RA J. Melchior, Wismar

4. Mai 2011 — „Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten." Dieser Satz ist ebenso eindeutig wie entlarvend - und irgendwelchen Versuchen, ihn durch an den Haaren herbeigezogene Auslegungen „abzumildern", eher nicht zugänglich. Nachdem es jedoch Kritik von allen Seiten hagelt, wird di…

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30. Juni 2010 — ... berichtet das Live-Blog von SPON von der Präsi-Wahl. Naja, nicht wirklich interessant. Aber mal sehen, was noch kommt ... Kommentare …

3. Juni 2010 — Bei nachrichten.t-online.de läuft gerade eine interessante Umfrage: Ist Köhlers Rücktritt der Beginn vom Ende für Kanzlerin Merkel? Es haben 45718 Besucher abgestimmt: · 33.3% (15219 Stimmen): Nein, Merkel wird weiterregieren. · 8.2% (3733 Stimmen): Ich bin nicht sicher. · 58.5% (26766 …

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31. Mai 2010 — Ein noch nie dagewesenes Ereignis rauscht durch die Blawgsphäre: Der Bundespräsident tritt zurück! Einige Kollegen mussten sogar erst einmal nachlesen, ob das überhaupt von Verfassungs wegen vorgesehen ist. Es ist - und warum auch nicht? Warum sollte dem höchsten Repräsentanten unserer Republ…

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23. September 2009 — Die Süddeutsche berichtet: Nach der Koalitionsaussage der FDP zugunsten der Union bleiben die sogenannten Überhangmandate eine Woche vor der Bundestagswahl weiter in der Diskussion. ... Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) warf den Sozialdemokraten vor, in dieser Frage nur aus Sorg…

26. August 2009 — Laut FAZ.net wehrt sich die Kanzlöse jetzt gegen den Vorwurf, eine Gratisparty für Josef Ackermann im Bundeskanzleramt geschmissen zu haben : Die Veranstaltung habe zwar „im Umfeld" des 60. Geburtstags von Ackermann im April vergangenen Jahres stattgefunden, sei aber keine Geburtstags…

19. Juni 2009 — ... aber wohl auch nur, was ihr Abstimmungsverhalten bezüglich Zensursulas Frontalangriff auf die grundgesetzlich geschützt Informationsfreiheit abgeht. Beide haben ihre Stimme nicht abgegeben. OSM Schäuble übrigens auch nicht. Und auch der ach so betroffene Freiherr hat sich wohl gedrückt. W…

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18. September 2007 — ... wie die FAZ unter Berufung auf die Leipziger Volkszeitung berichtet. Sie sind in Wittmund und im bayeri-schen Neuburg stationiert. Abgesehen von der Frage, wie lange deren Jets im Notfall bis z.B. Frankfurt brauchen würden - will man etwa eine Passagiermaschine über der Mainmet-ropole ode…

20. Juni 2007 — Über die Kommunikationsverweigerung des Oberschnüffelministers bei abgeordnetenwatch.de war schon anderenorts berichtet worden. 44 Fragen, 44 identische Antworten: Ohne Deine Daten sag ich nichts! (Don’t feed the troll !) Noch renitenter schweigt aber unser aller Kanzlerin. Wie auf ihrem Prof…

18. April 2007 — Kaum noch erträglich erscheint, was WELT ONLINE über ein Interview unseres Oberschnüffelministers und bekennenden Verfassungsfeindes mit dem STERN berichtet: „Unschuldsvermutung gilt nicht im Terrorkampf Wolfgang Schäuble verabschiedet sich von einem wichtigen Rechtsgrundsatz. Nach Ansicht …

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5. April 2007 — Artikel 64 GG: (1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen. Die Rechtsgrundlage ist - anders als für Online-Schnüffelei - vorhanden. Sie sollten sie nutzen, Frau Dr. Merkel …