Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de
9. Februar 2011 — Aus einem Schreiben der Atlanticlux vom 30.11.2010 an eine Kundin: Die Atlanticlux hat von der international renommierten Ratingagentur Fitch im März 2010 ein ausgezeichnetes Rating erhalten und auch in dem vom Luxemburger Versicherungsaufsichtsamt durchgeführten Qualitätsranking belegt d…
11. November 2010 — Wie FOCUS berichtet, beglücken uns die Briten mit neuem eurokratischen Schwachsinn: Der Vorstoß des britischen EU-Abgeordneten Chris Davies zur Begrenzung der Höchstge-schwindigkeit von Autos hat in Deutschland ein geteiltes Echo hervorgerufen. ... Davies möchte laut „Bild"-Zeitung ab 2…
25. Oktober 2010 — Wie u.a. die Augsburger Allgemeine berichtet, sollen bei Missachtung der „Winterreifenpflicht" künftig 40 Euro Strafe anfallen. Bisher kostete dies nur 20 Euro. Wird dabei noch der Verkehr gefährdet, so fallen statt 40 Euro nun 80 Euro an. Ein Punkt in Flensburg kommt noch oben drauf. Tj…
9. April 2010 — Bei europolitan.de werden schon heftige Vorschusslorbeeren verteilt: Lena Meyer-Landrut: Europa-Kenner sagen Sieg in Oslo voraus Nicht nur Deutschland ist im Lena-Fieber: Auch ausländische Buchmacher sagen der Nachwuchskünstlerin den Sieg beim 'Eurovision Song Contest' vorher. ... I…
7. Dezember 2009 — Wer sich kürzlich noch über diesen Beitrag mokiert hat und meinte, ich hätte eine offensichtliche Satire übersehen, wird wohl spätestens jetzt eines besseren belehrt: Domain: deranwaltsdiscounter.de Letzte Aktualisierung 01.12.2009 Domaininhaber: Welf Haeger Anderenorts stellt sich der …
24. Juni 2009 — Nerdcore rechnet mit den Zensurfans ab, die - aus welchen abenteuerlichen und/(oder fadenscheinigen Gründen auch immer - Zensursulas von keinerlei Fachkompetenz getrübten Gesetzesentwurf durchgewunken haben: Sie haben folgenden Fehler begangen: Sie unterschätzen das Netz. Und das im Jahr 20…
25. März 2009 — Heute steht im Kabinett also das Thema Internetsperre gegen Kinderpornographie auf der Tagesordnung. In der Tat ist „davon auszugehen, dass dieser durchgewunken wird", wie Thomas Knüwer in einem nicht nur für Frau von der Leyen sehr lesenwerten Artikel im Handelsblatt befürchtet, eben „Leyenhaf…
20. März 2009 — Bei WELT online kann man Politiker(innen) benoten. Über Sinn, Unsinn und Relevanz derartiger Umfragen mag man streiten - aber dass Oskar L. mit einer Durchschnittsnote von 3,73 auf Platz zwei (!) hinter der Kanzlöse mit 3,71 liegt, gibt schon zu denken - und noch mehr, dass der OSM mit eine…
12. März 2009 — Reporter-ohne-Grenzen berichten: In zwölf Ländern ist die Internetzensur und die Repression gegen Blogger/innen so massiv, dass deren Regierungen den Titel „Feinde des Internets" verdienen. ... Zu den „Feinden des Internets" zählt ROG die Länder Birma, China, Kuba, Ägypten, Iran, Nordkore…
19. November 2008 — Im wahrsten Sinne des Wortes erfreulich kurzen Prozess machte das LG Dresden (4 S 247/08 vom o8.10.2008) mit dem beliebten Spielchen, gerade in Unfallsachen mit mehr oder weniger spitzfindigen Ausführungen die Aktivlegitimation des Klägers zu bestreiten: Die wiederholt auf ein Abstreiten de…
11. Juni 2008 — Soeben in den Nachrichten: „Als US-Präsident wird Bush nicht mehr nach Deutschland kommen". So weit, so gut. Und gegrillt wurde zum Abschied auch wieder, aber brav zu Hause und nicht wieder „Die teuerste Grillparty der Welt" für schlappe 12 - 15 Mio.Teuro, wie einst in Trinwillershagen. Jun…
14. Dezember 2007 — Der EuGH informiert: PRESSEMITTEILUNG Nr. 92/07 13. Dezember 2007 Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-463/06 FBTO Schadeverzekeringen NV / Jack Odenbreit Das Opfer eines Verkehrsunfalls kann vor dem Gericht des Ortes seines Wohnsitzes eine unmittelbare Klage gegen den…
31. Oktober 2007 — Wie n-tv berichtet, wandern immer mehr Deutsche aus: „Über 155.000 wandern aus Immer mehr Bundesbürger kehren Deutschland den Rücken: Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Auswanderer auf 155.300 - und damit den höchsten Stand seit 1954. Das Durchschnittsalter lag 2006 bei 32,2 Jahre…
30. August 2007 — Die luxemburgische Atlanticlux S.A. bietet auch in Deutschland Fondspolicen an, auf deren Sinnhaftigkeit an dieser Stelle nicht eingegangen werden soll, die sich aber durch eine Besonderheit auszeichnen - es handelt sich um sog. „Nettopolicen", d.h., die Beiträge enthalten keinen Provisionsan…
4. Juli 2007 — FDP-Chef Guido Westerwelle hat in einem Interview mit fr-online.de zum Thema Bürgerrechte viel Wahres gesagt, wie z.B.: fr-online: „Wer sich gegen schärfere Gesetze stelle, betreibe das Geschäft der Bösen, sagen Innenpolitiker." Westerwelle: „Das Gegenteil ist richtig: Wer die freie und o…
12. Juli 2006 — Spiegel online schreibt über die "teuerste Grillparty der Welt": http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,426270,00.html Der Verantwortliche für einen völkerrechtswidrigen Krieg und für das ebenso rechtswidrige Gefangenenlager Guantanamo ist morgen von unser aller (?) Kanzlerin zu e…
Jus@Publicum | vor 19 Minuten — Arbeitsgericht © Liz Collet Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs…
Panorama | vor 35 Minuten —Um keine falschen Assoziationen von meinen Werbegeschenken auf die Qualität meiner juristischen Arbeit zu wecken, werde ich in Zukunft auf die Teilnah…
Jus@Publicum | vor 37 Minuten — SOS © Liz Collet In einem Verfahren gegen den Rettungszweckverband der Versorgungsbereiche Landkreis Leipzig und Region Döbeln (Landkreis Mit…
sozialrechtsexperte | vor 44 Minuten —Das BSG hat entschieden, dass die Beschädigten Grundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz z in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz nicht auf…