Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de
11. Dezember 2009 — Nach einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein (VZSH) ist Katja G Punkt mit einer einstweiligen Verfügung gegen die VZSH gescheitert: Das Landgericht Köln wies Frau Günther vermutlich darauf hin, dass der dort eingereichte Antrag auf Erlass einer solchen Verfügung …
16. September 2009 — Auf dem Justizportal des Bundes und der Länder gibt es u.a. folgende Seite: Die Bundesgerichte und einige Landesjustizverwaltungen veröffentlichen über das Internet Gerichtsentscheidungen im Volltext. Die Angebote sind teilweise kostenpflichtig. Nähere Informationen erhalten Sie auf den f…
17. Juli 2009 — Auch in Schleswig-Holstein ist die schwarz-rote Koalition am Ende, wie u.a. die Süddeutsche berichtet. Da die SPD einem Antrag auf Selbstauflösung des Landtages aller Voraussicht nach - aus nachvollziehbaren Gründen - nicht zustimmen wird, bleibt Ministerpräsident P.H. Carstensen nur eine Mög…
5. Juli 2009 — Die Diskussion um ein Beweisverwertungsverbot bei Verletzung des Richtervorbehalts - etwa, wenn Polizeibeamte „kraft ihrer Wassersuppe" Blutentnahmen anordnen, ohne zuvor zumindest zu versuchen, eine entsprechende richterliche Anordnung zu erlangen, ist in vollem Gange. Ein Kriterium ist hier…
30. Oktober 2007 — ... gab’s nicht nur beim HSV, in Schleswig-Holstein hatten wir auch einen: Dr. iur Uwe Barschel, der vor 20 Jahren - unter sagen wir mal mysteriösen Umständen - diese schöne (?) Welt verlassen hat. Die anhaltende Diskussion hat die Generalstaatsanwaltschaft zu einem eher ungewöhnlichen Schr…
21. März 2007 — Auf einer Homepage der Landespolizei Schleswig-Holstein / PD Ratzeburg findet sich folgende Nachricht: „Die Landespolizei Schleswig-Holstein hat sich mit Wirkung vom 01. Januar 2006 neu organisiert. Nach Abschluss der damit verbundenen Maßnahmen, wird Sie Ihre zuständige Polizeidirektion an d…
