Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de
29. Mai 2011 — Der Kollege ist schon ein Ausnahmetalent: Nicht nur das erste Staatsexamen zweistellig, sondern auch das zweite: ... ebenfalls mit zweistelligem Prädikatsexamen abgeschlossen (unter den besten 5 % der Absolventen) und erhielt damit die Befähigung zum Richteramt. Nur vorsorglich für Nicht-Insider der juristischen Notenskala: Die Befähig…
25. Februar 2011 — Ein Kommentator macht auf folgende Merkwürdigkeit aufmerksam: Vor zwei Tagen war auf der HP des Bundesministers für (Selbst)verteidigung noch zu lesen: „Studium der Rechts- und Politikwissenschaften, Prädikatsexamen". Nun ist davon keine Rede mehr, das Prädikatsexamen ist verschwunden. Nanu? Glücklicherweise gibt es aber noch das Webarchiv…
3. April 2011 — Es gehört zu den - jedenfalls allen Verfahrensbeteiligten in schwarzer Robe bekannten - ungeschriebenen Regeln eines Strafprozesses, bei Plädoyers und Urteilsverkündungen nicht dazwischen zu reden. Gegenteiliges habe ich bisher von diesen Personen noch nicht erlebt - aber keine Regel ohne Ausnahme: In einer Verhandlung nach entsprechendem …
15. Februar 2011 — ... lieferte ein Fahranfänger für eine Geschwindigkeitsüberschreitung, wie tz-online.de berichtet: Nürnberg - Mit Tempo 120 ist ein Fahranfänger durch die Nürnberger Innenstadt gerast. Als die Polizei den jungen Mann anhielt, hatte dieser eine abenteuerliche Ausrede parat: Als ihn Beamte am Samstagabend zur Rede stellten, begründet…
8. September 2011 — Beim Kollegen Hoenig läuft gerade eine muntere Diskussion über ein auswärtiges Amtsgericht, dass sich nicht davon beirren lässt, dass der Kollege mitten in der Nacht aufstehen muss, um einen für morgens o9.00 Uhr anberaumten Termin wahrzunehmen. Ein Kommentator steuerte die Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts 4 W 249/09 vom …
16. Februar 2011 — Das Allerheiligste unserer Richter ist ihre Unabhängigkeit - und sicherlich muss ein Amtsgericht eines Bundeslandes die Rechtsprechung des Landgerichts in einem anderen Bundesland auch nicht für richtig halten, aber muss man das so ausdrücken? Dem steht die Entscheidung des Landgerichts xyz vom xxx - indiskreterweise als Entscheidung einer…
23. Februar 2011 — Läuft die Maschinerie erst einmal an, ist sie nicht mehr zu stoppen: Wie Der Westen meldet, hat der Freiherr auch seinen Lebenslauf etwas „poliert": Von „beruflichen Stationen in Frankfurt und New York" schreibt Guttenberg auf seiner Internetseite, auch eine Tätigkeit als „freier Journalist bei der Tageszeitung Die Welt (bis 2002)" lis…
9. August 2011 — Ein Mandant eines Kollegen ist von diesem offensichtlich so begeistert, dass er dessen Schriftsätze ins Netz stellt. Dort heißt es dann: Weiter spricht das Gericht kurz die Frage an, ob der Beweisantrag den Anforderungen an einen Beweisantrag nach § 86 Abs. 3 VwGO erfülle. § 86 Abs. 3 VwGO enthält aber keine Vorschrift über Anforderungen…
26. Oktober 2011 — Durch einen Kommentator bei dem Kollegen Vetter wurde ich auf einen Blogeintrag des Kollegen Frese aufmerksam. Ein Herr Dr. Richter am Amtsgericht teilte dem Kollegen zu einem Terminsverlegungsantrag u.a. Folgendes mit: ... wird der Termin zur Hauptverhandlung nicht aufgehoben oder verlegt. Ein Anspruch auf Verlegung eines HVT ist de…
24. Oktober 2011 — Die Mandantin erhielt nachfolgenden Drohbrief von premiumdownloaden.de bzw. einer ominösen Firma (?) namens "Miranavo Content Plus", die jetzt massiv droht: RECHTLICHE KONSEQUENZEN Sehr geehrte/r _, ihnen gegenüber wurde durch uns trotz Ihres vertragswidrige Verhaltens sehr viel Geduld bewiesen. Trotz unserer vielen Mahnung und …
21. Juli 2011 — Im lawblog des Kollegen Vetter geht es mal wieder um die berühmt-berüchtigte Kollegin G Punkt. Ein Kommentator zollte ihr eine gewisse Bewunderung: Aber eins muss man ihr lassen. Nicht jeder Bürger bekommt eine eigene Seite bei Wikipedia spendiert. Da konnte ich mir die Bemerkung nicht verkneifen: Nicht jeder Bürger, der Kollege Vetter s…
15. März 2011 — Bisher wohl weitgehend unbemerkt, setzt die 6. ÄndVFeV die Vorgaben der Dritten Führerschein-Richtlinie (2006/126/EG) für die nur noch zeitlich befristete Geltungsdauer der Führerscheine in nationales Recht um. In Art. 16 Abs. 1 der Dritten Führerschein-Richtlinie ist vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten die entsprechenden Vor-schriften bis …
7. März 2011 — Eine Inkassobude schickt der Mandantin einen Mahnbescheid wegen einer (angeblichen) Hauptforderung von sage und schreibe16,80 €. Das mag ja noch angehen, auch das entsprechende Anwaltshonorar nebst Kosten von insgesamt 36,75 €. Dennoch beläuft sich die Gesamtforderung auf 170,49 €, also etwas mehr als das Zehnfache der ursprünglichen Forderu…
22. August 2011 — ermittlungsakte24.de präsentiert ein tolles (?) Angebot: Fordern Sie Ihre Ermittlungsakte zum Pauschalpreis von nur 39.- Euro bei uns an. Sie erhalten die Akte bequem per E-Mail als pdf-Dokument zugeschickt. Dazu gibt es folgende Zusage: Weitere Kosten als die 39,00 EUR, die die Anforderung der Ermittlungsakte bei uns pauschal kost…
22. Mai 2011 — Wie bei gulli nachzulesen ist, untersucht das neue Portal „Doktorarbeiten-Domino" 65 Doktortitel von Spitzenpolitikern (Update) Das VroniPlag und GuttenPlag Wiki sind die Vorbilder eines neuen Projekts mit Namen Doktorarbeiten-Domino, wo die wissenschaftlichen Arbeiten von zunächst 65 Spitzenpolitikern unter die Lupe genommen werden.…
7. April 2011 — Immer wieder nett, wenn Polizisten als Zeugen gehört werden: Frage des Richters: Sind Sie sicher, das der PKW des Betroffenen bei Rotlicht die Haltelinie überquerte? Antwort des Polizeibeamten: Das muss ja so gewesen sein, sonst hätten wir ihn nicht angehalten. Ja, nee, is’klar! Dass der wackere Polizeibeamte auf weiteres Insistiere…
8. März 2011 — Der Kollege Burhoff berichtet über Aktivitäten eines Rechtspflegers, der seine Aufgaben wohl gründlich missverstanden hat. Ein Kollege hatte sich gegen die Kürzung beantragter Kosten gewehrt. Nicht nur, dass der Rechtspflegerl die gegenteilige Auffassung der beiden Amtsrichter seines Gerichts hartnäckig ignoriert - er fühlt sich anscheinen…
20. März 2011 — Oliver Kahn wurde mit 83 km/h zu schnell geblitzt, es gab trotzdem einen Freispruch. Tatsächlich ein "Sonderfall"-Urteil mit Promi-Bonus", wie der Berliner Kurier meint? Kahn düste am 21. Oktober 2009 in seinem getunten AMG-Mercedes (650 PS) über die Autobahn A 8 Richtung München. Auf der Bergener Brücke sauste er mit 163 Sachen in die…
28. August 2011 — Ein Komikerllege, der vor einiger Zeit offensichtlich die Aldisierung des Anwaltsmarktes plante (wovon man dann nicht mehr viel gehört hat), setzt jetzt noch einen drauf: „Als Deutschlands erste Anwaltskanzlei" will der Kollege „geschäftsmäßig kostenlose Kanzleiberatung für Jedermann" anbieten Unter „AnwaltskanzleiKostenlos" erhält der M…
3. Mai 2011 — U.a. die Kollegen Hoenig, Vetter, Dost & Marson sowie Stadler äußern zumindest - vorsichtig ausgedrückt - Ihr Befremden über die Tatsache, dass die vorsätzliche Tötung eines (vermeintlichen / angeblichen) Terroristen nicht nur weltweit, sondern u.a. auch von unserer (?) Kanzlerin so kritiklos bejubelt wurde. Diese Äußerungen (s.u.) war…
12. April 2011 — Der Kollege Burhoff berichtet über das letztlich doch glückliche Ende des Verfahrens gegen den Kollegen Lucas, dessen Freispruch wurde rechtskräftig. Aber schon geht es weiter: Wie LTO berichtet, hat die StA Kiel jetzt ein Verfahren gegen einen Strafverteidiger wegen (angeblichen) Meineids geradezu erzwungen: Die 1. Große Strafkammer …
23. Juni 2011 — Manchen Kollegen ist offensichtlich keine Argumentation zu peinlich, um einen Sachverständigen wegen Befangenheit „abzuschießen". Aus einer Entscheidung des AG Geilenkirchen (10 C 83/10 vom 14.04.2011), nachzulesen in den IfS-Informationen 3/2011: Auch sofern die Beklagten gerügt haben, dass der Sachverständige am 26.01.2011 die Toilette i…
30. November 2011 — PC WELT berichtet: Eine neue, verheerende Sicherheitslücke in Druckern könnte Millionen Endkunden, Gewerbetreibende und sogar Regierungsmitarbeiter gefährden. Forscher der Columbia University sind im Rahmen einer aktuellen Studie auf eine gravierende Sicherheitslücke gestoßen. In diesem Fall geht es nicht um die eigentlichen PCs, a…
20. September 2011 — Der Verein gegen betrügerisches Einschenken e.V. (VGBE) informiert: Durch zu gering gefüllte Gläser entsteht den Kunden der Wiesn ein beträchtlicher Schaden. Laut Verein bereichern sich die Festwirte mit über fünf Millionen Euro, denn eine korrekt gefüllte Maß ist äußerst selten. Aber Hilfe ist in Sicht: Nun hat der VGBE eine App e…
18. April 2011 — Aus einem Schriftsatz der Gegenseite: Soweit der Beklagte auf ein Urteil des AG Kirchhain vom 26.11.2009 abstellt und hier ohne Benennung des Rubrums lediglich auf das gerichtliche Aktenzeichen abstellt, so kann mit diesen Angaben der Vorgang nicht gefunden werden. Insofern mag die Gegenseite auch das Urteil des AG Kirchhain für die …
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