Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de
28. Juli 2010 — Wie heise online berichtet, kritisieren sowohl Sicherheitsunternehmen als auch Anwälte (ja, sogar die !) das angebliche "Erfolgsmodell" DE-Mail. Verständlich - und überhaupt: Wer braucht das wirklich und warum? Kommentare …
14. Dezember 2009 — Die SPD erhält laut heise Zustimmung für ihren Meinungswechsel zum Thema „Internetsperren". Wetten, dass es diesen nicht gegeben hätte, wenn die Große Koalition fortgesetzt worden wäre? Kommentare …
24. August 2009 — Die Entscheidung des BVerfG zur anlasslosen Videoüberwachung des Straßenverkehrs hat für ein heftiges
Rauschen im Blog- und Blätterwald gesorgt. Interessant, was man laut heise in Baden-Württemberg zu diesem Beschluss meint: Eine
Sprecherin des baden-württembergischen Innenministeriums …
Diskussion: beck-blog
15. Mai 2009 — Anscheinend geschehen noch Zeichen + Wunder, wie heise berichtet: Der Widerstand gegen das geplante Verbot von "Paintball-Spielen" im Zuge des verschärften Waffenrechts zeigt Wirkung. Das Büro des innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion bestätigte gegenüber heise online Aussagen des S…
23. März 2009 — Wer schon gedacht hatte, dass dieser Dünnsinn endlich vom Tisch wäre, sieht sich laut einer Meldung bei heise getäuscht: Internet-Sperrliste soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen kündigte in einem Interview mit der Frank-furter All…
19. November 2007 — ... berichtet heise: ... Die Berliner Polizei müsse ohne Komplikationen arbeiten können und dies funktioniere derzeit mit dem Microsoft-Betriebssystem Windows nicht, beklagte der stellvertretende Berliner DPolG-Chef Helmut Sarwas laut Medien- und Agenturberichten am gestrigen Freitag …
5. September 2007 — ... stammt laut heise vom BKA-Präsi Ziercke: Er habe "noch nicht erlebt, dass verdeckte Maßnahmen im Bereich der Schwerstkriminalität so breit öffentlich diskutiert werden". Da posaunen der Herr OSM, Konsorten & Gesinnungsgenossen seit Monaten nahezu täglich hinaus, wie ach so dringend di…
5. September 2007 — Ziemlich viel, wenn man list, was laut heise der schon öfter durch nicht gerade intelligente Äußerungen aufgefallene CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla wieder verzapft hat: Bundes- und Landespolitiker der CDU haben ihrem Parteikollegen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble erneut Rückhalt f…
29. Mai 2007 — Wie heise online erinnert, war im Juni 2006 weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit das Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG) novelliert und auf "unkörperliche Werke", insbesondere also Netzinhalte, erweitert worden. „Wie bereits die Medienwerke in körperlicher Form müssen…
29. Mai 2007 — Wie heise online erinnert, war im Juni 2006 weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit das Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG) novelliert und auf "unkörperliche Werke", insbesondere also Netzinhalte, erweitert worden. „Wie bereits die Medienwerke in körperlicher Form müssen…
23. Mai 2007 — heise online berichtet: „Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat auf dem 10. IT-Sicherheitskongress in Bonn vor einer "massiven Zunahme von asymmetrischen Bedrohungen im Internet" gewarnt. Die Angriffe seien zunehmend darauf ausgerichtet, Regierung und Wirtschaft auszuspionieren. ... Schä…
4. Mai 2007 — heise online berichtet: EU-Justizkommissar Franco Frattini will Verstöße gegen das informationelle Selbstbestim-mungsrecht künftig von Grund auf schon auf der technischen Ebene erschweren. Informati-ons- und Kommunikationssysteme oder Dienstleistungen sollen ihm zufolge stärker so kon-zipiert…
22. Januar 2007 — Heise online berichtet „Bundestag verabschiedet Telemediengesetz Mit den Stimmen der großen Koalition und der FDP hat der Bundestag am heutigen Donnerstag die umstrittenen Pläne der Bundesregierung zur Neuordnung des Medienrechts im Rahmen des Elektronischen Geschäftsverkehr-Vereinheitlichu…
Jus@Publicum | vor 21 Minuten — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…
Panorama | vor 37 Minuten —Um keine falschen Assoziationen von meinen Werbegeschenken auf die Qualität meiner juristischen Arbeit zu wecken, werde ich in Zukunft auf die Teilnah…
Jus@Publicum | vor 39 Minuten — SOS © Liz Collet In einem Verfahren gegen den Rettungszweckverband der Versorgungsbereiche Landkreis Leipzig und Region Döbeln (Landkreis Mit…
sozialrechtsexperte | vor 46 Minuten —Das BSG hat entschieden, dass die Beschädigten Grundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz z in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz nicht auf…