RA J. Melchior, Wismar

Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de
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Atlanticlux vs. Carpediem

1. Dezember 2011 — Die FWU AG bzw. ihre Tochter Atlanticlux S.A. feiert sich: ATLANTICLUX erfolgreich gegen CARPEDIEM! LG Hamburg entscheidet in vollem Umfang für die ATLANTICLUX Das stimmt sogar. Das Urteil des LG Hamburg ist zwar noch nicht rechtskräftig, dürfte es m.E. aber wahrscheinlich werden - was al…

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Kein „Maulkorb bei rima AG" - Finale

22. August 2011 — Wie bereits berichtet, versuchte die rima AG vor dem LG Hamburg vergeblich, einen Kommentator eines Blogbeitrags zum Schweigen zu bringen: Das LG Hamburg wies die Klage ab. Die hiergegen von der rima AG eingelegte Berufung hielt das Hanseatische OLG für wenig aussichtsreich und fand im Beschl…

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rima AG ist nicht rima GmbH - Na und?

26. Januar 2011 — Wie bereits berichtet, ist die rima AG auch vor dem LG Hamburg mit dem Versuch gescheitert, einen Kommentator eines Blogbeitrags zum Schweigen zu bringen. Dass dieser der rima AG Vermittlungstätigkeiten unterstellte, welche tatsächlich die rima Finanzdienste GmbH erbracht hatte, fand das Geri…

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Auch kein „Maulkorb bei rima AG" in Hamburg

21. Januar 2011 — Wie bereits berichtet, versuchte die rima AG auch vor dem LG Hamburg, einen Kommentator dieses Blogbeitrags zum Schweigen zu bringen. Hatte er sich doch erfrecht, der rima AG Vermittlungstätigkeiten bezüglich Nettopolicen zu unterstellen, welche tatsächlich die rima Finanzdienste GmbH erbra…

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Sehr fürsorglich - aber falsch

13. Oktober 2010 — Die rima AG versucht wieder mal, einem Kommentator zu „Atlanticlux - gewinnt nicht immer" gerichtlich einen Maulkorb umzuhängen und findet es u.a. fürchterlich unanständig, ehrverletzend, geschäftsschädigend und was auch immer, dass selbiger sich erfrecht hatte, zu behaupten, die rima AG habe…

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Dieters "Schniedelschatten" ...

18. Juni 2009 — ... kostete den BURDA-Verlag laut STERN immerhin 40.000.- Teuro: Obwohl die Genitalien übermalt worden seien, habe sich der Leser "anhand des zu erkennenden Schattenwurfs eine konkrete Vorstellung in Bezug auf das Genital des Klägers machen können", heißt es in der Urteilsbegründung. Da…

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23. September 2008 — In einer Ladung der Kleinen Strafklammer des LG Hamburg findet sich folgender Hinweis: Die Öffentlichkeit ist bei laufenden Hauptverhandlungen im Strafjustizgebäude über 16.00 Uhr hinaus immer gesichert, soweit dies im Interesse der Verfahrensförderung aus Sicht des Gerichts erforderlich …

10. September 2008 — Nicht nur der berühmt-berüchtigte "LG-Hamburg-Disclaimer" ist wohl nicht auszurotten und findet sich peinlicherweise sogar auf Homepages von Anwaltskanzleien. Auch e-mails werden zunehmend mit mehr oder weniger sinnfreien Anhängen versehen. Wer seine elektronische Post ohne einen solchen Disc…

4. Dezember 2007 — Wie bei Computerbetrug.de zu lesen ist, unterliegen Blogger und Forenbetreiber, die sich mit kritischen Themen befassen, erhöhten Prüfungspflichten. Deshalb müssen sie Kommentare oder Foreneinträge Dritter gegebenenfalls vorab kontrollieren und zensieren. Der Vorsitzende meinte, der Beklagte,…

8. Mai 2007 — Der unsinnige Disclaimer mit Hinweis auf das legendäre Urteil des LG Hamburg 312 O 85/98 vom 12. Mai 1998 findet sich wohl auf Tausenden von Internetseiten - immer frei nach dem Motto: "Lieber gut kopiert als schlecht erfunden". Wie völlig sinnfrei dieser Disclaimer ist, wurde schon im Septem…

Nichtrauchen schadet dem Denkvermögen - oder?

16. Januar 2007 — Da gibt es doch tatsächlich eine Seite namens www.volksbegehren-nichtraucherschutz.de. Dort findet sich im Impressum neben dem unsäglich unsinnigen „LG-Hamburg-Disclaimer" auch folgender denkwürdiger Text: „Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmah…

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Urteil im Prozess um „Ehrenmord“

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 2 Minuten Vor dem Landgericht Detmold mussten sich fünf Angeklagte im Alter von 21 bis 27 Jahren wegen gemeinschaftlicher Geiselnahme verantworten. Drei de…

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Freiheitsstrafe für gefälschte Rezepte

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 11 Minuten Vor dem Amtsgerichts Landsberg (Bayern) musste sich ein 31-jähriger Mann verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts, hatte der Mann Rezep…

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BAG zum Verfall des Mindesturlaubsanspruchs: § 7 Abs. 3 BUrlG und Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG

Jus@Publicum | vor 24 Minuten Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…

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Dann lieber nicht

Panorama | vor 40 MinutenUm keine falschen Assoziationen von meinen Werbegeschenken auf die Qualität meiner juristischen Arbeit zu wecken, werde ich in Zukunft auf die Teilnah…

BAG: § 613a BGB bei Rettungszweckverband

Jus@Publicum | vor 43 Minuten SOS © Liz Collet In einem Verfahren gegen den Rettungszweckverband der Versorgungsbereiche Landkreis Leipzig und Region Döbeln (Landkreis Mit…

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