Rechtsinformationen aus dem Bereich des IT- und Telekommunikationsrechts gewürzt mit Banalitäten.
21. Januar 2009 — Schnäppchenjäger dürfen sich freuen: Wenn ein Verkäufer bei einer Versteigerung über das Internetauktionshaus Ebay einen viel zu niedrigen Erlös bekommt, ist der Verkauf nach einem Bericht der Financial Times Deutschland trotzdem gültig. Zähneknirschend muss er die niedrige Kaufsumme akzeptie…
8. Januar 2009 — Der bekannte Blogger Robert Basic verkauft sein Blog bei eBay und die Leute rennen ihm die Bude ein, so daß zwischenzeitlich seine Website nur schwer erreichbar war. Bei basicthinking handelt es sich um eines der bekanntesten deutschen Blogs, glaubt man den Statistiken von http://www.deutsc…
28. September 2007 — Das Landgericht Karlsruhe hatte heute über die Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts Pforzheim, das einen 47 Jahre alten Softwareingenieur wegen Hehlerei zu der Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu jeweils 30 EUR verurteilt hatte, weil er im Sommer 2005 über die Versteigerungsbörse eBay im I…
26. September 2007 — Für Menschen mit dem nötigen Kleingeld gibt es bei eBay jetzt ein ganz besonderes Angebot. Versteigert wird eine komplette unterirdische Raketenbasis. Die Abschussrampen sind allerdings nicht mehr bestückt. …
12. September 2007 — Die auswärtige Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe hat am 28.09. über die Berufung eines 47 Jahre alten Softwareingenieurs zu entscheiden, der vom Amtsgericht Pforzheim wegen Hehlerei zu der Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu jeweils 30 EUR verurteilt wurde. Er hatte im Sommer 2005 über die …
9. August 2007 — Das hat das Landgericht Heilbronn in einem nun bekannt gewordenen Urteil vom 23.4.2007 - 8 O 90/07 St entschieden. Die Verfügungsklägerin machte im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens Unterlassungsansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb wegen angeblich unrichtiger In…
12. Juli 2007 — Der BGH hat seine Rechtsprechung bezüglich der Haftungsprivlegierung im Telemediengesetz (TMG) bestätigt, wonach das dort verankerte Haftungsprivileg für Hostprovider lediglich für Schadensersatzansprüche, nicht aber für Unterlassungsansprüche gelte. Im zu entscheidenden Fall waren auf dem In…
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Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 14 Minuten — Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…
De lege lata | vor 21 Minuten —RA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 23 Minuten — Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…
Jus@Publicum | vor 36 Minuten — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…
Panorama | vor 52 Minuten —Um keine falschen Assoziationen von meinen Werbegeschenken auf die Qualität meiner juristischen Arbeit zu wecken, werde ich in Zukunft auf die Teilnah…