von der Aktion Plagiarius e.V. vergeben und zeichnet besonders dreister Nachahmungen aus, wobei die Auszeichnung bei den Herstellern eher gefürchtet als geschätzt wird. Ziel ist es, die skrupell…
sozialrechtsexperte | vor 24 Minuten —Steffen Hemberger berichtete von einer "Chronologie des Versagens" beim Jobcenter BLK.: Eine Chronik unendlicher Dummheit und Unvermögens oder absicht…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 50 Minuten — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…
De lege lata | vor 57 Minuten —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 58 Minuten — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…
Jus@Publicum | vor 1 Stunde — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…