RA J. Melchior, Wismar

Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de
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Unsere Staversuchteratsanwaltschaft bei der Arbeit

25. Juli 2011 — Wie die Zeitung mit den vier Buchstaben berichtet, erhielt ein Bürger Post von der "Staversuchteratsanwaltschaft" Schwerin. Es ging um eine Anzeige wegen Sachbeschädigung - offensichtlich eine versuchte solche. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft: „Da muss einem Mitarbeiter ein Fehler mit u…

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Ekelhaft!

9. Dezember 2010 — Wie u.a. rp-online berichtet, beschäftigt der folgenschwere Unfall bei der ZDF-Sendung "Wetten, dass..?" nun auch die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft: In den vergangenen Tagen seien mindestens fünf Anzeigen eingegangen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Johannes Mocken, am Donn…

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„Richter Gaspedal" und die „empörten Bürger"

21. November 2010 — Wie u.a. die Süddeutsche berichtet, kocht wieder einmal der Volkszorn: Empörte Bürger haben den Richter aus Westfalen angezeigt, der seit Wochen massenweise Raser freispricht. «Es sind zwei Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung eingegangen», sagte der Sprecher der Bielefelder Staatsanwaltscha…

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Diskussion: beck-blog
POMin Schneidig

30. Juli 2010 — Zu meinem Akteneinsichtsgesuch - es geht um den Verdacht Unerlaubten Entfernens vom Unfallort, begangen mit einem auf eine GmbH zugelassenen PKW - schreibt mir die Polizeimeisterin Schneidig, dass sie dieses an die zuständige Staatsanwaltschaft weitergeleitet hat - so weit, so gut. Aber dann:…

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Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
Der StA und das A....loch

11. März 2010 — Schon etwas älter, aber gerade erst bei SPON gefunden und allemal lesens- bzw. erinnernswert: Das Landgericht Augsburg hat eine Anklageschrift verschickt, in der der Beschuldigte "Arschloch" genannt wird. Versehentlich sei eine vorläufige Version ausgedruckt und zugestellt worden, in der …

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23. Dezember 2009 — Wie GMX berichtet, hat ein „Jurist" Jens Lehmann nach den Vorkommnissen im Anschluss an das Bundesligaspiel beim FSV Mainz 05 (1:1) angezeigt: Auf dem Weg aus dem Stadion hatte Lehmann am 13. Dezember einem VfB-Fan die Brille weggenommen und erst nach mehrmaliger Aufforderung und langem…

Beweisverwertungsverbot „gegenvorstellungsresistent"

16. Juli 2009 — Unsere Staatsanwaltschaft versucht mit allen Mitteln, die ihr aus verständlichen Gründen äußerst missliebigen Beschlüsse der Großen Strafkammer unseres Landgerichts zum Beweisverwertungsverbot zu „kippen". In einem Fall hat sie trotz festgestellten Beweisverwertungsverbots Anklage erhoben, …

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Staatsanwaltschaft sucht Opfer von Mega-Downloads

10. Juli 2009 — Netzwelt berichtet: Im Rahmen einer Ermittlung gegen die Firma L&H GmbH hat die Staatsanwaltschaft Hannover Konten einfrieren lassen. L&H treibt Geld für die Webseite "Mega-Downloads.net" ein und hatte zu dem Zeitpunkt mehrere Hunderttausend Euro auf seinen Bankkonten. Nun suc…

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22. Januar 2009 — ... titelt die Neu-Ulmer Zeitung. Man könnte es wohl eher als Justizposse bezeichnen, wenn der Hintergrund nicht so ernst wäre: Neu-Ulm (kr) - Mit der Verurteilung eines Zahnarztes wegen des Verrats von Patientendaten hat - wenn man so will - der Neu-Ulmer Amtsgerichtsdirektor Dr. Bernt M…
Diskussion: Datenschutzbeauftragter Online

22. Oktober 2008 — ... oder selbstverliebter Staatsanwaltschaft, wie der Kollege Vetter in seinem law blog meint? Jedenfalls ein stattlicher Repräsentant der Staatsmacht, besonders von hinten. (Und wieder ein augenfälliger Beweis dafür, dass Staatsanwälte zu allem fähig sind.) …
Diskussion: RA-Blog

27. Juni 2008 — Mal wieder das Lieblingsdelikt unserer hiesigen Staatsanwaltschaft, das Unerlaubte Entfernen vom Unfallort. Nach Akteneinsicht Schutzschrift an die StA, wonach Dem Beschuldigten nicht bewusst ist, den PKW des angeblich Geschädigten angestoßen zu haben; Zweifelhaft ist, ob der Zeuge tatsächl…

Staatsanwaltschaft - lieb und teuer

4. April 2007 — Über einen ersichtlich haltlosen Strafbefehl und einen wohl vorhersehbaren Freispruch war hier bereits berichtet worden. Diese Vermutung nicht vermessen - in der Hauptverhandlung kam es, wie es kommen musste: Der Mandant schwieg, dessen Gattin ebenso. Die Kron- und einzige Zeugin der Anklag…

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Staatsanwaltschaft - mal wieder Kopf runter und durch ?

2. April 2007 — Aktenlage: Eine Zeugin will gesehen haben, wie ein BMW mit dem Kennzeichen B - xxx beim Ausparken einen daneben abgestellten VW gestreift hat und sodann davonfuhr. Sie ist sich sicher, dass der BMW von einer älteren Frau gesteuert wurde, die sie wie folgt beschreibt: „Die Frau hatte eine Br…

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Urteil im Prozess um „Ehrenmord“

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 8 Minuten Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…

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Eigentum verpflichtet?

De lege lata | vor 15 MinutenRA Kompa verwendet hier einen die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 58, 137; im gleichen Band auf S. 30…

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Freiheitsstrafe für gefälschte Rezepte

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 17 Minuten Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…

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BAG zum Verfall des Mindesturlaubsanspruchs: § 7 Abs. 3 BUrlG und Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG

Jus@Publicum | vor 30 Minuten Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…

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Dann lieber nicht

Panorama | vor 46 MinutenUm keine falschen Assoziationen von meinen Werbegeschenken auf die Qualität meiner juristischen Arbeit zu wecken, werde ich in Zukunft auf die Teilnah…